Bund-Länder-Kommission IV

Zeit: Don­ners­tag, 15. Sep­tem­ber 2006, 11.00 Uhr
Ort: HS 111
Refe­rent: Herr Dr. Wolf­ram Vief­hues (Vor­sit­zen­der)
Doku­mente: Pro­to­koll

Gemein­same Kom­mis­sion Elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr

Die Gemein­same Kom­mis­sion Elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr ist Anfang 2004 vom EDV-Gerichtstag ins Leben geru­fen wor­den. In die­ser Kom­mis­sion arbei­ten Ver­tre­ter der Stan­des­or­ga­ni­sa­tio­nen (Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer, Deut­scher Anwalt­ver­ein, Bun­des­no­tar­kam­mer, Steu­er­be­ra­ter­kam­mer), der Bund-Länder-Kommission als Organ der Lan­des­jus­tiz­ver­wal­tun­gen und des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums der Jus­tiz mit Prak­ti­kern der Pilot­ge­richte und Mit­glie­dern des Vor­stan­des des Deut­schen EDV-Gerichtstages zusam­men. Die Arbeits­the­men seit dem letz­ten EDV-Gerichtstag sowie die geplan­ten wei­te­ren Akti­vi­tä­ten und Initia­ti­ven sol­len dar­ge­stellt wer­den.

Schwer­punkt war dabei ein­mal, in Zusam­men­wir­ken auch mit den Anbie­tern von Anwalts­soft­ware den prak­ti­schen Ein­satz des Fach­da­ten­sat­zes xjus­tiz vor­an­zu­brin­gen und hier in Zusam­men­wir­ken mit der Euro­päi­schen EDV-Akademie des Rechts Koordinierungs- und Unter­stüt­zungs­ar­beit zu leis­ten. Auf diese Weise sol­len auch die Bemü­hun­gen um Stan­dar­di­sie­rung und Ver­ein­heit­li­chung in der Jus­tiz für die Anwalt­s­pro­gramme im gemein­sa­men Inter­esse nutz­bar gemacht wer­den.

Die gemein­same Kom­mis­sion sieht ihre Auf­gabe aber auch darin, die Anfor­de­run­gen der Anwen­der des elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs an pra­xis­taug­li­che elek­tro­nisch unter­stützte Arbeits­ab­läufe auf­zu­grei­fen. Denn der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr wird eine revo­lu­tio­näre Umwäl­zung unse­rer all­täg­li­chen Arbeits­ab­läufe mit sich brin­gen, für die die pra­xis­taug­li­chen recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen noch nicht abschlie­ßend defi­niert sind. Die Kom­mis­sion will daran mit­wir­ken, durch inter­dis­zi­pli­nä­res Zusam­men­wir­ken von Recht und Tech­nik und orga­ni­sa­ti­ons­über­grei­fende Initia­ti­ven geeig­nete und für den Mas­sen­ein­satz in der Pra­xis geeig­nete Kon­zepte und Pro­dukte zu ent­wi­ckeln und zu stan­dar­di­sie­ren. Eine Teil­auf­gabe ist hier eine kri­ti­sche Ana­lyse der vor­han­de­nen recht­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen, um die gericht­li­chen Ver­fah­rens­ord­nun­gen gene­rell zukunftstaug­li­cher zu machen und sicher­zu­stel­len, dass der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr auch im Mas­sen­be­trieb hand­hab­bar wird.

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