Bund-Länder-Kommission III

Präsentation von Verfahren

Zeit: Fre­itag, 22. Sep­tem­ber 2000, 9.00 Uhr
Ort: HS 111
Mod­er­a­tion: Herr Richter am Landgericht Stich
Ref­er­enten: Herr Dipl.-Ing. Wol­fraum Zim­mer­mann, Staat­san­waltschaft Berlin
Herr Min­is­te­ri­al­rat Rack­witz, Jus­tizmin­is­teri­um des Lan­des Nor­drhein-West­falen
Herr Richter am Landgericht Dr. vom Stein, Jus­tizmin­is­teri­um des Lan­des Nor­drhein-West­falen
Herr Richter am Landgericht Dr. Bach­er, Jus­tizmin­is­teri­um Baden-Würt­tem­berg
Herr Prof. Dr. Tony Möller, Jus­tizmin­is­teri­um Meck­len­burg-Vor­pom­mern
Frau Jus­ti­zoberin­spek­torin Sawal­lich, Jus­tizmin­is­teri­um Meck­len­burg-Vor­pom­mern

Wie bere­its in den ver­gan­genen Jahren wer­den in diesem Ver­anstal­tungs­block aktuelle Ver­fahren der Entwick­lerver­bünde bzw. einzel­ner Bun­deslän­der präsen­tiert:

JUKOS (Berlin)

Die Voll­streck­ungsrecht­spfleger und Kosten­beamten der Gen­er­al­staat­san­waltschaft bei dem Landgericht Berlin wur­den in diesem Jahr mit der Anwen­dungJUKOS aus­ges­tat­tet, ein­er objek­to­ri­en­tiert entwick­el­ten Lösung zur Unter­stützung der Voll­streck­ung von Geld­strafen, Geld­bußen, Ord­nungs­geldern und Ver­mö­gensstrafen. Eine Erweiterung auf die Voll­streck­ung von Frei­heitsstrafen, Maßregeln, Neben­strafen und Neben­fol­gen ist für eine spätere Ver­sion vorge­se­hen.

JUDICA und JVV-Online (Nor­drhein-West­falen)

JUDICA ist das Daten­bank­fach­sys­tem der nor­drhein-west­fälis­chen Jus­tiz. Mit Anbindung an ein Textsys­tem (für NRW: TSJ — Textsys­tem Jus­tiz) unter­stützt JUDICA

  • Amts­gerichte, Landgerichte und Ober­lan­des­gerichte
  • alle Dien­stzweige und Funk­tio­nen
  • in der ersten Ver­sion alle Zivil‑, Fam­i­lien- und Straf­sachen (in Pla­nung sind weit­ere Fach­bere­iche und Fachgerichte, bere­its begonnen hat die Analyse für die Mobil­iar- und Immo­bil­iar­voll­streck­ung).

Auf­grund sein­er mod­u­laren Struk­tur und seinem hohen Grad an Flex­i­bil­ität bildet JUDICA Grund­funk­tio­nen aller Fach­bere­iche und Gerichts­barkeit­en ab und ist jew­eils erweit­er­bar um erforder­liche Fach­funk­tio­nen für alle Bere­iche.

JUDICA ist ein Pro­jekt der Jus­tizver­wal­tung des Lan­des Nor­drhein-West­falen, das nach dem V‑Modell ’97 organ­isiert ist. Neben die eigentliche Sys­te­mer­stel­lung tritt eine unab­hängige Qual­itätssicherung, die alle erstell­ten Pro­duk­te ein­er inten­siv­en Qual­ität­skon­trolle unterzieht. Alle Sub­mod­elle sind durch Mitar­beit­er sowohl des Auf­tragge­bers als auch des Auf­trag­nehmers beset­zt.

