Bund-Länder-Kommission III

Im Auf­trag der Arbeits­gruppe Jus­tiz­por­tal der BLK für Daten­ver­ar­beitung und Ratio­nal­isierung in der Jus­tiz wird derzeit auf Basis eines abges­timmten Grobkonzeptes ein Fach­feinkonzept für ein von der Bun­desjus­tiz und den Lan­desjus­tizver­wal­tun­gen gemein­sam genutztes elek­tro­n­is­ches Gerichts- postfach/Virtuelle Post­stelle beim LDS NRW erstellt. Das LDS NRW wird hier­bei von ein­er beglei­t­en­den UAG Gericht­spost­fach in der Auf­gaben­erledi­gung unterstützt.

Das elek­tro­n­is­che Gericht­spost­fach bildet die Grund­lage für einen rechts- verbindlichen, transak­tion­sori­en­tierten Date­naus­tausch zwis­chen der Jus­tiz und deren Kom­mu­nika­tion­spart­nern und stellt somit einen weit­eren wichti­gen Baustein im elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr zur Verfügung.

Der Vor­trag gibt einen Überblick zu den tech­nis­chen Anforderun­gen und stellt in ein­er Über­sicht den Lösungs­baustein für einen ersten möglichen Umset­zungss­chritt dar. Bei der Konzep­tion­ierung wurde darauf geachtet, dass ein Skalieren und Erweit­ern der Lösung auf Basis der ersten Real­isierungsstufe sichergestellt ist. Dem Rechtssuchen­den sowie den Kom­mu­nika­tion­spart­nern der Jus­tiz soll mit dieser Lösung ein ein­fach­er Ein­stieg zur Teil­nahme am Ver­fahren Gerichtspostfach/Virtuelle Post­stelle ermöglicht wer­den. Bei der Konzep­tion­ierung wurde diesem Anliegen im beson­deren Maße Rech­nung getragen:

Der elek­tro­n­is­che Zugang zur rechtsverbindlichen elek­tro­n­is­chen Kom­mu­nika­tion ist frei wählbar.

Dies bedeutet, dass sowohl der Weg via E‑Mail, Brows­er oder App­lika­tion genutzt wer­den kann, d.h. bere­its im Ein­satz befind­liche Lösun­gen zur Erzeu­gung qual­i­fiziert sig­niert­er Nachricht­en bei den Kun­den der Jus­tiz find­en Berück­sich­ti­gung in der geplanten Lösung.