Elektronische Akte im praktischen Einsatz bei Gericht und in der Anwaltskanzlei
| Zeit: | Donnerstag, 15. September 2006, 9.00 Uhr |
| Ort: | HS 112 |
| Referenten: | Herr Richter am Amtsgericht Faber, Amtsgericht Olpe; Herr Richter Grimm, Oberlandesgericht Hamm; Frau Rechtsanwältin Walter, Olpe; Herr Rechtsanwalt Klaas, Krefeld; Herr Rechtsanwalt Priesnitz, Berlin |
| Moderation: | Richter am Bundesverwaltungsgericht Prof. Dr. Uwe-Dietmar Berlit, Bundesverwaltungsgericht Leipzig |
| Vorbereitung: | Weiterer Aufsichtsführender Richter am Amtsgericht, Dr. Wolfram Viefhus, Amtsgericht Oberhausen |
| Dokumente: | Protokoll |
Die elektronische Akte im praktischen Einsatz
bei Gericht und in der Anwaltskanzlei
Die elektronische Akte ist Dreh- und Angelpunkt eines elektronischen Rechtsverkehrs. Auch dann, wenn lediglich die Kommunikation nach außen elektronisch abgewickelt wird, stellt sich die Frage, ob und auf welche Weise elektronisch eingehende Dokumente auch elektronisch verwahrt werden müssen. Ziel des elektronischen Rechtsverkehrs ist aber auch, die interne Kommunikation und die Bearbeitung der Verfahren elektronisch abzuwickeln. Dabei ergeben sich eine Vielzahl von praktischen Schwierigkeiten und rechtlichen Fragestellungen. Je mehr elektronisch abgewickelt wird, desto mehr wird auch deutlich, dass die aus der herkömmlichen Büroorganisation stammenden Verfahrensregeln vielfach eine effektive elektronische Arbeitsweise behindern.
Besondere Herausforderungen ergeben sich auch daraus, dass die Verfahrensbeteiligten weitgehend noch nicht elektronisch arbeiten. Daraus ergeben sich in der Alltagsarbeit zahlreiche Medienbrüche durch die erforderliche Umwandlung von Papier in elektronische Dokumente und umgekehrt. Diese Medienbrücken müssen nicht nur technisch bewältigt werden, sondern auch den rechtlichen Anforderungen genügen, die die gesetzlichen Vorschriften aufstellen. Zudem muss eine solche Verfahrensweise auch dem alltäglichen Massenbetrieb standhalten, um praktischen Anforderungen zu genügen.
Über die elektronische Akte in gerichtlichen Verfahren und in der Anwaltskanzlei und den Einsatz von dazu erforderlichen Dokumentmanagementsystemen wird viel diskutiert; praktische Erfahrungen sind jedoch noch recht selten. Der Arbeitskreis bietet Schilderungen aus der praktischen Arbeit mit der elektronischen Akte und damit die Möglichkeit, sich über die die praktisch auftretenden Probleme und Herausforderungen ganz konkret aus erster Hand zu informieren. Gegenstand des Arbeitskreises sind nicht bestimmte Softwarelösungen, die die elektronische Aktenführung ermöglichen.
Beim Amtsgericht Olpe wird seit geraumer Zeit in Scheidungsverfahren mit der elektronischen Akte gearbeitet. Aus Sicht eines Richters soll die Alltagsarbeit mit einem handelsüblichen Dokumentmanagementsystem geschildert werden. Eine Anwältin wird die Erfahrungen aus der Sicht einer Kommunikationspartnerin des Gerichtes schildern, die ihrerseits kanzleiintern noch herkömmlich, also nicht mit der elektronischen Akte arbeitet.
Daran schließen sich die Erfahrungsberichte zweier Anwälte an, die ihre interne Kanzleiorganisation auf die elektronische Aktenführung umgestellt haben.
Es besteht zusätzlich Gelegenheit, die elektronische Arbeit in der Anwaltskanzlei in der praktischen Arbeit außerhalb des Arbeitskreises in Augenschein zu nehmen. Rechtsanwalt Klaas wird eine Kanzleiumgebung in Raum 1.13, Geb. B4 1 aufbauen, in der die praktische Arbeit mit seinem System präsentiert werden kann. Die von Rechtsanwalt Priesnitz eingesetzte Lösung kann am Stand von DictaNet ebenfalls im praktischen Einsatz in Augenschein genommen werden.