 

JUDICA ist mod­u­lar aufge­baut. Dies gewährleis­tet zum einen die schnelle und ein­fache Anpas­sung, z.B. an Geset­zesän­derun­gen. Durch die Auswahl von Fach­mod­ulen kann JUDICA außer­dem für den gewün­scht­en Ein­satzbere­ich kon­fig­uri­ert wer­den. Als Basis­mod­ule bein­hal­tet JUDICA unter anderem diese zen­tralen fach­bere­ich­sun­ab­hängi­gen bzw. ‑über­greifend­en Funk­tio­nen:

  • ver­fahren­sun­ab­hängig ver­wal­tete Lis­ten für Anwälte, Sachver­ständi­ge, Dol­metsch­er und Über­set­zer, Banken, Behör­den, Gerichte…
  • Gericht­sad­min­is­tra­tion (mit der Möglichkeit der Anbindung der Geschäft­sleitung und der IT-Benutzer-Ver­wal­tung) für Auf­bau, Räume, Gerichtsper­so­n­en usw.
  • Akten­deck­el und Ver­fahrens­bear­beitungs-Tree als zen­trale Arbeitsmit­tel
  • all­ge­meine Ver­wal­tung von Ver­fahren und deren Beteiligten

Die Samm­lung der Ver­wal­tungsvorschriften des Jus­tizmin­is­teri­ums des Lan­des Nor­drhein-West­falen (JVV) wurde bish­er in Lose­blat­tform geführt und umfasste zu Beginn des Pro­jek­tes JVV-Online bere­its 10 Ord­ner (etwa 6000 Seit­en). Ziel des Pro­jek­tes war es, allen Bedi­en­steten im Geschäfts­bere­ich des Jus­tizmin­is­teri­ums des Lan­des Nor­drhein-West­falen die Jus­tizver­wal­tungsvorschriften in aktueller Form über das Lan­des-Intranet Jus­tiz NRW zur Ver­fü­gung zu stellen. Als Plat­tform für diese Anwen­dung wurde eine Ora­cle-Daten­bank gewählt. Diese Daten­bank und das Pro­gramm gewährleis­ten, dass die Jus­tizver­wal­tungsvorschriften in Zukun­ft nur noch in elek­tro­n­is­ch­er Form geführt wer­den und jed­erzeit aktuell vom Nutzer vor Ort abgerufen wer­den kön­nen. Bei der Funk­tion­al­ität wurde beson­ders auf die Benutzer­fre­undlichkeit Wert gelegt. Wird z. B. in ein­er Vorschrift auf eine andere Norm inner­halb der Jus­tizver­wal­tungsvorschriften oder in anderen Gesetz- und Verord­nungssamm­lun­gen, welche in elek­tro­n­is­ch­er Form vor­liegen, ver­wiesen, so kann der Nutzer sofort über einen „Link“ auf die entsprechende Norm zurück­greifen. Es ent­fällt das lästige Blät­tern in ver­schiede­nen Samm­lun­gen oder ver­schiede­nen Ord­nern.

Bei der Änderung ein­er Vorschrift kann über eine His­torisierungs­funk­tion auf den alten Text zurück­ge­grif­f­en wer­den. Dies erle­ichtert die Bear­beitung von Alt­fällen.

Es ist vorge­se­hen, die Samm­lung der Jus­tizver­wal­tungsvorschriften auch über die Lan­des­gren­zen hin­aus zur Nutzung zur Ver­fü­gung zu stellen. Daher wird derzeit geprüft, ob und inwieweit ein Zugriff auch über das Inter­net oder das bun­de­sein­heitliche „Tes­ta-Netz“ ermöglicht wer­den kann.

