Rechts­hil­fe im Inter­net

Zeit: Don­ners­tag, 16. Sep­tem­ber 1999, 16.00 Uhr
Ort: HS 105
Mode­ra­ti­on: Herr Ober­re­gie­rungs­rat Diplom-Rechts­pfel­ger Pott
Refe­ren­ten: Frau Minis­te­ri­al­rä­tin Marie-Lui­se Graf-Schli­cker
Herr Diplom-Rechts­pfle­ger Klaus Bur­baum

Der Arbeits­kreis beschäf­tigt sich mit den Mög­lich­kei­ten, die das Inter­net der inter­na­tio­na­len Rechts­hil­fe eröff­net. In die­sem Gebiet spie­len nicht nur juris­ti­sche, son­dern auch außen­po­li­ti­sche Fra­gen eine Rol­le. Aktu­el­le – und mit­un­ter tages­po­li­tisch aktu­el­le – Infor­ma­tio­nen wer­den benö­tigt, um Rechts­hil­fe­an­ge­le­gen­hei­ten zu bear­bei­ten. Auch die Fül­le der zu beach­ten­den Ver­ein­ba­run­gen in Form bila­te­ra­ler und mul­ti­la­te­ra­ler Ver­trä­ge ist beacht­lich und ver­langt gera­de­zu nach einer infor­ma­ti­ons­tech­ni­schen Unter­stüt­zung.

Als prak­ti­sches Bei­spiel für eine sol­che Unter­stüt­zung wird im Arbeits­kreis die im Auf­trag des Jus­tiz­mi­nis­te­ri­um Nord­rhein-West­fa­len erstell­te Anwen­dung IDR (Infor­ma­ti­ons- und Doku­men­ten­er­stel­lungs­sys­tem für Rechts­hil­fe­an­ge­le­gen­hei­ten) vor­ge­stellt. Die­se Anwen­dung umfasst – beschränkt auf das Zivil­recht – bereits einen gro­ßen Teil der benö­tig­ten Infor­ma­tio­nen, wie Orts- und Gerichts­ver­zeich­nis­se, Ver­zeich­nis der Staa­ten, poli­ti­sche Kar­ten, Fach­wör­ter­bü­cher, For­mu­la­re und Sach­ver­zeich­nis­se. Aus­ge­schöpft sind die Unter­stüt­zungs­mög­lich­kei­ten damit aller­dings noch nicht. Eine Ver­knüp­fung der ver­schie­de­nen Infor­ma­ti­ons­quel­len zu einem ein­heit­li­chen Aus­kunfts­sys­tem im Inter­net könn­te viel­mehr die Aktua­li­tät ver­bes­sern und die Auf­wän­de für alle Betei­lig­ten redu­zie­ren.

Im Arbeits­kreis soll daher ver­sucht wer­den, die Anfor­de­run­gen an einen umfas­sen­den Infor­ma­ti­ons­ver­bund in Rechts­hil­fe­an­ge­le­gen­hei­ten fest­zu­stel­len, Kos­ten und Nut­zen eines sol­chen Ver­bun­des abzu­schät­zen und Wege zu sei­ner Rea­li­sie­rung auf­zu­zei­gen.