Rechtshilfe im Internet

Zeit: Don­ner­stag, 16. Sep­tem­ber 1999, 16.00 Uhr
Ort: HS 105
Mod­er­a­tion: Herr Ober­regierungsrat Diplom-Recht­spfel­ger Pott
Ref­er­enten: Frau Min­is­te­ri­al­rätin Marie-Luise Graf-Schlick­er
Herr Diplom-Recht­spfleger Klaus Bur­baum

Der Arbeit­skreis beschäftigt sich mit den Möglichkeit­en, die das Inter­net der inter­na­tionalen Recht­shil­fe eröffnet. In diesem Gebi­et spie­len nicht nur juris­tis­che, son­dern auch außen­poli­tis­che Fra­gen eine Rolle. Aktuelle – und mitunter tage­spoli­tisch aktuelle – Infor­ma­tio­nen wer­den benötigt, um Recht­shil­fean­gele­gen­heit­en zu bear­beit­en. Auch die Fülle der zu beach­t­en­den Vere­in­barun­gen in Form bilat­eraler und mul­ti­lat­eraler Verträge ist beachtlich und ver­langt ger­adezu nach ein­er infor­ma­tion­stech­nis­chen Unter­stützung.

Als prak­tis­ches Beispiel für eine solche Unter­stützung wird im Arbeit­skreis die im Auf­trag des Jus­tizmin­is­teri­um Nor­drhein-West­falen erstellte Anwen­dung IDR (Infor­ma­tions- und Doku­menten­er­stel­lungssys­tem für Recht­shil­fean­gele­gen­heit­en) vorgestellt. Diese Anwen­dung umfasst – beschränkt auf das Zivil­recht — bere­its einen großen Teil der benötigten Infor­ma­tio­nen, wie Orts- und Gerichtsverze­ich­nisse, Verze­ich­nis der Staat­en, poli­tis­che Karten, Fach­wörter­büch­er, For­mu­la­re und Sachverze­ich­nisse. Aus­geschöpft sind die Unter­stützungsmöglichkeit­en damit allerd­ings noch nicht. Eine Verknüp­fung der ver­schiede­nen Infor­ma­tion­squellen zu einem ein­heitlichen Auskun­ftssys­tem im Inter­net kön­nte vielmehr die Aktu­al­ität verbessern und die Aufwände für alle Beteiligten reduzieren.

Im Arbeit­skreis soll daher ver­sucht wer­den, die Anforderun­gen an einen umfassenden Infor­ma­tionsver­bund in Recht­shil­fean­gele­gen­heit­en festzustellen, Kosten und Nutzen eines solchen Ver­bun­des abzuschätzen und Wege zu sein­er Real­isierung aufzuzeigen.