Wolfgang Golasowski Historie des EDV-Gerichtstages

Wolf­gang Gola­sows­ki:

His­to­rie des EDV-Gericht­stages

Vor­trag zum 10jährigen Beste­hen des EDV-Gericht­stages

 gehal­ten am 20. Sep­tem­ber 2001 in Saar­brück­en

Sehr geehrte Frau Min­is­terin, liebe Kol­legin­nen und Kol­le­gen,

ich habe meinen Vor­trag in sechs Unter­ab­schnitte gegliedert:

1. Zur Per­son
2. Vor der Zeitrech­nung
3. Der Urk­nall
4. Das erste Jahrzehnt
5. Aus­blick
6. Dank für die Aufmerk­samkeit

Geben Sie mir zunächst Gele­gen­heit, mich vorzustellen.

 1. Zur Person

Erlauben Sie zunächst, dass ich mich vorstelle: Mein Name ist Wolf­gang Gola­sows­ki. Von 1981 bis 1989 war ich als Richter in Bre­men tätig. Seit 1989 befasse ich mich mit der elek­tro­n­is­chen Ver­ar­beitung von Dat­en. Zuerst war ich drei Jahre beim Sen­a­tor für Jus­tiz und Ver­fas­sung für die Ein­führung von Per­son­al Com­put­ern in den bremis­chen Gericht­en zuständig. Anschließend habe ich bis Ende 1993 das Refer­at für „Strate­gis­che Fra­gen der Tech­nikun­ter­stützten Infor­ma­tionsver­ar­beitung“ beim Sen­a­tor für Finanzen geleit­et. Seit dem 1. Jan­u­ar 1994 bin ich Geschäfts­führer der Infor­ma­tions- und Daten­tech­nik Bre­men, die aus dem Rechen­zen­trum der bremis­chen Ver­wal­tung her­vorge­gan­gen ist. Die ID Bre­men ist heute eine GmbH – also pri­vatisiert — und gehört zur T‑Systems, die in der Begleitausstel­lung mit einem Stand vertreten ist.

Ich gehöre zu den 18 Grün­dungsmit­gliedern des EDV-Gericht­stages … dazu später mehr.

2. Vor der Zeitrechnung

Der mir aufgegebene Titel des Vor­trages lautet „His­to­rie des EDV-Gericht­stages“. Ein Teil­bere­ich der Geschichtswis­senschaften ist die Archäolo­gie. Also habe ich mich in meinem Arbeit­sz­im­mer auf die Suche begeben und nach umfassenden Aus­grabungsar­beit­en mancher­lei Erstaunlich­es zutage gefördert. Einige Fund­stücke habe ich heute mit­ge­bracht und möchte sie Ihnen zeigen, als das sind:

• ein Akustikkop­pler mit 300 Baud (Her­steller Dat­aphon),
• ein Daten­mo­dem ohne Postzu­las­sung (Her­steller unbekan­nt),
• eine abgeschraubte Tele­fon­dose,
• eine alte Aus­gabe der PC-Welt, in der davor gewarnt wird, sich einen AT zu kaufen, weil noch mit Hard­warefehlern zu rech­nen sei,
• diverse 5 ¼‑Zoll Disket­ten (dop­pelte Dichte, keine Orig­i­nale)

Als ich diese his­torisch bedeu­ten­den Fund­stücke in Hän­den hielt, ist mir zweier­lei klar gewor­den.

1.  Ich habe diese prähis­torischen Werkzeuge selb­st benutzt, ich bin also Zeitzeuge, und
2.  es war abso­lut richtig, dass ich die diversen Auf­forderun­gen mein­er Ehe­frau „diesen Krem­pel endlich wegzuschmeißen“ ignori­ert habe. Wertvolles geschichtlich­es Beweis­ma­te­r­i­al wäre für immer ver­loren gegan­gen.

