Eröffnungsvortrag: “Was kann die Justiz von der Verwaltungsreform lernen, insbesondere bei der Einführung der technikunterstützten Informationsverarbeitung?”

Die Daten­ver­ar­beitung hat in der Jus­tiz einen son­der­baren Weg genom­men: Bis Ende der 80er Jahre war sie die Domäne des mit­tleren Man­age­ments (Recht­spfleger, Geschäftsstel­len­beamte) in den Gericht­en und Staat­san­waltschaften und befaßte sich über­wiegend mit der Unter­stützung der nicht-richter­lichen Massen-Sach­bear­beitung. Vor fast 10 Jahren hat mit dem Aufkom­men der Per­son­al Com­put­er eine “Rev­o­lu­tion von oben” stattge­fun­den. Richter und Staat­san­wälte fragten nach dem Nutzen der Daten­ver­ar­beitung für ihren Auf­gaben­bere­ich und erhiel­ten keine befriedi­gen­den Anworten. Entwed­er waren sie nicht in den “work­flow” der vorhan­de­nen oder sich in der Entwick­lung befind­lichen Sys­teme einge­bun­den (Zitat: “Ihre Schnittstelle zur Geschäftsstelle bleibt der Akten­bock.”) bzw. es fehlten überzeu­gende Lösun­gen für die richter- und staat­san­waltschaftliche Fall- und Akten­bear­beitung.

Es ist u.a. dem EDV-Gericht­stag zu ver­danken, daß inzwis­chen bei der Ein­führung von DV-Sys­te­men in den Gericht­en und Staat­san­waltschaften alle Arbeits­bere­iche, also auch die des Höheren Dien­stes, berück­sichtigt wer­den. Die Umset­zung der sich daraus ergeben­den Maß­nah­men wird durch die neuen Betrieb­ssys­teme und die inzwis­chen erre­ichte pro­fes­sionelle Qual­ität der Pro­gramme zur Unter­stützung der juris­tis­chen Arbeit erle­ichtert.

Durch die Kien­baum-Gutacht­en wurde zudem klar, daß es einen Zusam­men­hang zwis­chen Organ­i­sa­tion und Tech­nik gibt, der bei der Pla­nung und Durch­führung von DV-Vorhaben zu berück­sichti­gen ist. Die Zusam­men­le­gung von Schreib­di­enst und Geschäftsstelle zu Ser­vice-Ein­heit­en ermöglicht eine ganzheitliche Auf­gaben­erledi­gung. Nicht-Kien­baum-kom­pat­i­ble DV-Pro­jek­te oder Soft­ware­pro­duk­te haben keine Chance umge­set­zt bzw. einge­set­zt zu wer­den.

Alles auf dem richti­gen Weg?

Nicht so ganz! Es kön­nte sein, daß wir aus lauter Freude über die Fortschritte der Tech­nik und die Erfol­gsmeldun­gen über den Ausstat­tungs­grad mit Richter-PCs die Abnehmer der Jus­tiz-Dien­stleis­tun­gen, den recht­suchen­den Bürg­er, die Recht­san­wälte und Notare, d.h. unsere Kun­den vergessen haben.

Im Bere­ich der all­ge­meinen Ver­wal­tung dro­hte eine ähn­liche Entwick­lung. Die ständi­ge Kri­tik an der Qual­ität der Leis­tung, die Zweifel an der Leis­tungs­fähigkeit und ‑bere­itschaft der Bedi­en­steten und nicht zulet­zt der Kos­ten­druck zwan­gen die all­ge­meine Ver­wal­tung, neue Instru­mente für die Pla­nung, Steuerung und Umset­zung ihrer Geschäft­sprozesse zu erschließen. Dabei bedi­ente sie sich über­wiegend betrieb­swirtschaftlich­er Meth­o­d­en. Im Zusam­men­hang mit der Ein­führung des “Neuen Steuerungsmod­ells” (NSM) wuchs auch die Erken­nt­nis, daß sich die Leis­tungs­fähigkeit der Ver­wal­tung nur anhand der Zufrieden­heit der Kun­den messen läßt und nicht anhand von Kenn­zahlen über Ausstat­tungs­grade. Diese Sichtweise bee­in­flußt inzwis­chen die Konzep­tion­ierung neuer DV-Vorhaben in der Ver­wal­tung. Im Vorder­grund ste­ht die Frage “Was nützt das dem Bürg­er?” und nicht “Was hat der Sach­bear­beit­er davon?”.

In dem Refer­at wird die Frage unter­sucht, welche Bestandteile der Ver­wal­tungsre­form für die Jus­tiz von Inter­esse sein kön­nten, ins­beson­dere bei der Ein­führung tech­nikun­ter­stützter Infor­ma­tionsver­ar­beitung. Möglicher­weise ergeben sich daraus auch The­men für kün­ftige EDV-Gericht­stage.