12. Deut­scher EDV-Gerichtstag 2003

12. Deut­scher EDV-Gerichtstag 2003

vom 24.09.2003 bis 26.09.2003 in Saar­brü­cken

Mit der Tech­nik von heute zur Jus­tiz von mor­gen“

Der 12. Deut­sche EDV-Gerichtstag steht dies­mal unter dem Rah­men­thema „Mit der Tech­nik von heute zur Jus­tiz von mor­gen“ und the­ma­ti­siert damit den Wan­del der juris­ti­schen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­for­men und Arbeits­ab­läufe. Er beginnt am 24.9.2003 mit dem all­jähr­li­chen tra­di­tio­nel­len, locke­ren Eröff­nungs­abend bei der juris GmbH.

Nach dem Eröff­nungs­vor­trag der Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin oder eines hoch­ran­gi­gen Ver­tre­ters ihres Hau­ses wer­den sich die Arbeits­kreise mit den viel­fäl­ti­gen moder­nen Kommunikations- und Arbeits­for­men in Gesetz­ge­bung, Jus­tiz und Anwalt­schaft befas­sen.

Die elek­tro­ni­sche Gesetz­ge­bung mit einem EDV-gestützten Work­flow bis hin zur rechts­wirk­sa­men elek­tro­ni­schen Ver­kün­dung von Geset­zen wird in Deutsch­land vom Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rium vor­an­ge­trie­ben; auch aus­län­di­sche Bei­spiele wie z.B. Öster­reich wer­den gezeigt. Dabei geht es neben der Erleich­te­rung der Gesetz­ge­bungs­tä­tig­keit um Struk­tur­vor­ga­ben für Geset­zes­ent­würfe, aber auch um Trans­pa­renz für den Bür­ger.
Im Arbeits­kreis Daten­schutz wird vor allem den Fra­ge­stel­lun­gen des Arbeit­neh­mer­schut­zes nach­ge­gan­gen.
Ein wei­te­rer Arbeits­kreis befasst sich unter dem Thema „EDV-Projekte in der Schief­lage – Schei­tern oder Ret­tungs­mög­lich­keit“ mit den Fra­ge­stel­lun­gen, wie in den in der Pra­xis nicht sel­te­nen Pro­ble­men bei der Durch­füh­rung von IT-Projekten durch Manage­ment und Sanie­rung die Frage „Eini­gen oder Abwi­ckeln“ beant­wor­tet wer­den kann.

Der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr nimmt auch in die­sem Jahr einen ent­schei­den­den Platz in der The­men­liste ein.

Ein Arbeits­kreis wid­met sich den prak­ti­schen Pro­ble­men des Bewei­ses elek­tro­ni­scher Doku­mente.
In einer wei­te­ren Ver­an­stal­tung wird dem Thema elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr und Anwalt­schaftnach­ge­gan­gen und u.a. die ers­ten Ergeb­nisse eines im Auf­trag des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Bil­dung und For­schung durch­ge­führ­ten For­schungs­pro­jekts zur elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­tion zwi­schen Anwalts­kanz­leien und Man­dan­ten prä­sen­tiert. Auch die anwalt­li­chen Stan­des­ver­tre­tun­gen sol­len Gele­gen­heit bekom­men, ihre Ziel­vor­stel­lun­gen dar­zu­stel­len.
Die aus­län­di­schen Erfah­run­gen zum elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr wer­den durch die Prä­sen­ta­tion eines ent­spre­chen­den Pilot­pro­jek­tes in den Nie­der­lan­den nutz­bar gemacht.
Dar­über hin­aus befasst sich ein wei­te­rer Arbeits­kreis mit dem Ein­satz digi­ta­ler Signa­tu­ren und den bis­lang gewon­ne­nen prak­ti­schen Erfah­run­gen.
Der Arbeits­kreis Cyber­court wird auf den Ein­satz von Video­kon­fe­renz­sys­te­men im Bereich der Hoch­schu­len und der Gerichte sowie die damit zusam­men­hän­gen­den Rechts­fra­gen ein­ge­hen.