Welche Erin­nerun­gen sind nun durch diese Fund­stücke bei mir wachgerufen wor­den? Ich erin­nere mich dur­chaus daran, als ich das erste Mal „online“ war. Ich hat­te den Tele­fon­hör­er in den Akustikkop­pler gezwängt, einen Palandt oben­drauf gelegt, damit der Hör­er nicht wieder raus­rutscht, und auf meine Knie eine frühe Aus­gabe der jur-PC aktuell gelegt, in der beschrieben wurde, wie man den Zugang zur her­berg­er­schen Mail­box her­stellt. Auf meinem bern­ste­in­far­be­nen Bild­schirm erschienen plöt­zlich wie aus einem sprudel­nden Quell kryp­tis­che Zeichen, von denen ich wusste, dass sie wed­er auf mein­er Fest­plat­te noch auf ein­er der vie­len Disket­ten gespe­ichert waren: Ich war das erste mal drin! Komis­cher­weise schoss mir in diesem Moment der absurde Gedanke durch den Kopf, ob es wohl bess­er sei, die Gum­mi­man­schet­ten des Akustikkop­plers regelmäßig mit Talkum zu pfle­gen, das soll ja die Lebens­dauer stark erhöhen.

Der Stolz und die Freude waren nur von kurz­er Dauer, denn die Verbindung war oft nicht sta­bil und in den Fachzeitschriften war von 2400-Baud-Modems die Rede, die atem­ber­aubende Geschwindigkeit­en ver­sprachen. Das ganze hat­te nur zwei Hak­en: zuge­lassene Modems mit FTZ-Num­mer waren sehr teuer und die einzige im Haus vorhan­dene Tele­fon­dose hat­te kein Loch, in das man irgen­det­was hine­in­steck­en kon­nte. Sie war überdies mit ein­er dien­stlich wirk­enden Schraube ver­schlossen und strahlte die war­nende Botschaft ab: „Wer mich berührt, ver­stößt gegen das Fer­n­meldege­setz!“. Wir haben damals wirk­lich geglaubt, dass es möglich sein kön­nte, durch den falschen Anschluss der bei­den mick­ri­gen Kabel eines Modems den Tele­fon­verkehr ein­er deutschen Großs­tadt lahm zu leg­en. Trotz­dem habe ich – und viele andere auch — die Dose abgeschraubt und die bei­den abisolierten Kabe­len­den an die Met­al­lleiste des Postan­schlusses geschraubt. Ab dann ging alles viel schneller.

Ich erzäh­le das alles, um Ihnen zu zeigen, mit welch­er rev­o­lu­tionären Energie die Pio­niere der Daten­ver­ar­beitung in der Jus­tiz aus­ges­tat­tet waren, auch wenn wir über­wiegend liegend unter dem häus­lichen Schreibtisch mit einem Schrauben­zieher zwis­chen den Zäh­nen unter Auss­chluss der Öffentlichkeit gekämpft haben, begleit­et von der monot­on vor­ge­tra­ge­nen Auf­forderung „Nun komm doch endlich ins Bett. Das funk­tion­iert doch sowieso nicht!“. Den mir gegenüber nur eingeschränkt ent­ge­genge­bracht­en Respekt mein­er Kinder – ins­beson­dere im Ver­gle­ich zu mein­er Frau – führe ich übri­gens auf diese Zeit zurück.

Das hat uns alles nicht zurück­ge­wor­fen. Die rev­o­lu­tionäre Energie war dann später auch notwendig, um den EDV-Gericht­stag zu grün­den – auch dazu später mehr.

Zurück zu den Fund­stück­en. Die Disket­ten sind es wert, genauer betra­chtet zu wer­den. Es han­delt sich im einzel­nen um:

• Super­fam von Dr. Wol­fram Viefhues, Ver­sion April 1989
• FAM.exe von Wern­er Gut­deutsch, com­piliert am 17. Okto­ber 1989
• Kosten­quote von Hans-Diedrich Köch­er, erstellt am 25. April 1989
• REDAT 1.2 von Dr. Klaus Rüh­le, erstellt im Juni 1989
• PKH von Hel­mut Hoff­mann, com­piliert am 2. Mai 1989

und ein­mal „Lar­ry“.

