Bund-Länder-Kommission III

Prä­sen­ta­tion von Ver­fah­ren

Zeit: Frei­tag, 22. Sep­tem­ber 2000, 9.00 Uhr
Ort: HS 111
Mode­ra­tion: Herr Rich­ter am Land­ge­richt Stich
Refe­ren­ten: Herr Dipl.-Ing. Wolf­raum Zim­mer­mann, Staats­an­walt­schaft Ber­lin
Herr Minis­te­ri­al­rat Rack­witz, Jus­tiz­mi­nis­te­rium des Lan­des Nordrhein-Westfalen
Herr Rich­ter am Land­ge­richt Dr. vom Stein, Jus­tiz­mi­nis­te­rium des Lan­des Nordrhein-Westfalen
Herr Rich­ter am Land­ge­richt Dr. Bacher, Jus­tiz­mi­nis­te­rium Baden-Württemberg
Herr Prof. Dr. Tony Möl­ler, Jus­tiz­mi­nis­te­rium Mecklenburg-Vorpommern
Frau Jus­tiz­ober­inspek­to­rin Sawal­lich, Jus­tiz­mi­nis­te­rium Mecklenburg-Vorpommern

Wie bereits in den ver­gan­ge­nen Jah­ren wer­den in die­sem Ver­an­stal­tungs­block aktu­elle Ver­fah­ren der Ent­wick­ler­ver­bünde bzw. ein­zel­ner Bun­des­län­der prä­sen­tiert:

JUKOS (Ber­lin)

Die Voll­stre­ckungs­rechts­pfle­ger und Kos­ten­be­am­ten der Gene­ral­staats­an­walt­schaft bei dem Land­ge­richt Ber­lin wur­den in die­sem Jahr mit der Anwen­dungJUKOS aus­ge­stat­tet, einer objekt­ori­en­tiert ent­wi­ckel­ten Lösung zur Unter­stüt­zung der Voll­stre­ckung von Geld­stra­fen, Geld­bu­ßen, Ord­nungs­gel­dern und Ver­mö­gens­stra­fen. Eine Erwei­te­rung auf die Voll­stre­ckung von Frei­heits­stra­fen, Maß­re­geln, Neben­stra­fen und Neben­fol­gen ist für eine spä­tere Ver­sion vor­ge­se­hen.

JUDICA und JVV-Online (Nordrhein-Westfalen)

JUDICA ist das Daten­bank­fach­sys­tem der nordrhein-westfälischen Jus­tiz. Mit Anbin­dung an ein Text­sys­tem (für NRW: TSJ – Text­sys­tem Jus­tiz) unter­stützt JUDICA

  • Amts­ge­richte, Land­ge­richte und Ober­lan­des­ge­richte
  • alle Dienst­zweige und Funk­tio­nen
  • in der ers­ten Ver­sion alle Zivil-, Familien- und Straf­sa­chen (in Pla­nung sind wei­tere Fach­be­rei­che und Fach­ge­richte, bereits begon­nen hat die Ana­lyse für die Mobiliar- und Immo­bi­li­ar­voll­stre­ckung).

Auf­grund sei­ner modu­la­ren Struk­tur und sei­nem hohen Grad an Fle­xi­bi­li­tät bil­det JUDICA Grund­funk­tio­nen aller Fach­be­rei­che und Gerichts­bar­kei­ten ab und ist jeweils erwei­ter­bar um erfor­der­li­che Fach­funk­tio­nen für alle Berei­che.

JUDICA ist ein Pro­jekt der Jus­tiz­ver­wal­tung des Lan­des Nordrhein-Westfalen, das nach dem V-Modell ’97 orga­ni­siert ist. Neben die eigent­li­che Sys­te­mer­stel­lung tritt eine unab­hän­gige Qua­li­täts­si­che­rung, die alle erstell­ten Pro­dukte einer inten­si­ven Qua­li­täts­kon­trolle unter­zieht. Alle Sub­mo­delle sind durch Mit­ar­bei­ter sowohl des Auf­trag­ge­bers als auch des Auf­trag­neh­mers besetzt.

