Eröff­nungs­vor­trag: „Was kann die Jus­tiz von der Ver­wal­tungs­re­form ler­nen, ins­be­son­de­re bei der Ein­füh­rung der tech­nik­un­ter­stütz­ten Infor­ma­ti­ons­ver­ar­bei­tung?“

Die Daten­ver­ar­bei­tung hat in der Jus­tiz einen son­der­ba­ren Weg genom­men: Bis Ende der 80er Jah­re war sie die Domä­ne des mitt­le­ren Manage­ments (Rechts­pfle­ger, Geschäfts­stel­len­be­am­te) in den Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten und befaß­te sich über­wie­gend mit der Unter­stüt­zung der nicht-rich­ter­li­chen Mas­sen-Sach­be­ar­bei­tung. Vor fast 10 Jah­ren hat mit dem Auf­kom­men der Per­so­nal Com­pu­ter eine „Revo­lu­ti­on von oben“ statt­ge­fun­den. Rich­ter und Staats­an­wäl­te frag­ten nach dem Nut­zen der Daten­ver­ar­bei­tung für ihren Auf­ga­ben­be­reich und erhiel­ten kei­ne befrie­di­gen­den Anwor­ten. Ent­we­der waren sie nicht in den „work­flow“ der vor­han­de­nen oder sich in der Ent­wick­lung befind­li­chen Sys­te­me ein­ge­bun­den (Zitat: „Ihre Schnitt­stel­le zur Geschäfts­stel­le bleibt der Akten­bock.“) bzw. es fehl­ten über­zeu­gen­de Lösun­gen für die rich­ter- und staats­an­walt­schaft­li­che Fall- und Akten­be­ar­bei­tung.

Es ist u.a. dem EDV-Gerichts­tag zu ver­dan­ken, daß inzwi­schen bei der Ein­füh­rung von DV-Sys­te­men in den Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten alle Arbeits­be­rei­che, also auch die des Höhe­ren Diens­tes, berück­sich­tigt wer­den. Die Umset­zung der sich dar­aus erge­ben­den Maß­nah­men wird durch die neu­en Betriebs­sys­te­me und die inzwi­schen erreich­te pro­fes­sio­nel­le Qua­li­tät der Pro­gram­me zur Unter­stüt­zung der juris­ti­schen Arbeit erleich­tert.

Durch die Kien­baum-Gut­ach­ten wur­de zudem klar, daß es einen Zusam­men­hang zwi­schen Orga­ni­sa­ti­on und Tech­nik gibt, der bei der Pla­nung und Durch­füh­rung von DV-Vor­ha­ben zu berück­sich­ti­gen ist. Die Zusam­men­le­gung von Schreib­dienst und Geschäfts­stel­le zu Ser­vice-Ein­hei­ten ermög­licht eine ganz­heit­li­che Auf­ga­ben­er­le­di­gung. Nicht-Kien­baum-kom­pa­ti­ble DV-Pro­jek­te oder Soft­ware­pro­duk­te haben kei­ne Chan­ce umge­setzt bzw. ein­ge­setzt zu wer­den.

Alles auf dem rich­ti­gen Weg?

Nicht so ganz! Es könn­te sein, daß wir aus lau­ter Freu­de über die Fort­schrit­te der Tech­nik und die Erfolgs­mel­dun­gen über den Aus­stat­tungs­grad mit Rich­ter-PCs die Abneh­mer der Jus­tiz-Dienst­leis­tun­gen, den recht­su­chen­den Bür­ger, die Rechts­an­wäl­te und Nota­re, d.h. unse­re Kun­den ver­ges­sen haben.

Im Bereich der all­ge­mei­nen Ver­wal­tung droh­te eine ähn­li­che Ent­wick­lung. Die stän­di­ge Kri­tik an der Qua­li­tät der Leis­tung, die Zwei­fel an der Leis­tungs­fä­hig­keit und ‑bereit­schaft der Bediens­te­ten und nicht zuletzt der Kos­ten­druck zwan­gen die all­ge­mei­ne Ver­wal­tung, neue Instru­men­te für die Pla­nung, Steue­rung und Umset­zung ihrer Geschäfts­pro­zes­se zu erschlie­ßen. Dabei bedien­te sie sich über­wie­gend betriebs­wirt­schaft­li­cher Metho­den. Im Zusam­men­hang mit der Ein­füh­rung des „Neu­en Steue­rungs­mo­dells“ (NSM) wuchs auch die Erkennt­nis, daß sich die Leis­tungs­fä­hig­keit der Ver­wal­tung nur anhand der Zufrie­den­heit der Kun­den mes­sen läßt und nicht anhand von Kenn­zah­len über Aus­stat­tungs­gra­de. Die­se Sicht­wei­se beein­flußt inzwi­schen die Kon­zep­tio­nie­rung neu­er DV-Vor­ha­ben in der Ver­wal­tung. Im Vor­der­grund steht die Fra­ge „Was nützt das dem Bür­ger?“ und nicht „Was hat der Sach­be­ar­bei­ter davon?“.

In dem Refe­rat wird die Fra­ge unter­sucht, wel­che Bestand­tei­le der Ver­wal­tungs­re­form für die Jus­tiz von Inter­es­se sein könn­ten, ins­be­son­de­re bei der Ein­füh­rung tech­nik­un­ter­stütz­ter Infor­ma­ti­ons­ver­ar­bei­tung. Mög­li­cher­wei­se erge­ben sich dar­aus auch The­men für künf­ti­ge EDV-Gerichts­ta­ge.