Bund-Länder-Kommission III
Bundesweites Justizportal – Virtuelle Poststelle Überschrift
Zeit: | Freitag, 23. September 2005, 9.00 Uhr |
Ort: | HS 111 |
Referenten: | Dr. Guido Cahsor Dr. Jens Ziegler beide Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik Nordrhein-Westfalen |
Dokumente: | Protokoll |
Im Auftrag der Arbeitsgruppe Justizportal der BLK für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz wird derzeit auf Basis eines abgestimmten Grobkonzeptes ein Fachfeinkonzept für ein von der Bundesjustiz und den Landesjustizverwaltungen gemeinsam genutztes elektronisches Gerichts- postfach/Virtuelle Poststelle beim LDS NRW erstellt. Das LDS NRW wird hierbei von einer begleitenden UAG Gerichtspostfach in der Aufgabenerledigung unterstützt.
Das elektronische Gerichtspostfach bildet die Grundlage für einen rechts- verbindlichen, transaktionsorientierten Datenaustausch zwischen der Justiz und deren Kommunikationspartnern und stellt somit einen weiteren wichtigen Baustein im elektronischen Rechtsverkehr zur Verfügung.
Der Vortrag gibt einen Überblick zu den technischen Anforderungen und stellt in einer Übersicht den Lösungsbaustein für einen ersten möglichen Umsetzungsschritt dar. Bei der Konzeptionierung wurde darauf geachtet, dass ein Skalieren und Erweitern der Lösung auf Basis der ersten Realisierungsstufe sichergestellt ist. Dem Rechtssuchenden sowie den Kommunikationspartnern der Justiz soll mit dieser Lösung ein einfacher Einstieg zur Teilnahme am Verfahren Gerichtspostfach/Virtuelle Poststelle ermöglicht werden. Bei der Konzeptionierung wurde diesem Anliegen im besonderen Maße Rechnung getragen:
Der elektronische Zugang zur rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation ist frei wählbar.
Dies bedeutet, dass sowohl der Weg via E‑Mail, Browser oder Applikation genutzt werden kann, d.h. bereits im Einsatz befindliche Lösungen zur Erzeugung qualifiziert signierter Nachrichten bei den Kunden der Justiz finden Berücksichtigung in der geplanten Lösung.