Welche Schlüsse lassen diese Funde zu? Zunächst nur diesen: Juris­ten kön­nen zwar nicht rech­nen, aber pro­gram­mieren. Die genan­nten Pro­gram­mau­toren waren und sind in der Tat aktive Richter und haben Ende der 80er-Jahre damit begonnen, kleine Pro­gramme zu erstellen, die die tägliche Arbeit erle­ichtern soll­ten. REDAT vom Kol­le­gen Dr. Rüh­le aus Ham­burg war eine leis­tungs­fähige Daten­bank zum Archivieren von Urteilen. Die Möglichkeit, einen Clip­per-Com­pil­er nutzen zu kön­nen, war ein Priv­i­leg.

Wir waren fasziniert von Pro­gram­men, die Textver­ar­beitung, Tabel­lenkalku­la­tion und Daten­bank unter ein­er Ober­fläche vere­inigten und einen Date­naus­tausch zuließen. Frame­work III und Tex Ass waren solche Pro­gramme. Nur wenige der EDV-Pio­niere haben es geschafft, jemals den gesamten Leis­tung­sum­fang auszunutzen. Anfang der 90er-Jahre wur­den diese Pro­gramme von Microsoft vom Markt gefegt.

Die Per­son­al Com­put­er und die Stan­dard­soft­ware waren teuer. Für den Preis eines AT bestückt mit legaler Soft­ware kon­nte man der Ehe­frau oder der volljähri­gen Tochter auch einen gebraucht­en Klein­wa­gen kaufen. Wie die Entschei­dung lautete war klar: Der Zweit­wa­gen hat­te Vor­fahrt und es ent­stand das unab­weis­bare Bedürf­nis, einen dien­stlichen PC auf den Schreibtisch zu bekom­men. Bei legaler Soft­ware fällt mir übri­gens ein, dass ich Hel­mut Rüß­mann die Sicherungskopi­en von Frame­work III zurück­geben muss, die ich jet­zt seit über 12 Jahren für ihn in Bre­men auf­be­wahre. Hel­mut, ich bringe sie im näch­sten Jahr mit.

Zurück zum PC-Beschaf­fungsantrag. Die ersten mündlichen Anfra­gen bei der Jus­tizver­wal­tung führten zu verblüf­fend­en Reak­tio­nen. Mir ist in guter Erin­nerung geblieben, welche Antwort ich bekam, als ich den Ver­wal­tungsleit­er meines Amts­gericht fragte, welche Chan­cen ein Antrag auf Beschaf­fung eines PC wohl habe. Er ent­geg­nete sin­ngemäß, die Schnittstelle für den Richter zu den Geschäftsstellen und den Schreib­di­en­sten sei der Akten­bock, im übri­gen fände am näch­sten Tag eine Vor­führung der Fa. Siemens für die Recht­spfleger und Geschäftsstel­len­leit­er statt, Plätze für Richter seien lei­der nicht mehr frei. Dieser Mann hat mich damals genau­so radikalisiert wie während des Studi­ums die Lek­türe der Schriften von Marx und Engels. Mein Entschluss stand fest. Wir müssen mehr wer­den und ich meldete mich noch am sel­ben Tag für eine Fort­bil­dung in Tri­er an. The­ma: EDV für Juris­ten. Von dort stammt auch die Lar­ry-Diskette.

Wenn Sie meinen, das wäre der Urk­nall des EDV-Gericht­stages gewe­sen, dann muss ich Sie ent­täuschen. Der wurde erst später aus­gelöst. Dazu kom­men wir jet­zt.

 3. Der Urknall

Ende der 80er Jahre war das Feind­bild klar: Die Amt­sräte und Ober­amt­sräte hat­ten das The­ma „EDV in der Jus­tiz“ beset­zt. Das Gremi­um, in dem die wichti­gen Entschei­dun­gen getrof­fen wur­den, war die „Bund-Län­der-Kom­mis­sion für Daten­ver­ar­beitung und Ratio­nal­isierung in der Jus­tiz“. Zutritt für Richter und Staat­san­wälte ver­boten, es sei den sie gehörten ein­er Mit­tel­be­hörde an und ver­hiel­ten sich entsprechend.