Die öster­rei­chi­schen Akti­vi­tä­ten auf dem Gebiet der Rechts­da­ten­ban­ken sol­len als Bei­spiel von XML-Datenbankstrukturen mit den Ziel eines wei­te­ren Saar­brü­cker Stan­dards dar­ge­stellt und dis­ku­tiert wer­den.
Das von der Bun­des­no­tar­kam­mer ein­ge­rich­tete zen­trale Regis­ter für Vor­sor­ge­ver­fü­gun­gen wird Gegen­stand eines wei­te­ren Arbeits­krei­ses sein.
In einem Streit­ge­spräch soll der pro­vo­kan­ten These „Online­kom­men­tare sind über­flüs­sig“ nach­ge­gan­gen wer­den.
Einen beson­ders wei­ten Blick über die Gren­zen ver­schafft der Arbeits­kreis Jus­tiz in Bra­si­lien, der die dor­ti­gen EDV-Entwicklungen dar­stel­len wird. Bemer­kens­wert ist z.B., dass die­ses aus deut­scher Sicht viel­fach als Ent­wick­lungs­land betrach­tete Land bereits ein elek­tro­ni­sches Grund­buch ein­führt und über die Mög­lich­keit der aktu­el­len Online-Information für Pro­zess­be­tei­ligte über den Stand der Ver­fah­ren und IT-ausgestattete mobile Gerichte ver­fügt. Die Vor­träge wer­den ent­we­der auf Deutsch gehal­ten oder kon­se­ku­tiv ins Deut­sche gedol­metscht.

Dane­ben wird der von der Bund-Länder-Kommission für Daten­ver­ar­bei­tung und Ratio­na­li­sie­rung ver­an­stal­tete Arbeits­kreis wie­der über den Stand der IT-Entwicklungen in der Jus­tiz infor­mie­ren. Schwer­punkte wer­den vor­aus­sicht­lich auch hier der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr sein mit Infor­ma­tio­nen über den Daten­satz xJus­tiz, Anfor­de­run­gen an Tex­ter­zeu­gungs­sys­teme sowie Online-Veröffentlichungen und Recht­spre­chungs­da­ten­ban­ken.

Den Teil­neh­mern des EDV-Gerichtstages wird die umfas­sende Fir­men­be­gleit­aus­stel­lung zudem wie­der reich­li­che Gele­gen­hei­ten bie­ten, sich einen brei­ten und gründ­li­chen Über­blick über die breite Palette von Sicher­heits­soft­ware, EDV-Lösungen für die Jus­tiz, spe­zi­elle Anwalts­soft­ware, all­ge­mei­nen juris­ti­schen Pro­gram­men, den viel­fäl­ti­gen elek­tro­ni­schen Daten­ban­ken und spe­zi­el­ler EDV-Literatur zu ver­schaf­fen. Den beson­de­ren Reiz des EDV-Gerichtstages macht gerade die Chance aus, im direk­ten Kon­takt mit zahl­rei­chen Pro­gramm­au­to­ren, Her­stel­lern, Anbie­tern und ande­ren Anwen­dern Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen zu dis­ku­tie­ren und prak­ti­sche Erfah­run­gen zu sam­meln. Denn wer in der „Szene“ als Anbie­ter einen Namen hat, ist regel­mä­ßig auf dem EDV-Gerichtstag mit einem Stand ver­tre­ten und nutzt inten­siv diese mes­se­ar­tige Mög­lich­keit der Dar­stel­lung sei­ner Pro­dukte vor einem aus­ge­wähl­ten Kreis von IT-Multiplikatoren.

Für klei­nere Gesprächs­run­den macht der EDV-Gerichtstag auch in die­sem Jahr das Ange­bot, Räume zur Ver­fü­gung zu stel­len. Anfra­gen und Anmel­dun­gen sind zu rich­ten an den Deut­schen EDV-Gerichtstag e.V., Lehr­stuhl Prof. Dr. Rüß­mann, Uni­ver­si­tät des Saar­lan­des, Bau 31, 66123 Saar­brü­cken, Tel. 0681 302 3150, Fax 0681 302 4012, e-mail edvgt@jura.uni-sb.de. Im Inter­net ist der EDV-Gerichtstag erreich­bar unter www.edvgt.de.

Dr. Wolf­ram Vief­hues
Rich­ter am Amts­ge­richt
Amts­ge­richt Ober­hau­sen / Ober­lan­des­ge­richt Düs­sel­dorf



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