Rechts­hilfe im Inter­net

Der Arbeits­kreis beschäf­tigt sich mit den Mög­lich­kei­ten, die das Inter­net der inter­na­tio­na­len Rechts­hilfe eröff­net. In die­sem Gebiet spie­len nicht nur juris­ti­sche, son­dern auch außen­po­li­ti­sche Fra­gen eine Rolle. Aktu­elle – und mit­un­ter tages­po­li­tisch aktu­elle – Infor­ma­tio­nen wer­den benö­tigt, um Rechts­hil­fe­an­ge­le­gen­hei­ten zu bear­bei­ten. Auch die Fülle der zu beach­ten­den Ver­ein­ba­run­gen in Form bila­te­ra­ler und mul­ti­la­te­ra­ler Ver­träge ist beacht­lich und ver­langt gera­dezu nach einer infor­ma­ti­ons­tech­ni­schen Unter­stüt­zung.

Als prak­ti­sches Bei­spiel für eine sol­che Unter­stüt­zung wird im Arbeits­kreis die im Auf­trag des Jus­tiz­mi­nis­te­rium Nordrhein-Westfalen erstellte Anwen­dung IDR (Informations- und Doku­men­ten­er­stel­lungs­sys­tem für Rechts­hil­fe­an­ge­le­gen­hei­ten) vor­ge­stellt. Diese Anwen­dung umfasst – beschränkt auf das Zivil­recht – bereits einen gro­ßen Teil der benö­tig­ten Infor­ma­tio­nen, wie Orts- und Gerichts­ver­zeich­nisse, Ver­zeich­nis der Staa­ten, poli­ti­sche Kar­ten, Fach­wör­ter­bü­cher, For­mu­lare und Sach­ver­zeich­nisse. Aus­ge­schöpft sind die Unter­stüt­zungs­mög­lich­kei­ten damit aller­dings noch nicht. Eine Ver­knüp­fung der ver­schie­de­nen Infor­ma­ti­ons­quel­len zu einem ein­heit­li­chen Aus­kunfts­sys­tem im Inter­net könnte viel­mehr die Aktua­li­tät ver­bes­sern und die Auf­wände für alle Betei­lig­ten redu­zie­ren.

Im Arbeits­kreis soll daher ver­sucht wer­den, die Anfor­de­run­gen an einen umfas­sen­den Infor­ma­ti­ons­ver­bund in Rechts­hil­fe­an­ge­le­gen­hei­ten fest­zu­stel­len, Kos­ten und Nut­zen eines sol­chen Ver­bun­des abzu­schät­zen und Wege zu sei­ner Rea­li­sie­rung auf­zu­zei­gen.