Bund-Länder-Kommission III

Im Auf­trag der Arbeits­gruppe Jus­tiz­por­tal der BLK für Daten­ver­ar­bei­tung und Ratio­na­li­sie­rung in der Jus­tiz wird der­zeit auf Basis eines abge­stimm­ten Grob­kon­zep­tes ein Fach­fein­kon­zept für ein von der Bun­des­jus­tiz und den Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tun­gen gemein­sam genutz­tes elek­tro­ni­sches Gerichts- postfach/Virtuelle Post­stelle beim LDS NRW erstellt. Das LDS NRW wird hier­bei von einer beglei­ten­den UAG Gerichts­post­fach in der Auf­ga­ben­er­le­di­gung unter­stützt.

Das elek­tro­ni­sche Gerichts­post­fach bil­det die Grund­lage für einen rechts- ver­bind­li­chen, trans­ak­ti­ons­ori­en­tier­ten Daten­aus­tausch zwi­schen der Jus­tiz und deren Kom­mu­ni­ka­ti­ons­part­nern und stellt somit einen wei­te­ren wich­ti­gen Bau­stein im elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr zur Ver­fü­gung.

Der Vor­trag gibt einen Über­blick zu den tech­ni­schen Anfor­de­run­gen und stellt in einer Über­sicht den Lösungs­bau­stein für einen ers­ten mög­li­chen Umset­zungs­schritt dar. Bei der Kon­zep­tio­nie­rung wurde dar­auf geach­tet, dass ein Ska­lie­ren und Erwei­tern der Lösung auf Basis der ers­ten Rea­li­sie­rungs­stufe sicher­ge­stellt ist. Dem Rechts­su­chen­den sowie den Kom­mu­ni­ka­ti­ons­part­nern der Jus­tiz soll mit die­ser Lösung ein ein­fa­cher Ein­stieg zur Teil­nahme am Ver­fah­ren Gerichtspostfach/Virtuelle Post­stelle ermög­licht wer­den. Bei der Kon­zep­tio­nie­rung wurde die­sem Anlie­gen im beson­de­ren Maße Rech­nung getra­gen:

Der elek­tro­ni­sche Zugang zur rechts­ver­bind­li­chen elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­tion ist frei wähl­bar.

Dies bedeu­tet, dass sowohl der Weg via E-Mail, Brow­ser oder Appli­ka­tion genutzt wer­den kann, d.h. bereits im Ein­satz befind­li­che Lösun­gen zur Erzeu­gung qua­li­fi­ziert signier­ter Nach­rich­ten bei den Kun­den der Jus­tiz fin­den Berück­sich­ti­gung in der geplan­ten Lösung.