Work­flow für die Gesetz­ge­bung

Das Pro­jekt „Vor­be­rei­ten politisch-regulativer Ent­schei­dun­gen“ unter Feder­füh­rung des Bun­des­kanz­ler­amts und enger Ein­bin­dung des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Jus­tiz dient der Ein­füh­rung eines elek­tro­ni­schen Work­flows bei der Erstel­lung, Bera­tung, Ver­kün­dung und Bereit­stel­lung von Geset­zen und Ver­ord­nun­gen.

Ange­strebt wird, dass ein Gesetz­ent­wurf wäh­rend des gesam­ten Ver­fah­rens als struk­tu­rier­ter Text erstellt und bear­bei­tet wird. Struk­tu­rie­rung bedeu­tet, dass der Text nicht ledig­lich elek­tro­nisch erfasst wird, son­dern dass seine ein­zel­nen Ele­mente auch für den Com­pu­ter les­bar gekenn­zeich­net wer­den. Aus wel­chen Ele­men­ten ein Gesetz­ent­wurf besteht, soll im ein­zel­nen ana­ly­siert wer­den.

Ziel der Struk­tu­rie­rung ist es, das heu­tige Sta­dium der rei­nen elek­tro­ni­schen Erfas­sung von Tex­ten zu über­win­den, in dem der Com­pu­ter letzt­end­lich nur als kom­for­ta­ble Schreib­ma­schine fun­giert. Mit struk­tu­rier­ten Doku­men­ten kön­nen dage­gen drei wesent­li­che Vor­teile rea­li­siert wer­den: 1. Die Struk­tu­rie­rung erlaubt es, zum Nut­zen der Ver­fas­ser und Bear­bei­ter von Gesetz­ent­wür­fen Pro­gramme zu ent­wi­ckeln, mit denen ein Com­pu­ter den Text – auch schon wäh­rend der Ein­gabe – auch inhalt­lich bear­bei­ten und prü­fen kann. 2. Die Ver­wen­dung der Arbeits­hil­fen erhöht zugleich die redak­tio­nelle Qua­li­tät der Nor­men, indem z.B. Redak­ti­ons­feh­ler ver­mie­den wer­den. Der Work­flow mit struk­tu­rier­ten Doku­men­ten im Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren dient damit auch dem öffent­li­chen Inter­esse an ver­ständ­li­chen und wider­spruchs­freien Geset­zen und Ver­ord­nun­gen. 3. Durch die Struk­tu­rie­rung wird der Daten­aus­tausch zwi­schen den am Ver­fah­ren betei­lig­ten Insti­tu­tio­nen wesent­lich erleich­tert, weil die Daten in einem stan­dar­di­sier­ten For­mat vor­lie­gen. Dadurch lässt sich eine zeit- und kos­ten­in­ten­sive Mehr­facher­fas­sung von Tex­ten ver­mei­den, die bei unter­schied­li­chen For­ma­ten und Ver­fah­rens­wei­sen not­wen­dig wäre. Im Com­pu­ter­raum ste­hen drei Arbeits­sta­tio­nen zur Ver­fü­gung, an denen ein­zelne Schritte demons­triert wer­den. Dazu zäh­len das Erstel­len, Bear­bei­ten und die Ver­öf­fent­li­chung von Geset­zen.