Grußwort des Vorsitzenden

“Mit der Tech­nik von heute zur Jus­tiz von morgen”mh_

EDV-Gericht­stag 2003

Als bei der let­zten Vor­standssitzung in Berlin auf Zuruf hin nahezu durch Akkla­ma­tion das diesjährige Rah­men­the­ma für unseren Gericht­stag beschlossen wurde, blieb auf Grund spon­tan­er Begeis­terung unentsch­ieden, ob es als

“Mit der Tech­nik von heute zur Jus­tiz von morgen!”

oder als

“Mit der Tech­nik von heute zur Jus­tiz von morgen?”

zu lesen und zu schreiben sei.

Und so ste­ht nun unser Mot­to ein wenig unentsch­ieden ohne Aus­rufe- und ohne Frageze­ichen im Inter­net und in der Über­schrift zu diesem Grußwort.

(An dieser Stelle sei übri­gens dem Bun­desmin­is­teri­um der Jus­tiz für die Gast­fre­und­schaft gedankt, auf Grund der­er wir in dem schö­nen Sitzungssaal mit Blick in Rich­tung Gen­dar­men­markt tagen durften — eine wirk­lich inspiri­erende Umgebung!)

So wie nun also auf Grund der geschilderten Gegeben­heit­en unser diesjähriges Rah­men­the­ma daste­ht, kön­nte man es auf den ersten Blick für ein ger­adezu para­dox­es halten:

Soll es wirk­lich möglich sein, mit der Tech­nik von heute zur Jus­tiz von mor­gen zu gelan­gen? Sollte man nicht eher und in angemessen­er Weise sagen “Mit der Tech­nik von mor­gen zur Jus­tiz von mor­gen”?