JUDICA ist modu­lar auf­ge­baut. Dies gewähr­leis­tet zum einen die schnelle und ein­fa­che Anpas­sung, z.B. an Geset­zes­än­de­run­gen. Durch die Aus­wahl von Fach­mo­du­len kann JUDICA außer­dem für den gewünsch­ten Ein­satz­be­reich kon­fi­gu­riert wer­den. Als Basis­mo­dule beinhal­tet JUDICA unter ande­rem diese zen­tra­len fach­be­reichs­un­ab­hän­gi­gen bzw. –über­grei­fen­den Funk­tio­nen:

  • ver­fah­rens­un­ab­hän­gig ver­wal­tete Lis­ten für Anwälte, Sach­ver­stän­dige, Dol­met­scher und Über­set­zer, Ban­ken, Behör­den, Gerichte…
  • Gerichts­ad­mi­nis­tra­tion (mit der Mög­lich­keit der Anbin­dung der Geschäfts­lei­tung und der IT-Benutzer-Verwaltung) für Auf­bau, Räume, Gerichts­per­so­nen usw.
  • Akten­de­ckel und Verfahrensbearbeitungs-Tree als zen­trale Arbeits­mit­tel
  • all­ge­meine Ver­wal­tung von Ver­fah­ren und deren Betei­lig­ten

Die Samm­lung der Ver­wal­tungs­vor­schrif­ten des Jus­tiz­mi­nis­te­ri­ums des Lan­des Nordrhein-Westfalen (JVV) wurde bis­her in Lose­blatt­form geführt und umfasste zu Beginn des Pro­jek­tes JVV-Online bereits 10 Ord­ner (etwa 6000 Sei­ten). Ziel des Pro­jek­tes war es, allen Bediens­te­ten im Geschäfts­be­reich des Jus­tiz­mi­nis­te­ri­ums des Lan­des Nordrhein-Westfalen die Jus­tiz­ver­wal­tungs­vor­schrif­ten in aktu­el­ler Form über das Landes-Intranet Jus­tiz NRW zur Ver­fü­gung zu stel­len. Als Platt­form für diese Anwen­dung wurde eine Oracle-Datenbank gewählt. Diese Daten­bank und das Pro­gramm gewähr­leis­ten, dass die Jus­tiz­ver­wal­tungs­vor­schrif­ten in Zukunft nur noch in elek­tro­ni­scher Form geführt wer­den und jeder­zeit aktu­ell vom Nut­zer vor Ort abge­ru­fen wer­den kön­nen. Bei der Funk­tio­na­li­tät wurde beson­ders auf die Benut­zer­freund­lich­keit Wert gelegt. Wird z. B. in einer Vor­schrift auf eine andere Norm inner­halb der Jus­tiz­ver­wal­tungs­vor­schrif­ten oder in ande­ren Gesetz- und Ver­ord­nungs­samm­lun­gen, wel­che in elek­tro­ni­scher Form vor­lie­gen, ver­wie­sen, so kann der Nut­zer sofort über einen „Link“ auf die ent­spre­chende Norm zurück­grei­fen. Es ent­fällt das läs­tige Blät­tern in ver­schie­de­nen Samm­lun­gen oder ver­schie­de­nen Ord­nern.

Bei der Ände­rung einer Vor­schrift kann über eine His­to­ri­sie­rungs­funk­tion auf den alten Text zurück­ge­grif­fen wer­den. Dies erleich­tert die Bear­bei­tung von Alt­fäl­len.

Es ist vor­ge­se­hen, die Samm­lung der Jus­tiz­ver­wal­tungs­vor­schrif­ten auch über die Lan­des­gren­zen hin­aus zur Nut­zung zur Ver­fü­gung zu stel­len. Daher wird der­zeit geprüft, ob und inwie­weit ein Zugriff auch über das Inter­net oder das bun­des­ein­heit­li­che „Testa-Netz“ ermög­licht wer­den kann.

