Bund-Länder-Kommission IV

Zeit: Don­ner­stag, 15. Sep­tem­ber 2006, 11.00 Uhr
Ort: HS 111
Ref­er­ent: Herr Dr. Wol­fram Viefhues (Vor­sitzen­der)
Doku­mente: Pro­tokoll

Gemein­same Kom­mis­sion Elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr

Die Gemein­same Kom­mis­sion Elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr ist Anfang 2004 vom EDV-Gericht­stag ins Leben gerufen wor­den. In dieser Kom­mis­sion arbeit­en Vertreter der Standes­or­gan­i­sa­tio­nen (Bun­desrecht­san­walt­skam­mer, Deutsch­er Anwaltvere­in, Bun­desno­tarkam­mer, Steuer­ber­aterkam­mer), der Bund-Län­der-Kom­mis­sion als Organ der Lan­desjus­tizver­wal­tun­gen und des Bun­desmin­is­teri­ums der Jus­tiz mit Prak­tik­ern der Pilot­gerichte und Mit­gliedern des Vor­standes des Deutschen EDV-Gericht­stages zusam­men. Die Arbeit­s­the­men seit dem let­zten EDV-Gericht­stag sowie die geplanten weit­eren Aktiv­itäten und Ini­tia­tiv­en sollen dargestellt wer­den.

Schw­er­punkt war dabei ein­mal, in Zusam­men­wirken auch mit den Anbi­etern von Anwaltssoft­ware den prak­tis­chen Ein­satz des Fach­daten­satzes xjus­tiz voranzubrin­gen und hier in Zusam­men­wirken mit der Europäis­chen EDV-Akademie des Rechts Koor­dinierungs- und Unter­stützungsar­beit zu leis­ten. Auf diese Weise sollen auch die Bemühun­gen um Stan­dar­d­isierung und Vere­in­heitlichung in der Jus­tiz für die Anwalt­spro­gramme im gemein­samen Inter­esse nutzbar gemacht wer­den.

Die gemein­same Kom­mis­sion sieht ihre Auf­gabe aber auch darin, die Anforderun­gen der Anwen­der des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs an prax­is­taugliche elek­tro­n­isch unter­stützte Arbeitsabläufe aufzu­greifen. Denn der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr wird eine rev­o­lu­tionäre Umwälzung unser­er alltäglichen Arbeitsabläufe mit sich brin­gen, für die die prax­is­tauglichen rechtlichen Rah­menbe­din­gun­gen noch nicht abschließend definiert sind. Die Kom­mis­sion will daran mitwirken, durch inter­diszi­plinäres Zusam­men­wirken von Recht und Tech­nik und organ­i­sa­tion­süber­greifende Ini­tia­tiv­en geeignete und für den Massenein­satz in der Prax­is geeignete Konzepte und Pro­duk­te zu entwick­eln und zu stan­dar­d­isieren. Eine Teilauf­gabe ist hier eine kri­tis­che Analyse der vorhan­de­nen rechtlichen Rah­menbe­din­gun­gen, um die gerichtlichen Ver­fahren­sor­d­nun­gen generell zukun­ft­stauglich­er zu machen und sicherzustellen, dass der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr auch im Massen­be­trieb hand­hab­bar wird.