Der einzige bedeu­tende Anbi­eter auf dem Markt war Siemens. Die Fa. Nix­dorf hat­te eine Außen­seit­er­stel­lung. Als Siemens dann Nix­dorf über­nahm war das genau­so, als wenn heute die Spiel­er des 1. FC St. Pauli kom­plett von Bay­ern München aufgekauft wer­den wür­den und sich einen bay­erischen Dialekt zule­gen müssten. Um mir diesen Vor­gang damals zu erk­lären, musste ich meine Skripten aus Stu­den­tent­a­gen zur Entste­hung und zu den Fol­gen des Monopolka­p­i­tal­is­mus her­vorkra­men. Es stimmte alles, was dort stand.

Das pro­pri­etäre Betrieb­ssys­tem hieß „SINIX“. Es lief nicht auf PCs und es gab davon auch keine Raubkopi­en. Wenn uns damals jemand erzählt hätte, dass LINUX ein­mal das Betrieb­sys­tem der Freaks wer­den wird, hät­ten wir ihn wegen schädlichen Fan­tasierens aus unserem Kreis aus­geschlossen.

Zu allem Über­fluss melde­ten sich auch noch die Richter­räte zu Wort und äußerten die Befürch­tung, dass Richter zu Schreibkräften degradiert wer­den wür­den, wenn man ihnen PCs zu Ver­fü­gung stellte. Gle­ichzeit­ig waren die ersten Trend­scouts unter den EDV-Pio­nieren auf der CEBIT in Han­nover gewe­sen und ent­glit­ten in einen Tech­nolo­gi­etaumel aus dem einige bis heute nicht zurück­gekehrt sind. Schlussendlich hat­ten wir den Ein­druck, die Welt dreht sich weit­er und wir sind nicht dabei. PCs auf dem dien­stlichen Schreibtisch waren auf abse­hbare Zeit nicht in Sicht.

In dieser Phase bekam ich Anfang 1989 eine Ein­ladung auf den Tisch zu einem Work­shop der Gesellschaft für Infor­matik, Fach­bere­ich 6 „Infor­matik in Recht und öffentlich­er Ver­wal­tung“, Fachauss­chuss 6.1 „Rechtsin­for­matik und Infor­ma­tion­srecht“, Fach­gruppe 6.1.3 „Infor­matik in der Jus­tiz“. Das ganze sollte in Saar­brück­en stat­tfind­en, wohin sich mein ehe­ma­liger Pro­fes­sor Hel­mut Rüß­mann samt Frau und Kindern abge­set­zt hat­te. Das war eine gute Gele­gen­heit, ihn wieder zu sehen. Das Pro­gramm klang nach „PC am Richter­ar­beit­splatz“ und viele bekan­nte Namen waren als Ref­er­enten angekündigt.

Die Vorträge und die Ref­er­enten der ersten Ver­anstal­tung waren gut. Es ent­stand eine Art Auf­bruch­stim­mung. Am Ende des zweit­en Tages wur­den Auf­nah­meanträge für die Gesellschaft für Infor­matik verteilt. Ich füllte einen aus, gab ihn aber nicht ab. Er befind­et sich noch heute bei meinen Unter­la­gen.

Es fol­gten Work­shops 1990 und 1991, so dass der EDV-Gericht­stag drei Vor­läufer-Ver­anstal­tun­gen hat­te. Lei­der habe ich nur wenige Doku­mente über die erste Ver­anstal­tung 1989. Wenn noch jemand welche hat, wäre ich für die Über­las­sung von Über­stück­en oder Kopi­en dankbar. Ich has­se unvoll­ständi­ge Akten.

Beim Work­shop 1991 knis­terte die Luft. Am 8. März 1991 fand im Hör­saal 111 der Uni­ver­sität des Saar­lan­des um 11.00 Uhr eine Ver­samm­lung aller Teil­nehmer des 3. Work­shops statt. The­ma: Wie soll es weit­erge­hen? Ich zitiere aus dem Pro­tokoll, dass damals mein Fre­und Wern­er Gut­deutsch ver­fasst hat:

„Gola­sows­ki: Kri­tik an Podi­ums­diskus­sion (Zus­tim­mung im Saal) und an der für ihn undurch­sichti­gen Rolle der GI und ihrer über­ge­ord­neten Gremien.

