Rechts­an­wen­dungs­pro­gramme

Zeit: Don­ners­tag, 22. Sep­tem­ber 2005
Ort: HS 105
Mode­ra­tion: Herr Rich­ter am Ober­lan­des­ge­richt a. D. Wer­ner Gut­deutsch
Refe­ren­ten: Herr Rich­ter am Ober­lan­des­ge­richt Jens-Michael Alfers, OLG Olden­burg
Herr Rich­ter am Amts­ge­richt Franz Xaver Dim­beck, AG Erding
Herr Rechts­an­walt Jörn Hauß, Duis­burg
Doku­mente: Pro­to­koll

Ein­bin­dung von Berech­nungs­pro­gram­men in Gerichts- und Anwalts­soft­ware Die fort­schrei­tende Auto­ma­ti­sie­rung der Arbeits­gänge bei Gericht und Anwalt­schaft wird durch umfas­sende den Arbeits­platz struk­tu­rie­rende Ver­wal­tungs­pro­gramme „Fach­ver­fah­ren“ der Gerichte, „Anwalt­s­pro­gramm”) und von spe­zi­el­len Berech­nungs­pro­gramme für ein­zelne Auf­ga­ben geleis­tet, z.B. für Straf­zeit­be­rech­nun­gen oder fami­li­en­recht­li­che Berech­nun­gen. Die Ver­wen­dung auto­ma­tisch erzeug­ter Ver­sor­gungs­aus­gleichts­texte in den Ent­schei­dun­gen ist schon lange in wei­ten Berei­chen üblich. Auch sonst ist ver­stärkt zu beob­ach­ten, dass z.B. die mit Hilfe der fami­li­en­recht­li­chen Berech­nungs­pro­gramme gewon­ne­nen Ergeb­nisse unmit­tel­bar in anwalt­li­che Schrift­sätze, aber auch in Urteile und Beschlüsse der Gerichte über­nom­men wer­den.

Eine Ein­bin­dung sol­cher Berech­nungs­pro­gramme in die gericht­li­chen und anwalt­li­chen Kanz­lei­pro­gramme kann über pro­prie­täre oder offene Schnitt­stel­len erfol­gen. Offene Schnitt­stel­len ermög­li­chen den Anwen­dern, zwi­schen ver­schie­de­nen Pro­gram­men zu wäh­len. Sie wer­den daher von den Jus­tiz­ver­wal­tun­gen bevor­zugt. Wenn die offe­nen Schnitt­stel­len stan­dar­di­siert wer­den (z.B. mit einem xml-Format), kann das über­tra­gene Daten­ma­te­rial auch in einen grö­ße­ren Zusam­men­hang, wie er in www.xjustiz.de ange­strebt wird, ein­ge­bet­tet wer­den.

Die Frage, wie weit juris­ti­sche Exper­ten­pro­gramme in Kanz­lei­pro­gramme inte­griert wer­den soll­ten, ist nicht nur eine tech­ni­sche Frage. Die Inte­gra­tion eröff­net Chan­cen der Beschleu­ni­gung und Qua­li­tät­ver­bes­se­rung rich­ter­li­cher und anwalt­li­cher Arbeit aber auch erheb­li­che struk­tu­relle Risi­ken. Es kann nicht über­se­hen wer­den, dass, je effek­ti­ver die Anbin­dung die­ser Pro­gramme an den juris­ti­schen Arbeits­platz erfolgt, sie desto stär­ker auch zu einer juris­ti­schen Ent­mün­di­gung des Anwen­ders füh­ren kann. Herr Alfers wird über die The­ma­tik unter beson­de­rer Berück­sich­ti­gung der Lösun­gen des Fach­ver­fah­rens EUREKA berich­ten und Herr Dim­beck ent­spre­chend bezo­gen auf FORUMSTAR.

Herr Hauß wird das Pro­blem aus der Sicht der Anwalt­schaft unter Berück­sich­ti­gung der Bedeu­tung von Anwalts­soft­ware beleuch­ten.

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