So schön aus­ge­wogen diese Vari­ante vielle­icht klingt: In ein­er der­ar­ti­gen Pro­gram­matik hätte man es mit zwei beweglichen Zie­len prog­nos­tisch ungewiss­er Art zu tun (übri­gens bei­de mit deut­lich unter­schiedlichen Erneuerungsrhyth­men und unter­schiedlich aus­geprägter Prog­nos­tizier­barkeit). Also muß es wohl dabei bleiben, daß wir uns real­is­tis­cher­weise nur vornehmen kön­nen, mit einem beweglichen Ziel zu arbeit­en — und dafür reicht die Jus­tiz alle­mal aus. In aller Vor­sicht kann man dann ver­suchen, die uns (so hof­fen wir) ver­traute Tech­nik von heute vor­sichtig mit dem Mod­ell der kün­fti­gen Jus­tiz in eine instru­mentelle Verbindung zu brin­gen, die wir für ver­läßlich voraus­sag­bar und annehm­bar hal­ten. Und falls dies doch Reste von Para­dox­ie enthal­ten sollte: Mit manchen Para­dox­ien läßt sich gut leben. So wis­sen wir z.B. rel­a­tiv ver­läßlich, daß Achilles die Schild­kröte ein­holt, obwohl doch der Abstand zwis­chen ihm und ihr (streng betra­chtet) immer nur klein­er (aber nie Null) wer­den kann. So wird es (um im Bild zu bleiben) wohl auch möglich sein, der Jus­tiz von mor­gen mit der Tech­nik von heute auf der Spur zu bleiben — oder auf die Sprünge zu helfen. Doch muß es dafür wie bei allem, was sich zunächst para­dox aus­nimmt, ein Erfol­gs­ge­heim­nis geben, eine ver­läßlich extrapolier­bare Regelmäßigkeit, die uns hof­fen läßt, mit dem schein­bar para­dox­en Auf­trag fer­tig­w­er­den zu kön­nen. Worauf sich diese Hoff­nung grün­den läßt, wird der EDV-Gericht­stag mit konkreten Beispie­len als Prüf­stein auszu­loten ver­suchen. Ohne diesen Beratun­gen allzu sehr vor­greifen zu wollen, läßt sich doch mit aller Vor­sicht eine Rich­tung aus­machen, in der Pla­nun­gen mit Zukun­ftsver­ant­wor­tung sich bewe­gen soll­ten: Die Entwick­lung und Beach­tung von offe­nen Stan­dards. Machen wir die Probe auf´s Exem­pel. Auch die Jus­tiz von mor­gen wird ihr Wis­sen über Ver­fahren und Inhalte in ein­er normierten Form weit­ergeben müssen — son­st kön­nte es keine Kon­ti­nu­ität zur Jus­tiz von über­mor­gen geben. Und die Tech­nik von heute bietet dafür die Möglichkeit­en: Das Stich­wort “XML” ste­ht für die Gesamtheit der ver­füg­baren Tech­niken, die das Fes­tle­gen (und das Weit­er­re­ichen) struk­turi­erten Wis­sens ermöglichen. Und die Devise “Seman­tic Web” ste­ht für die Gesamtheit der ver­füg­baren Tech­niken, die eine bedeu­tungsvolle Kom­mu­nika­tion abzu­bilden geeignet sind. So schafft die Tech­nik von heute die Grund­la­gen für den Umgang mit juris­tis­chen Grundw­erten method­is­ch­er Art: Eine Jus­tiz von mor­gen kann es im echt­en Sinne des Wortes nur geben, wenn es gelingt, eine kom­mu­nika­tive Tra­di­tion des Wis­senstrans­fers in präzisen For­men aufrechtzuer­hal­ten. (Wenn Skep­tik­er an dieser Stelle statt “aufrechtzuer­hal­ten” sagen wür­den “zu begrün­den”, wüßten sie sich der gle­ichen Zielset­zung ver­bun­den.) All dies ist angesichts der reich­halti­gen Kom­plex­ität des Wis­sens, die uns ohne Hil­f­s­mit­tel über­fordert, nur mit “Tech­nik” möglich. “Tech­nik” darf dabei ganz tra­di­tionell ver­standen wer­den: Seit der Antike gilt uns die “techne” (= ars = Kun­st-fer­tigkeit) als ratio­nale Erfahrungskun­st, die es uns erlaubt, für einen prak­tis­chen Zweck im Leben ver­läßliche Regeln zu entwick­eln. Instru­mente ein­er so ver­stande­nen Tech­nik (und nicht die Tech­nik selb­st!) sind heute die Com­put­er — bei rechtem und klugem Gebrauch. Dieser Gedanke bietet (zugegeben­er­maßen etwas assozia­tiv) Gele­gen­heit, ein Zitat einzu­flecht­en, das auf einem Bleis­tift von IBM steht:

“Com­put­er rech­nen vor allem damit, daß der Men­sch denkt.”

(Ich bin sich­er, daß alle dankenswert­er­weise in der Fir­men­be­gleitausstel­lung des EDV-Gericht­stages präsen­ten Fir­men sich diesem Mot­to anschließen kön­nen und daß IBM möglicher­weise dieses Mot­to so in die “pub­lic domain” entläßt, daß daraus ein an allen EDV-Arbeit­splätzen präsen­ter fir­menüber­greifend­er “Stan­dard” wer­den kann.)

Sollte an dieser Stelle der Ein­druck ent­standen sein, der Fluß der Assozi­a­tio­nen habe vom Tagungs­the­ma hin­wegge­führt, muß dieser Impres­sion abschließend ent­ge­genge­treten wer­den. Alles Gesagte diente dazu, für die fol­gende Lesart unseres Tagungs­the­mas zu plädieren:

“Mit der Tech­nik von heute zur Jus­tiz von morgen!”

 

(Max­i­m­il­ian Herberger)

 

P.S. Übri­gens soll Sokrates listiger­weise bemerkt haben, es bedürfe auch ein­er “techne”, um nach ein­er durchzecht­en Nacht den Weg nach Hause zu finden.