Vorschlag:

1.      Saar­brück­en defin­i­tiv als Tagung­sort fes­tle­gen,

2.      in die Hände von Her­berg­er und Rüß­mann die Fed­er­führung für die Tagungsvor­bere­itung leg­en,

3.      aus den Tagung­steil­nehmern Unter­stützungs­grup­pen für die Tagungsvor­bere­itung bilden, wobei auch eine Vere­ins­grün­dung in Frage komme,

4.      die Bindung zur GI lösen.

Fiedler: Gola­sows­ki wurde über die Rolle der GI informiert, Diskus­sion ist unange­bracht.“

Voll auf die Zwölf! Was war passiert? Wir waren in das Schw­erkraft­feld der Akqui­si­tion von Forschungsaufträ­gen ger­at­en. Damals stand das Pro­jekt „Struk­tu­r­analyse der Recht­spflege (SAR)“ des Jus­tizmin­is­teri­ums in Bonn an. Wir hat­ten den Ein­druck, dass es in Saar­brück­en nicht mehr nur um den Erfahrungsaus­tausch, son­dern auch um Auf­tragsver­gabe ging. Mag ja auch alles seine Berech­ti­gung gehabt haben, aber wir hat­ten immer noch keine PCs. Ob unsere Ungeduld aus heutiger Sicht richtig war, erscheint fraglich. Immer­hin haben die Ergeb­nisse des SAR-Pro­jek­tes die Jus­ti­zor­gan­i­sa­tion stark bee­in­flusst und sind nach­fol­gend auch immer wieder The­ma des EDV-Gericht­stages gewe­sen.

Wie kam es dann doch noch zur Grün­dung des EDV-Gericht­stages. Die leg­endäre Ver­samm­lung wollte 1991 keine Entschei­dung tre­f­fen und die Debat­te 1992 weit­er­führen. Das war eini­gen von uns zu wenig. Wenn es im näch­sten Jahr zur Grün­dung eines Vere­ins „EDV-Gericht­stag“ kom­men sollte, dann musste gehan­delt wer­den. Der Kol­lege Wol­fram Viefhues und ich macht­en uns daran, eine Satzung zu entwer­fen. Was zeich­nete uns aus? Wol­fram lebte schon damals nach dem Mot­to „Wer schreibt, der bleibt“, siehe seine vie­len Veröf­fentlichun­gen, und ich hat­te an der Uni Bre­men gel­ernt, wie man Pro­fes­soren unter­läuft. Außer­dem hat­te meine Frau in ihrer Anwalt­skan­zlei das Becksche For­mu­la­rbuch mit Muster­satzun­gen, die wir abschreiben kon­nten. Ihr Kom­men­tar, als ich ihr auf Nach­frage erk­lärte, was wir vorhat­ten: „Jet­zt spin­nt ihr ganz. Was sagt Brigitte Rüß­mann dazu?.“

In der zweit­en Hälfte 1991 gab es dann mehrere Tre­f­fen zur Vor­bere­itung der Vere­ins­grün­dung. Die GI hat­te sich damit abge­fun­den und unter­stützte inzwis­chen das Vorhaben. Der Zug war aus der Halle und nicht mehr aufzuhal­ten.

Am 25. Feb­ru­ar 1992 um 17:00 Uhr war es dann so weit. Ein in der deutschen Rechts­geschichte ein­ma­liger Akt vol­l­zog sich. Eine Vere­ins­grün­dung mit 129 Juris­ten. Die Prog­nosen, dass das klappt, waren eher schlecht. Es ging dann doch. Die Teil­nehmer, die in den ersten bei­den Rei­hen saßen, wur­den vom Ver­samm­lungsleit­er zu Grün­dungsmit­gliedern bes­timmt, ins­ge­samt 18. Diese beschlossen die Satzung. Anschließend trat­en 111 Anwe­sende geschlossen dem Vere­in bei. Diese hiel­ten sofort mit den ersten 18 eine Mit­gliederver­samm­lung ab und wählten Prof. Her­berg­er zum Vor­sitzen­den. Anschließend wur­den 14 Beisitzer für den Vor­stand gewählt. Diese wiederum wählten Pro­fes­sor Rüß­mann und Wol­fram Viefhues zu stel­lvertre­tenden Vor­sitzen­den. Das ganze war vom Präsi­den­ten der saar­ländis­chen Notarkam­mer, Her­rn Zawar beauf­sichtigt wor­den. Fer­tig! An dem Dreierge­stirn im Vor­stand hat sich seit­dem auch nichts mehr geän­dert, und das ist auch gut so!

