Rechtsanwendungsprogramme

Zeit: Don­ner­stag, 22. Sep­tem­ber 2005
Ort: HS 105
Mod­er­a­tion: Herr Richter am Ober­lan­des­gericht a. D. Wern­er Gut­deutsch
Ref­er­enten: Herr Richter am Ober­lan­des­gericht Jens-Michael Alfers, OLG Old­en­burg
Herr Richter am Amts­gericht Franz Xaver Dim­beck, AG Erd­ing
Herr Recht­san­walt Jörn Hauß, Duis­burg
Doku­mente: Pro­tokoll

Ein­bindung von Berech­nung­spro­gram­men in Gerichts- und Anwaltssoft­ware Die fortschre­i­t­ende Automa­tisierung der Arbeits­gänge bei Gericht und Anwaltschaft wird durch umfassende den Arbeit­splatz struk­turi­erende Ver­wal­tung­spro­gramme “Fachver­fahren” der Gerichte, “Anwalt­spro­gramm”) und von speziellen Berech­nung­spro­gramme für einzelne Auf­gaben geleis­tet, z.B. für Strafzeit­berech­nun­gen oder fam­i­lien­rechtliche Berech­nun­gen. Die Ver­wen­dung automa­tisch erzeugter Ver­sorgungsaus­gle­icht­s­texte in den Entschei­dun­gen ist schon lange in weit­en Bere­ichen üblich. Auch son­st ist ver­stärkt zu beobacht­en, dass z.B. die mit Hil­fe der fam­i­lien­rechtlichen Berech­nung­spro­gramme gewonnenen Ergeb­nisse unmit­tel­bar in anwaltliche Schrift­sätze, aber auch in Urteile und Beschlüsse der Gerichte über­nom­men wer­den.

Eine Ein­bindung solch­er Berech­nung­spro­gramme in die gerichtlichen und anwaltlichen Kan­zleipro­gramme kann über pro­pri­etäre oder offene Schnittstellen erfol­gen. Offene Schnittstellen ermöglichen den Anwen­dern, zwis­chen ver­schiede­nen Pro­gram­men zu wählen. Sie wer­den daher von den Jus­tizver­wal­tun­gen bevorzugt. Wenn die offe­nen Schnittstellen stan­dar­d­isiert wer­den (z.B. mit einem xml-For­mat), kann das über­tra­gene Daten­ma­te­r­i­al auch in einen größeren Zusam­men­hang, wie er in www.xjustiz.de angestrebt wird, einge­bet­tet wer­den.

Die Frage, wie weit juris­tis­che Experten­pro­gramme in Kan­zleipro­gramme inte­gri­ert wer­den soll­ten, ist nicht nur eine tech­nis­che Frage. Die Inte­gra­tion eröffnet Chan­cen der Beschle­u­ni­gung und Qual­itätverbesserung richter­lich­er und anwaltlich­er Arbeit aber auch erhe­bliche struk­turelle Risiken. Es kann nicht überse­hen wer­den, dass, je effek­tiv­er die Anbindung dieser Pro­gramme an den juris­tis­chen Arbeit­splatz erfol­gt, sie desto stärk­er auch zu ein­er juris­tis­chen Ent­mündi­gung des Anwen­ders führen kann. Herr Alfers wird über die The­matik unter beson­der­er Berück­sich­ti­gung der Lösun­gen des Fachver­fahrens EUREKA bericht­en und Herr Dim­beck entsprechend bezo­gen auf FORUMSTAR.

Herr Hauß wird das Prob­lem aus der Sicht der Anwaltschaft unter Berück­sich­ti­gung der Bedeu­tung von Anwaltssoft­ware beleucht­en.