Justiz in Brasilien

Teil 1. Das brasil­ian­is­che Grund­buch — Stand der EDV zum Beginn des neuen Jahrtausends
(Vor­trag auf Deutsch)

Die vom brasil­ian­is­chen Insti­tut für Grund­buch­we­sen (IRIB) entsandten Ref­er­enten Prof. Dr.-Ing. Jür­gen Philips (Pro­fes­sor für Geo­däsie der UFSC in Flo­ri­anópo­lis) und Herr Kioit­si Chi­cu­ta (Richter aus São Paulo, juris­tis­ch­er Berater des IRIB) wer­den über die Ein­führung des elek­tro­n­is­chen Grund­buchs in Brasilien sprechen. Es wer­den zunächst die juris­tis­chen Grund­la­gen des brasil­ian­is­chen Grund­buchs all­ge­mein und die Voraus­set­zun­gen für ein elek­tro­n­is­ches Grund­buch im Beson­deren dargelegt und erste Erfahrun­gen vor­ge­tra­gen. Fern­er wer­den die rel­e­van­ten Vorschriften des neuen brasil­ian­is­chen Zivilge­set­zbuchs aus dem Jahr 2003 und der Ein­fluss des deutschen Rechts auf das brasil­ian­is­che Grund­buch kom­men­tiert. Auch Sicher­heits­fra­gen für ein elek­tro­n­is­ches Grund­buch wer­den in diesem Vor­trag ange­sprochen. (S. Pressemit­teilung des saar­ländis­chen Min­is­teri­ums der Jus­tiz über den Besuch der brasil­ian­is­chen Del­e­ga­tion im Saarl. Grund­buchamt)

Teil 2. Infor­ma­tion­stech­nolo­gie in der brasil­ian­is­chen Jus­tiz
(Vor­trag auf Por­tugiesisch mit Ver­dol­metschung)

Der vom Rat der Bun­desjus­tiz Brasiliens (CJF) entsandte Ref­er­ent Sér­gio Car­doso (Bun­desrichter im Bun­desstaat San­ta Cata­ri­na) wird über die Anwen­dung der Infor­ma­tion­stech­nolo­gien in der brasil­ian­is­chen Jus­tiz sprechen. Hier­für wird zunächst auf die Struk­tur und die Kom­pe­ten­zen der brasil­ian­is­chen Jus­tiz und ins­beson­dere der Bun­desjus­tiz einge­gan­gen. Der Ref­er­ent wird die ver­schiede­nen Ini­tia­tiv­en zur Mod­ernisierung der Jus­tiz ansprechen, die die Trägheit des Jus­ti­zap­pa­rates über­winden und den Bürg­ern einen bre­it­eren Zugang zur Jus­tiz ermöglichen sollen. Es wer­den aktuelle Pro­jek­te der Infor­ma­tisierung in der Bun­desjus­tiz vorgestellt und tech­nis­che und juris­tis­che Hin­dernisse kom­men­tiert. Herr Car­doso wird eine kurze Über­sicht über die neuen EDV- und Kom­mu­nika­tion­stech­nolo­gien und ihre Auswirkun­gen auf die Bürg­er und die Jus­tiz dar­legen und eine kri­tis­che Analyse der Haupt­prob­leme der Jus­tiz in diesem Bere­ich ansprechen. Es wer­den einige mögliche Lösun­gen für diese Prob­leme vorgeschla­gen.

Teil 3. Mod­ernisierung der Jus­tiz: die mobilen Gerichte
(Vor­trag auf Por­tugiesisch mit Ver­dol­metschung)

Die Ref­er­entin Sueli Pereira Pini ist Rich­terin im Bezirk der Stadt Macapá, Bun­desstaat Amapá und dort Koor­di­na­torin der beson­deren Zivil­gerichte. In ihrem Vor­trag berichtet Frau Pini über ver­schiedene Mod­ernisierungsini­tia­tiv­en der brasil­ian­is­chen Jus­tiz, die einen flex­i­bleren, schnelleren und effizien­teren Jus­ti­zap­pa­rat und größere Bürg­ernähe anstreben. Um der Bevölkerung den Zugang zur Jus­tiz zu erle­ichtern, wur­den vor ca. fünf Jahren mobile Gerichte geschaf­fen. Diese fahren in Bussen oder Schif­f­en in entle­gene Gebi­ete und hal­ten vor Ort Gericht. Busse und Schiffe sind mit einem Gerichtssaal, mit Unterkün­ften für Richter, Parteien­vertreter und andere Beteiligte und ein­er EDV-Infra­struk­tur aus­ges­tat­tet, um die Ver­fahren zu beschle­u­ni­gen. Es han­delt sich um eine sehr fortschrit­tliche Dien­stleis­tung der Jus­tiz, die dazu beiträgt, die Dis­tanz zwis­chen der Jus­tiz und der Bevölkerung zu ver­ringern. Auch ein mobiles Zivil­gericht für Straßen­verkehrsun­fälle, das direkt an den Unfal­lort fährt, ist im Ein­satz. Durch diese mobilen Gerichte bekom­men viele Bewohn­er im Ama­zonas­ge­bi­et erst­mals die Chance, ihre Bürg­er­rechte wahrzunehmen, wom­it ein wichtiger Schritt in Rich­tung Demokratie und Bekämp­fung der sozialen Aus­gren­zung getan wird. Lesen Sie hierzu auch den Erfahrungs­bericht von Frau Bet­ti­na Leupold, die ein Prak­tikum auf dem Gerichtss­chiff absolviert hat.

Bei allen Vorträ­gen ist Zeit für Fra­gen des Pub­likums einge­plant. Zusät­zlich zu dem Arbeit­skreis “Jus­tiz in Brasilien” wer­den am Don­ner­stag, 25.09.2003 in HS 120 um 13.00, 14.00, 15.00 und 16.00 Uhr zwei Filme über die Arbeit des Rates der Bun­desjus­tiz und über das Gerichtss­chiff im Ama­zonas­ge­bi­et gezeigt. Im ersten Film wer­den die Struk­tur und die Auf­gaben des Rates der Bun­desjus­tiz Brasiliens erläutert und ver­schiedene inno­v­a­tive Pro­jek­te der brasil­ian­is­chen Bun­desjus­tiz dargestellt, wie z. B. die Schaf­fung von beson­deren Gericht­en, die Verbesserung der EDV-Infra­struk­tur, das elek­tro­n­is­che Steuere­in­trei­bungsver­fahren, die Ausweitung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs, die Ver­schär­fung der Geld­wäschege­set­ze, das Jus­tizfernse­hen u. a. Der zweite Film (“Das Dschun­gel­gericht — Mit dem Jus­tizschiff auf dem Ama­zonas” von Klaus Dex­el) hat die alltägliche Arbeit auf dem Gerichtss­chiff zum Inhalt. Bei­de Filme haben deutsche Unter­ti­tel. Der Film “Das Dschun­gel­gericht” wird am 03.11.2003 um 20.15 Uhr und am 06.11.2003 um 8.45 Uhr erneut im WDR3 aus­ges­trahlt.