Es ist Chro­nis­tenpflicht, die Namen der 18 Grün­dungsmit­glieder zu nen­nen. Ich zitiere aus dem Anhang zum Grün­dung­spro­tokoll: „Man­fred Wei­her­müller, Götz Wal­ter, Wol­fram Viefhues, Thomas Wick­ern, Wolf­gang Tauchert, Hel­mut Rüß­mann, Thomas Lapp, Dierk Mat­tik, Anette Perg­er, Klaus Jür­gens, Wern­er Gut­deutsch, Hart­mut Eich­ler, Mar­garethe Bergmann, Jörg Berke­mann, Max­i­m­il­ian Her­berg­er, Axel Hahn, Peter Frid­eri­ci und Wolf­gang Gola­sows­ki“.

 4. Das erste Jahrzehnt

Jet­zt find­et die Ver­anstal­tung zum 10ten Mal statt. Was waren die High­lights?

Das Her­vorheben bes­timmter Vorträge und Ref­er­enten birgt die Gefahr, dass nicht Erwäh­nte übel nehmen, nicht genan­nt wor­den zu sein. Deshalb will ich all­ge­mein bleiben und räume ein, dass meine Auswahl sub­jek­tiv und unvoll­ständig ist, weil ich auch nicht immer dabei war.

Kurzweilig und Inter­es­sant waren die Eröff­nungsvorträge. Da hat­te das Vor­bere­itung­steam immer eine glück­liche Hand. Höhep­unkt war sicher­lich der Vor­trag von Bun­desjus­tizmin­is­terin Her­ta Däubler-Gmelin im let­zten Jahr.

Der EDV-Gericht­stag hat es geschafft die „Bund-Län­der-Kom­mis­sion für Daten­ver­ar­beitung und Ratio­nal­isierung in der Jus­tiz“ in die Ver­anstal­tung einzu­binden. Das ist ein großer Gewinn.

Die Unter­suchun­gen von Kien­baum, Wib­era sowie die Ergeb­nisse von JuRiS­taR (Infor­ma­tion­stech­nis­che Unter­stützung von Richtern, Staat­san­wäl­ten und Recht­spflegern) der Uni­ver­sitäten Bonn und Tübin­gen und der Gesellschaft für Math­e­matik und Daten­ver­ar­beitung (GMD) wur­den aus­führlich vorgestellt. Die große Ver­bre­itung der Erken­nt­nisse dieser Unter­suchun­gen in der Jus­tiz ist sicher­lich auch ein Ver­di­enst des EDV-Gericht­stages.

Der Arbeit­skreis „Soft­ware­be­w­er­tung“ hat in der Fachöf­fentlichkeit Maßstäbe geset­zt.

Die Begleitausstel­lun­gen der Fir­men wer­den von Jahr zu Jahr vielfältiger und inter­es­san­ter.

Das „come togeth­er“ bei juris am ersten Abend ist gute Tra­di­tion gewor­den.

Das gemein­same Essen am zweit­en Abend ist der kuli­nar­ische Höhep­unkt des Jahres und hat zu meinem heuti­gen Gewicht entschei­dend mit beige­tra­gen.

Die Teil­nehmerzahlen gehen mit fast 500 Teil­nehmern beängsti­gend in die Höhe. Die Finanzen sind dank der Stand­mi­eten und des Mit­te­labflusses für das Essen und Trinken am zweit­en Abend auf hohem Niveau aus­geglichen

Dieses Jahr wird es sog­ar inter­na­tion­al.

Und PCs haben wir inzwis­chen auch alle, und Lap­tops und Handys und PDA und alles ist ver­net­zt und im Inter­net sind wir auch ständig drin.

