Eröff­nungs­vor­trag

Eröff­nungs­vor­trag: „Was kann die Jus­tiz von der Ver­wal­tungs­re­form ler­nen, ins­be­son­dere bei der Ein­füh­rung der tech­nik­un­ter­stütz­ten Infor­ma­ti­ons­ver­ar­bei­tung?“

Zeit: 9.15 Uhr, Don­ners­tag, 2. April 1998
Ort: Audi­to­rium Maxi­mum
Refe­rent: Herr Rich­ter am Ober­lan­des­ge­richt Gola­sowski, Bre­men

Die Daten­ver­ar­bei­tung hat in der Jus­tiz einen son­der­ba­ren Weg genom­men: Bis Ende der 80er Jahre war sie die Domäne des mitt­le­ren Manage­ments (Rechts­pfle­ger, Geschäfts­stel­len­be­amte) in den Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten und befaßte sich über­wie­gend mit der Unter­stüt­zung der nicht-richterlichen Massen-Sachbearbeitung. Vor fast 10 Jah­ren hat mit dem Auf­kom­men der Per­so­nal Com­pu­ter eine „Revo­lu­tion von oben“ statt­ge­fun­den. Rich­ter und Staats­an­wälte frag­ten nach dem Nut­zen der Daten­ver­ar­bei­tung für ihren Auf­ga­ben­be­reich und erhiel­ten keine befrie­di­gen­den Anwor­ten. Ent­we­der waren sie nicht in den „work­flow“ der vor­han­de­nen oder sich in der Ent­wick­lung befind­li­chen Sys­teme ein­ge­bun­den (Zitat: „Ihre Schnitt­stelle zur Geschäfts­stelle bleibt der Akten­bock.”) bzw. es fehl­ten über­zeu­gende Lösun­gen für die richter- und staats­an­walt­schaft­li­che Fall- und Akten­be­ar­bei­tung.

Es ist u.a. dem EDV-Gerichtstag zu ver­dan­ken, daß inzwi­schen bei der Ein­füh­rung von DV-Systemen in den Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten alle Arbeits­be­rei­che, also auch die des Höhe­ren Diens­tes, berück­sich­tigt wer­den. Die Umset­zung der sich dar­aus erge­ben­den Maß­nah­men wird durch die neuen Betriebs­sys­teme und die inzwi­schen erreichte pro­fes­sio­nelle Qua­li­tät der Pro­gramme zur Unter­stüt­zung der juris­ti­schen Arbeit erleich­tert.

Durch die Kienbaum-Gutachten wurde zudem klar, daß es einen Zusam­men­hang zwi­schen Orga­ni­sa­tion und Tech­nik gibt, der bei der Pla­nung und Durch­füh­rung von DV-Vorhaben zu berück­sich­ti­gen ist. Die Zusam­men­le­gung von Schreib­dienst und Geschäfts­stelle zu Service-Einheiten ermög­licht eine ganz­heit­li­che Auf­ga­ben­er­le­di­gung. Nicht-Kienbaum-kompatible DV-Projekte oder Soft­ware­pro­dukte haben keine Chance umge­setzt bzw. ein­ge­setzt zu wer­den.

Alles auf dem rich­ti­gen Weg?

Nicht so ganz! Es könnte sein, daß wir aus lau­ter Freude über die Fort­schritte der Tech­nik und die Erfolgs­mel­dun­gen über den Aus­stat­tungs­grad mit Richter-PCs die Abneh­mer der Justiz-Dienstleistungen, den recht­su­chen­den Bür­ger, die Rechts­an­wälte und Notare, d.h. unsere Kun­den ver­ges­sen haben.

Im Bereich der all­ge­mei­nen Ver­wal­tung drohte eine ähn­li­che Ent­wick­lung. Die stän­dige Kri­tik an der Qua­li­tät der Leis­tung, die Zwei­fel an der Leis­tungs­fä­hig­keit und –bereit­schaft der Bediens­te­ten und nicht zuletzt der Kos­ten­druck zwan­gen die all­ge­meine Ver­wal­tung, neue Instru­mente für die Pla­nung, Steue­rung und Umset­zung ihrer Geschäfts­pro­zesse zu erschlie­ßen. Dabei bediente sie sich über­wie­gend betriebs­wirt­schaft­li­cher Metho­den. Im Zusam­men­hang mit der Ein­füh­rung des „Neuen Steue­rungs­mo­dells“ (NSM) wuchs auch die Erkennt­nis, daß sich die Leis­tungs­fä­hig­keit der Ver­wal­tung nur anhand der Zufrie­den­heit der Kun­den mes­sen läßt und nicht anhand von Kenn­zah­len über Aus­stat­tungs­grade. Diese Sicht­weise beein­flußt inzwi­schen die Kon­zep­tio­nie­rung neuer DV-Vorhaben in der Ver­wal­tung. Im Vor­der­grund steht die Frage „Was nützt das dem Bür­ger?“ und nicht „Was hat der Sach­be­ar­bei­ter davon?“.

In dem Refe­rat wird die Frage unter­sucht, wel­che Bestand­teile der Ver­wal­tungs­re­form für die Jus­tiz von Inter­esse sein könn­ten, ins­be­son­dere bei der Ein­füh­rung tech­nik­un­ter­stütz­ter Infor­ma­ti­ons­ver­ar­bei­tung. Mög­li­cher­weise erge­ben sich dar­aus auch The­men für künf­tige EDV-Gerichtstage.

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