12. Deutscher EDV-Gerichtstag 2003

12. Deutsch­er EDV-Gericht­stag 2003

vom 24.09.2003 bis 26.09.2003 in Saar­brück­en

“Mit der Tech­nik von heute zur Jus­tiz von mor­gen”

Der 12. Deutsche EDV-Gericht­stag ste­ht dies­mal unter dem Rah­men­the­ma “Mit der Tech­nik von heute zur Jus­tiz von mor­gen” und the­ma­tisiert damit den Wan­del der juris­tis­chen Kom­mu­nika­tions­for­men und Arbeitsabläufe. Er begin­nt am 24.9.2003 mit dem alljährlichen tra­di­tionellen, lock­eren Eröff­nungsabend bei der juris GmbH.

Nach dem Eröff­nungsvor­trag der Bun­desjus­tizmin­is­terin oder eines hochrangi­gen Vertreters ihres Haus­es wer­den sich die Arbeit­skreise mit den vielfälti­gen mod­er­nen Kom­mu­nika­tions- und Arbeits­for­men in Geset­zge­bung, Jus­tiz und Anwaltschaft befassen.

Die elek­tro­n­is­che Geset­zge­bung mit einem EDV-gestützten Work­flow bis hin zur rechtswirk­samen elek­tro­n­is­chen Verkün­dung von Geset­zen wird in Deutsch­land vom Bun­desjus­tizmin­is­teri­um vor­angetrieben; auch aus­ländis­che Beispiele wie z.B. Öster­re­ich wer­den gezeigt. Dabei geht es neben der Erle­ichterung der Geset­zge­bungstätigkeit um Struk­tur­vor­gaben für Geset­ze­sen­twürfe, aber auch um Trans­parenz für den Bürg­er.
Im Arbeit­skreis Daten­schutz wird vor allem den Fragestel­lun­gen des Arbeit­nehmer­schutzes nachge­gan­gen.
Ein weit­er­er Arbeit­skreis befasst sich unter dem The­ma “EDV-Pro­jek­te in der Schieflage — Scheit­ern oder Ret­tungsmöglichkeit” mit den Fragestel­lun­gen, wie in den in der Prax­is nicht sel­te­nen Prob­le­men bei der Durch­führung von IT-Pro­jek­ten durch Man­age­ment und Sanierung die Frage “Eini­gen oder Abwick­eln” beant­wortet wer­den kann.

Der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr nimmt auch in diesem Jahr einen entschei­den­den Platz in der The­men­liste ein.

Ein Arbeit­skreis wid­met sich den prak­tis­chen Prob­le­men des Beweis­es elek­tro­n­is­ch­er Doku­mente.
In ein­er weit­eren Ver­anstal­tung wird dem The­ma elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr und Anwaltschaftnachge­gan­gen und u.a. die ersten Ergeb­nisse eines im Auf­trag des Bun­desmin­is­teri­ums für Bil­dung und Forschung durchge­führten Forschung­spro­jek­ts zur elek­tro­n­is­chen Kom­mu­nika­tion zwis­chen Anwalt­skan­zleien und Man­dan­ten präsen­tiert. Auch die anwaltlichen Standesvertre­tun­gen sollen Gele­gen­heit bekom­men, ihre Zielvorstel­lun­gen darzustellen.
Die aus­ländis­chen Erfahrun­gen zum elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr wer­den durch die Präsen­ta­tion eines entsprechen­den Pilot­pro­jek­tes in den Nieder­lan­den nutzbar gemacht.
Darüber hin­aus befasst sich ein weit­er­er Arbeit­skreis mit dem Ein­satz dig­i­taler Sig­na­turen und den bis­lang gewonnenen prak­tis­chen Erfahrun­gen.
Der Arbeit­skreis Cyber­court wird auf den Ein­satz von Videokon­feren­zsys­te­men im Bere­ich der Hochschulen und der Gerichte sowie die damit zusam­men­hän­gen­den Rechts­fra­gen einge­hen.