Die Halb­w­ertzeit des Wis­sens beträgt in der EDV bekan­ntlich 6 Monate. Der EDV-Gericht­stag trägt dazu bei, den Anschluss zu behal­ten.

Alles in Ord­nung oder doch nicht?

5. Ausblick

Es ist dem EDV-Gericht­stag mit zu ver­danken, dass die Daten­ver­ar­beitung in der Jus­tiz ein hohes Niveau hat. Der Erfahrungsaus­tausch in und außer­halb der Arbeit­skreise hat einen unschätzbaren Wert. In diesem Zusam­men­hang darf die Jur­PC nicht uner­wäh­nt bleiben, die den lit­er­arischen Teil der Ver­anstal­tung abdeckt.

Der EDV-Gericht­stag hat unsere beru­fliche Kar­riere und teil­weise unser Leben geprägt. Ich per­sön­lich wäre heute nicht Geschäfts­führer der ID Bre­men GmbH, wenn es den EDV-Gericht­stag nicht gäbe.

Ein 10jähriges Beste­hen sollte auch Anlass sein, über die näch­sten 10 Jahre nachzu­denken. Ich habe mir zur Vor­bere­itung des Vor­trages die Satzung des Vere­ins angeschaut und da beson­ders den § 2, der den Vere­in­szweck regelt. Aus heutiger Sicht erscheint er mir sehr nach innen gerichtet. Der Kampf um den dien­stlichen PC leuchtet zwis­chen den Zeilen her­aus, ver­ständlich angesichts der Sit­u­a­tion bei Grün­dung des EDV-Gericht­stages.

Ist das noch aktuell? Ich glaube nicht.

In der übri­gen öffentlichen Ver­wal­tung wird sehr inten­siv über die Qual­ität der Dien­stleis­tung für den Bürg­er nachgedacht und entsprechend gehan­delt. Vor drei Jahren hat­te ich Gele­gen­heit, hierzu an dieser Stelle vorzu­tra­gen. Seit­dem sind zahlre­iche e‑Gov­ern­ment-Pro­jek­te in Gang geset­zt wor­den. Inzwis­chen wird darüber nachgedacht, wie die Sach­bear­beitung für die Fachkräfte in der Ver­wal­tung durch den Ein­satz von Web-Tech­nolo­gien verbessert und beschle­u­nigt wer­den kann. Es entste­hen lokale und zen­trale Bürg­er-Ser­vice-Cen­ter, deren Konzep­tion ganz wesentlich auch auf Tech­nik-Ein­satz beruht.

Dieser Her­aus­forderung muss sich auch die Jus­tiz stellen. Wir soll­ten uns nicht täuschen. Das Bild der Jus­tiz in der Öffentlichkeit ist nicht so toll. Ich behaupte sog­ar, dass der dro­hende Erfolg des Ex-Richters Schill in Ham­burg mit seine Ursache in der Unzufrieden­heit des Bürg­ers mit der Leis­tungs­fähigkeit der Jus­tiz hat. Wenn wir kün­ftig über EDV in der Jus­tiz sprechen, darf Effizienz kein Tabu-The­ma sein. Es darf uns nicht passieren, dass wir mit verk­lärtem Blick vor unseren TFT-Bild­schir­men sitzen und die Jus­tiz in die Hände von Leuten fällt, die ganz was anderes im Schilde haben. Wir müssen wach­sam sein und bess­er wer­den. Eine Erken­nt­nis aus dem Total Qual­i­ty Man­age­ment lautet: „Wer nicht bess­er wird, ist nicht gut und wer nicht gut ist, hat keine Chance“.

Den Vor­stand möchte ich bit­ten, sich unter diesem Gesicht­spunkt mal die Satzung anzuschauen. Vielle­icht soll­ten wir im näch­sten Jahr über einen „refresh“ des § 2 sprechen. Ich halte das mal wieder für „ange­bracht“.

6. Dank für die Aufmerksamkeit

Für heute bedanke ich mich für Ihre Aufmerk­samkeit und bitte um Ver­ständ­nis dafür, dass ich heit­er begonnen und ernst geen­det habe. Die Zeit­en sind so.

Vie­len Dank!