Ein juris­ti­sches Infor­ma­ti­ons­sys­tem am Inter­na­tio­na­len Straf­ge­richts­hof

The Case Matrix – Ein juris­ti­sches Infor­ma­ti­ons­sys­tem
am Inter­na­tio­na­len Straf­ge­richts­hof

Case Matrix ist eine Soft­ware die den Betei­lig­ten einen struk­tu­rier­ten Über­blick über die ein­zel­nen Tat­be­stands­merk­male der zu ermit­teln­den Straf­ta­ten ver­schafft, die zu jedem Tat­be­stands­merk­mal vor­han­de­nen Beweis­stü­cke ver­wal­tet und die dem Benut­zer gleich­zei­tig Recht­spre­chung und Lite­ra­tur zu den teil­weise sehr kom­ple­xen Tat­be­stands­merk­ma­len erschließt. Das Haupt­ziel der Ent­wick­lung ist die Ver­kür­zung der Ver­fah­rens­dauer durch opti­mierte Pro­zess­vor­be­rei­tung. Mit Case Matrix ist es mög­lich, zu allen Tat­be­stands­merk­ma­len aus­rei­chend viele Beweis­mit­tel zu ver­wal­ten und damit zu ver­hin­dern, dass ein­zelne Tat­be­stands­merk­male ¿über­er­mit­telt¿ wer­den, ein Phä­no­men, das vor allem bei den bei­den ad-hoc Gerich­ten für Ruanda und das frü­here Jugo­sla­wien zu beob­ach­ten ist.

Die Haupt­funk­tio­nen von Case Matrix kön­nen wie folgt beschrie­ben wer­den:

Juris­ti­sches Refe­renz­sys­tem
Case Matrix lis­ted und struk­tu­riert alle Tat­be­stands­merk­male der Straf­ta­ten des Römi­schen Sta­tuts sowie alle mög­li­chen Bege­hungs­for­men. Zu jedem Tat­be­stands­merk­mal (objek­tiv und sub­jek­tiv) ist ein online-Kommentar hin­ter­legt, über den auch die Recht­spre­chung zu die­sen Tat­be­stands­merk­ma­len erschlos­sen wer­den kann.

Prak­ti­sche Anlei­tung für die Ermitt­ler
Neben der Beschrei­bung der ein­zel­nen Tat­be­stands­merk­male und der Bege­hungs­for­men kann der Nut­zer mit Case Matrix auch Hil­fe­stel­lung zu der Frage erhal­ten, wie die ein­zel­nen Merk­male vor Gericht zu bewei­sen sind. Gerade in die­sem Punkt gestal­tet sich die Tages­ar­beit beson­ders schwie­rig: Die Ermitt­ler, die häu­fig aus sehr unter­schied­li­chen natio­na­len Rechts­sys­te­men kom­men, haben teil­weise völ­lig ver­schie­dene Vor­stel­lun­gen hin­sicht­lich der Beweis­füh­rung. Dies hat in der Ver­gan­gen­heit vor allem bei den ad-hoc Gerich­ten zu teil­weise exzes­si­ven Beweis­mit­tel­samm­lun­gen geführt. Die Unter­stüt­zung des Nut­zers reicht von der Typi­sie­rung der ein­zel­nen Beweis­mit­tel (Zeu­gen, Augen­schein, Urkun­den etc.) über die Frage der Zuläs­sig­keit ein­zel­ner Beweis­mit­tel hin­sicht­lich bestimm­ter Tat­be­stands­merk­male (z. B.: Kann ein Mord auch bewie­sen wer­den, wenn die Lei­che nicht vor­han­den ist, etwa anhand von Pho­tos?) bis hin zur Bewer­tung der Beweis­mit­tel durch die bis­he­rige Recht­spre­chung zum Völ­ker­straf­recht.

Fall­da­ten­bank
Diese für jeden Fall ver­wend­ba­ren gene­rel­len Infor­ma­tio­nen kön­nen in Case Matrix mit den im aktu­el­len Ermitt­lungs­ver­fah­ren gefun­de­nen Beweis­mit­teln des kon­kre­ten Fal­les ver­knüpft wer­den. Der Benut­zer erhält damit jeder­zeit einen voll­stän­di­gen Über­blick und kann ent­schei­den, ob für jedes der Tat­be­stands­merk­male bereits genü­gend Beweis­mit­tel zur Ver­fü­gung ste­hen und ob etwa auch ent­las­ten­des Mate­rial zu ein­zel­nen Tat­vor­wür­fen vor­han­den ist, das nach den common-law gepräg­ten Grund­sät­zen der Ver­fah­rens­ord­nung an die Ver­tei­di­gung her­aus­zu­ge­ben ist (Art. 67 Abs. 2 Röm. Sta­tut). Nur so kann die Frage: „Are we trial-ready?“ ver­läss­lich beant­wor­tet wer­den.

Mit die­sen Funk­tio­nen sol­len fol­gende Ziele erreicht wer­den:

• Voll­stän­di­ger Über­blick in kom­ple­xen Ermitt­lungs­ver­fah­ren
• Visua­li­sie­rung und Kon­kre­ti­sie­rung der rele­van­ten Tat­be­stands­merk­male und der Fak­ten im kon­kre­ten Fall
• Steue­rung und opti­male Nut­zung der vor­han­de­nen Ermitt­lungs­ka­pa­zi­tä­ten
• Ver­hin­de­rung exzes­si­ver Beweis­mit­tel­samm­lun­gen
• Manage­ment und Unter­stüt­zung stra­te­gi­scher Ent­schei­dun­gen im kon­kre­ten Fall

Case Matrix wurde von Mit­ar­bei­tern des Inter­na­tio­na­len Straf­ge­richts­hofs kon­zi­piert. Die tech­ni­sche Rea­li­sie­rung erfolgt in Koope­ra­tion mit der Uni­ver­si­tät Saar­brü­cken, Insti­tut für Rechts­in­for­ma­tik.

Eines der erklär­ten Ziele des Pro­jek­tes ist die Bereit­stel­lung der Soft­ware auch für andere Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den und Ein­rich­tun­gen. Die Soft­ware wird bereits heute in Indo­ne­sien (The Indo­ne­sian Pro­se­cu­tor General’s Direc­to­rate for Inter­na­tio­nal Cri­mes Cases) und in Nor­we­gen bei der Ver­fol­gung von Straf­ta­ten des Völ­ker­straf­rechts ein­ge­setzt. Dar­über hin­aus wird eine ins Ara­bi­sche über­setzte Ver­sion zu Ausbildungs- und Trai­nings­zwe­cken am „Iraqui Spe­cial Tri­bu­nal“ ver­wen­det. Wei­ter­hin plant des kam­bo­dscha­ni­sche Son­der­ge­richt für die Straf­ta­ten der Roten Khmer (The Cam­bo­dian Extra­or­di­nary Cham­bers) die Soft­ware ein­zu­set­zen, sobald eine ins Khmer über­setzte Ver­sion vor­liegt.

Die Abgabe der Soft­ware erfolgt grund­sätz­lich kos­ten­los. Sie kann an allen Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten ver­wen­det wer­den, die Straf­ta­ten nach dem Römi­schen Sta­tut ver­fol­gen.

Diese Soft­ware würde ich den Besu­chern des nächs­ten EDV-Gerichtstages gerne demons­trie­ren, viel­leicht ver­bun­den mit einem kur­zen Über­blick über den IStGH, an dem am 20. März die erste Ver­hand­lung unter Anwe­sen­heit eines Beschul­dig­ten statt­ge­fun­den hat.