Die öster­re­ichis­chen Aktiv­itäten auf dem Gebi­et der Rechts­daten­banken sollen als Beispiel von XML-Daten­bankstruk­turen mit den Ziel eines weit­eren Saar­brück­er Stan­dards dargestellt und disku­tiert wer­den.
Das von der Bun­desno­tarkam­mer ein­gerichtete zen­trale Reg­is­ter für Vor­sorgev­er­fü­gun­gen wird Gegen­stand eines weit­eren Arbeit­skreis­es sein.
In einem Stre­it­ge­spräch soll der pro­vokan­ten These “Onlinekom­mentare sind über­flüs­sig” nachge­gan­gen wer­den.
Einen beson­ders weit­en Blick über die Gren­zen ver­schafft der Arbeit­skreis Jus­tiz in Brasilien, der die dor­ti­gen EDV-Entwick­lun­gen darstellen wird. Bemerkenswert ist z.B., dass dieses aus deutsch­er Sicht vielfach als Entwick­lungs­land betra­chtete Land bere­its ein elek­tro­n­is­ches Grund­buch ein­führt und über die Möglichkeit der aktuellen Online-Infor­ma­tion für Prozess­beteiligte über den Stand der Ver­fahren und IT-aus­ges­tat­tete mobile Gerichte ver­fügt. Die Vorträge wer­den entwed­er auf Deutsch gehal­ten oder kon­seku­tiv ins Deutsche gedol­metscht.

Daneben wird der von der Bund-Län­der-Kom­mis­sion für Daten­ver­ar­beitung und Ratio­nal­isierung ver­anstal­tete Arbeit­skreis wieder über den Stand der IT-Entwick­lun­gen in der Jus­tiz informieren. Schw­er­punk­te wer­den voraus­sichtlich auch hier der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr sein mit Infor­ma­tio­nen über den Daten­satz xJus­tiz, Anforderun­gen an Tex­terzeu­gungssys­teme sowie Online-Veröf­fentlichun­gen und Recht­sprechungs­daten­banken.

Den Teil­nehmern des EDV-Gericht­stages wird die umfassende Fir­men­be­gleitausstel­lung zudem wieder reich­liche Gele­gen­heit­en bieten, sich einen bre­it­en und gründlichen Überblick über die bre­ite Palette von Sicher­heitssoft­ware, EDV-Lösun­gen für die Jus­tiz, spezielle Anwaltssoft­ware, all­ge­meinen juris­tis­chen Pro­gram­men, den vielfälti­gen elek­tro­n­is­chen Daten­banken und spezieller EDV-Lit­er­atur zu ver­schaf­fen. Den beson­deren Reiz des EDV-Gericht­stages macht ger­ade die Chance aus, im direk­ten Kon­takt mit zahlre­ichen Pro­gram­mau­toren, Her­stellern, Anbi­etern und anderen Anwen­dern Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen zu disku­tieren und prak­tis­che Erfahrun­gen zu sam­meln. Denn wer in der “Szene” als Anbi­eter einen Namen hat, ist regelmäßig auf dem EDV-Gericht­stag mit einem Stand vertreten und nutzt inten­siv diese messear­tige Möglichkeit der Darstel­lung sein­er Pro­duk­te vor einem aus­gewählten Kreis von IT-Mul­ti­p­lika­toren.

Für kleinere Gespräch­srun­den macht der EDV-Gericht­stag auch in diesem Jahr das Ange­bot, Räume zur Ver­fü­gung zu stellen. Anfra­gen und Anmel­dun­gen sind zu richt­en an den Deutschen EDV-Gericht­stag e.V., Lehrstuhl Prof. Dr. Rüß­mann, Uni­ver­sität des Saar­lan­des, Bau 31, 66123 Saar­brück­en, Tel. 0681 302 3150, Fax 0681 302 4012, e‑mail edvgt@jura.uni-sb.de. Im Inter­net ist der EDV-Gericht­stag erre­ich­bar unter www.edvgt.de.

Dr. Wol­fram Viefhues
Richter am Amts­gericht
Amts­gericht Ober­hausen / Ober­lan­des­gericht Düs­sel­dorf