Elek­tro­ni­sches Grund­buch Baden-Württemberg

Das Elek­tro­ni­sche Grund­buch FOLIA/EGB des Lan­des Baden-Württemberg beinhal­tet als moder­nes Daten­bank­sys­tem nicht nur die digi­ta­li­sierte Archi­vie­rung von Grund­buch­ein­tra­gun­gen mit elek­tro­ni­scher Unter­schrift es bie­tet dar­über hin­aus eine voll­stän­dig inte­grierte Vor­gangs­be­ar­bei­tung mit Eintragungs- und Tex­ter­stel­lung, Regis­ter­we­sen, Kosten- und Kas­sen­we­sen sowie Sta­tis­tik bis zur voll­stän­di­gen Ver­fah­rens­ab­wick­lung. Als beson­dere Leis­tung für zuge­las­sene externe Nut­zer steht ein zen­tra­les, über Inter­net und interne Ver­wal­tungs­netze zugäng­li­ches Aus­kunfts­sys­tem mit Online-Zugriff auf die elek­tro­ni­schen Grund­buch­da­ten zur Ver­fü­gung, über das Grund­bü­cher recher­chiert, ein­ge­se­hen und zur Wei­ter­ver­ar­bei­tung über­nom­men wer­den kön­nen.

ARGUS-EGB (Mecklenburg-Vorpommern)

Mit der daten­ban­kori­en­tier­ten Anwen­dung ARGUS-EGB ver­folgt Mecklenburg-Vorpommern für das elek­tro­ni­sche Grund­buch einen hoch­in­te­grier­ten Ansatz, mit dem

  • alle Eintragungs- und sons­ti­gen Bear­bei­tungs­vor­gänge gemäß einer von der Jus­tiz­be­schrie­be­nen Fach­lo­gik kon­sis­tent und voll­stän­dig durch­ge­führt wer­den;
  • Bezie­hun­gen zwi­schen ver­schie­de­nen Grund­bü­chern sowie zwi­schen Ein­tra­gun­gen inner­halb eines Grund­bu­ches über­wacht wer­den;
  • Ände­rungs­ein­tra­gun­gen, die der Sach­be­ar­bei­ter aus­löst, auf Kon­sis­tenz und Voll­stän­dig­keit über­wacht, teil­weise auto­ma­tisch aus­ge­führt wer­den;
  • Rötun­gen stets auto­ma­tisch durch­ge­führt wer­den.

Ermög­licht wird dies neben dem Ein­satz einer Stan­dard­da­ten­bank (ORACLE) zur Auf­nahme von Struk­tur­da­ten, Tex­ten und elek­tro­ni­scher Unter­schrift sowie einer in die Abläufe durch­gän­gig inte­grier­ten Text­ver­ar­bei­tung vor allem durch die Logik­kom­po­nente ISABEL, die den Arbeits­platz des Sach­be­ar­bei­ters dar­stellt.

ISABEL stellt einen Logik-Automaten zur Ver­fü­gung, der aus der in Skript­form nieder-gelegten Fach­lo­gik

  • die Bear­bei­tungs­ober­flä­che für den Arbeits­platz des Sach­be­ar­bei­ters gene­riert und dabei die logi­schen Zusam­men­hänge in einer intui­tiv ver­ständ­li­chen, dyna­mi­schen Navi­ga­ti­ons­hilfe visua­li­siert;
  • den Anwen­dungs­dia­log mit dem Sach­be­ar­bei­ter auf Ein­hal­tung der in der Beschrei­bung nie­der­ge­leg­ten Regeln ein­schließ­lich der Bezie­hun­gen zwi­schen Ein­tra­gungs­ob­jek­ten über­wacht;
  • die Bear­bei­tungs­er­geb­nisse in Form der gene­rier­ten Ein­tra­gungs­texte in WYSIWYG-Umgebung (Ein­le­ge­bo­gen) vor der elek­tro­ni­schen Unter­schrift zur Prü­fung zur Ver­fü­gung stellt.

Abge­run­det wird die Anwen­dung durch die Ein­bin­dung der Geschäfts­stel­len mit allen Mög­lich­kei­ten einer qua­li­fi­zier­ten Antrags­er­fas­sung, fer­ner mit ent­spre­chen­der Auto­ma­ti­ons­un­ter­stüt­zung im Bereich von Benach­rich­ti­gung, Kos­ten und Sta­tis­tik.

Dabei obliegt die Zustän­dig­keit für das Daten­mo­dell und die ISABEL-Werkzeuge dem Soft­ware­her­stel­ler. Die Erstel­lung und Pflege der Fach­lo­gik in Form der ent­spre­chen­den ISABEL-Skripte obliegt dage­gen der Jus­tiz; diese kann selb­stän­dig Maß­nah­men zur Wei­ter­ent­wick­lung in eige­ner Zustän­dig­keit durch­füh­ren.

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