Elek­tro­n­is­ches Grund­buch Baden-Würt­tem­berg

Das Elek­tro­n­is­che Grund­buch FOLIA/EGB des Lan­des Baden-Würt­tem­berg bein­hal­tet als mod­ernes Daten­banksys­tem nicht nur die dig­i­tal­isierte Archivierung von Grund­buchein­tra­gun­gen mit elek­tro­n­is­ch­er Unter­schrift es bietet darüber hin­aus eine voll­ständig inte­gri­erte Vor­gangs­bear­beitung mit Ein­tra­gungs- und Tex­ter­stel­lung, Reg­is­ter­we­sen, Kosten- und Kassen­we­sen sowie Sta­tis­tik bis zur voll­ständi­gen Ver­fahrens­ab­wick­lung. Als beson­dere Leis­tung für zuge­lassene externe Nutzer ste­ht ein zen­trales, über Inter­net und interne Ver­wal­tungsnet­ze zugänglich­es Auskun­ftssys­tem mit Online-Zugriff auf die elek­tro­n­is­chen Grund­buch­dat­en zur Ver­fü­gung, über das Grund­büch­er recher­chiert, einge­se­hen und zur Weit­er­ver­ar­beitung über­nom­men wer­den kön­nen.

ARGUS-EGB (Meck­len­burg-Vor­pom­mern)

Mit der daten­banko­ri­en­tierten Anwen­dung ARGUS-EGB ver­fol­gt Meck­len­burg-Vor­pom­mern für das elek­tro­n­is­che Grund­buch einen hochin­te­gri­erten Ansatz, mit dem

  • alle Ein­tra­gungs- und son­sti­gen Bear­beitungsvorgänge gemäß ein­er von der Jus­tizbeschriebe­nen Fachlogik kon­sis­tent und voll­ständig durchge­führt wer­den;
  • Beziehun­gen zwis­chen ver­schiede­nen Grund­büch­ern sowie zwis­chen Ein­tra­gun­gen inner­halb eines Grund­buch­es überwacht wer­den;
  • Änderung­sein­tra­gun­gen, die der Sach­bear­beit­er aus­löst, auf Kon­sis­tenz und Voll­ständigkeit überwacht, teil­weise automa­tisch aus­ge­führt wer­den;
  • Rötun­gen stets automa­tisch durchge­führt wer­den.

Ermöglicht wird dies neben dem Ein­satz ein­er Stan­dard­daten­bank (ORACLE) zur Auf­nahme von Struk­tur­dat­en, Tex­ten und elek­tro­n­is­ch­er Unter­schrift sowie ein­er in die Abläufe durchgängig inte­gri­erten Textver­ar­beitung vor allem durch die Logikkom­po­nente ISABEL, die den Arbeit­splatz des Sach­bear­beit­ers darstellt.

ISABEL stellt einen Logik-Auto­mat­en zur Ver­fü­gung, der aus der in Skript­form nieder-gelegten Fachlogik

  • die Bear­beitung­sober­fläche für den Arbeit­splatz des Sach­bear­beit­ers gener­iert und dabei die logis­chen Zusam­men­hänge in ein­er intu­itiv ver­ständlichen, dynamis­chen Nav­i­ga­tion­shil­fe visu­al­isiert;
  • den Anwen­dungs­di­a­log mit dem Sach­bear­beit­er auf Ein­hal­tung der in der Beschrei­bung niedergelegten Regeln ein­schließlich der Beziehun­gen zwis­chen Ein­tra­gung­sob­jek­ten überwacht;
  • die Bear­beitungsergeb­nisse in Form der gener­ierten Ein­tra­gung­s­texte in WYSI­WYG-Umge­bung (Ein­lege­bo­gen) vor der elek­tro­n­is­chen Unter­schrift zur Prü­fung zur Ver­fü­gung stellt.

Abgerun­det wird die Anwen­dung durch die Ein­bindung der Geschäftsstellen mit allen Möglichkeit­en ein­er qual­i­fizierten Antragser­fas­sung, fern­er mit entsprechen­der Automa­tion­sun­ter­stützung im Bere­ich von Benachrich­ti­gung, Kosten und Sta­tis­tik.

Dabei obliegt die Zuständigkeit für das Daten­mod­ell und die ISABEL-Werkzeuge dem Soft­ware­hersteller. Die Erstel­lung und Pflege der Fachlogik in Form der entsprechen­den ISABEL-Skripte obliegt dage­gen der Jus­tiz; diese kann selb­ständig Maß­nah­men zur Weit­er­en­twick­lung in eigen­er Zuständigkeit durch­führen.