Elektronische Register

Zeit: Don­ner­stag, 21. Sep­tem­ber, 16.00 Uhr
Ort: HS 117
Mod­er­a­tion: Herr Regierungs­di­rek­tor Pott
Ref­er­enten: Herr Präsi­dent des Amts­gerichts Essen Held
Herr Min­is­te­ri­al­rat Borchert 

Die Bemühun­gen der Län­der um eine tat­säch­liche Umset­zung der elek­tro­n­is­chen Reg­is­ter­führung und der elek­tro­n­is­chen Beauskun­f­tung sind in let­zter Zeit erhe­blich ver­stärkt wor­den. Es gibt zwei getren­nte Bünd­nisse:

  1. Bay­ern/N­R­W/Sach­sen/Sach­sen-Anhalt (Regis­STAR)
  2. Berlin/Brandenburg (AUREG)

Im Mit­telpunkt bei­der Pro­jek­te ste­ht die elek­tro­n­is­che Führung des Han­del­sreg­is­ters, wobei die Ausweitung auf weit­ere Reg­is­ter (Genossenschafts‑, Vere­ins- und Part­ner­schaft­sreg­is­ter) durch Anpas­sun­gen des jew­eili­gen Sys­tems leicht möglich sein wird. Der Arbeit­skreis soll über die aktuell­sten Entwick­lun­gen und über die weit­ere Ein­führungs­pla­nung informieren.

Bei Regis­STAR ist eine elek­tro­n­is­che Reg­is­ter­führung und eine online-Auskun­ft aus dem Han­del­sreg­is­ter (§ 9a HGB) beab­sichtigt. Es soll Inter­net-Tech­nolo­gie einge­set­zt wer­den; der Zugriff kann dann zum Tele­fon-Ort­starif mit nor­malem Brows­er von jedem Com­put­er aus geschehen. Gedacht ist an eine zen­trale Spe­ich­er­stelle für jedes Bun­des­land. Prob­lema­tisch ist noch, dass es keine zen­trale Spe­ich­er­stelle auf Bun­de­sebene gibt, und man bei ein­er Anfrage wis­sen muss, in welchem Bun­des­land die Fir­ma ihren Sitz hat. Spätere Ver­net­zung der Spe­ich­er auf Bun­de­sebene und in einem weit­eren Schritt auf europäis­ch­er Ebene (Euro­pean Busi­ness Reg­is­ter) sind aber wohl tech­nisch möglich. Derzeit laufen abschließende Tests bei den Amts­gericht­en München und Essen; ab dem 01.10.2000 ist in Essen ein Probe­be­trieb vorge­se­hen.

Zur Umstel­lung der Han­del­sreg­is­ter bedarf es ein­er Umschrei­bung der vorhan­de­nen Datenbestände. Dies soll durch Ein­scan­nen mit OCR-Schrifter­fas­sung geschehen, für das im Rah­men des Regis­STAR-Pro­jek­tes ein spezielles Pro­gramm entwick­elt wurde. Dieses Pro­gramm ist u.a. in der Lage, über Spal­ten hin­aus­ra­gende Ein­tra­gung­s­texte als Ein­heit zu erken­nen. In einem ersten Schritt sollen wegen der Masse nur aktuellere Datenbestände über­tra­gen wer­den und nicht die gesamte his­torische Entwick­lung in den Reg­is­tern (gelöschte Ein­tra­gun­gen).

AUREG soll eben­falls den Online-Zugriff auf zen­tral geführte Han­dels- und Genossen­schaft­sreg­is­ter ermöglichen. Die erstellte Lösung soll prob­lem­los auf andere Reg­is­ter wie Vereins‑, Part­ner­schafts- oder Schiff­s­reg­is­ter über­tra­gen wer­den kön­nen. Das Pro­duk­tion­ssys­tem arbeit­et plat­tfor­munab­hängig und ist offen für beliebige rela­tionale Daten­banken. In AUREG sind alle verbindlichen Absprachen der Jus­tizver­wal­tun­gen in Deutsch­land umge­set­zt wor­den. So sind beispiel­sweise die Masken und Abfrager­ou­ti­nen auf die Bes­tim­mungen in anderen Bun­deslän­dern abges­timmt. AUREG baut auf den Erfahrun­gen mit den Pro­jek­ten HAREG, HAREG II und REGIS auf. Dem Sys­tem liegt eine meta­daten­basieren­den Tech­nolo­gie zugrunde.

Altreg­is­ter­dat­en wer­den von AUREG in der geset­zlich vorgeschriebe­nen Spal­tendarstel­lung mit der dazuge­höri­gen Rötung über­nom­men. Der Zugang zum Auskun­ftssys­tem ist für zuge­lassene Nutzer mit den üblichen Stan­dard­tech­niken über jeden Com­put­er mit Inter­ne­tan­schluss möglich.