eNorm – Elek­tro­ni­sche Arbeits­hil­fen und Ver­kün­dung

Zeit: Don­ners­tag, 14. Sep­tem­ber 2006, 15.00 Uhr
Ort: HS 112
Refe­ren­ten: Frau Regie­rungs­di­rek­to­rin Dr. Daniela Goer­de­ler, Lei­te­rin des Refe­rats Z B 2 im Bun­des­mi­nis­te­rium der Jus­tiz, lei­tet das Pro­jekt „Elek­tro­ni­sche Arbeits­hil­fen und Ver­kün­dung“, in des­sen Rah­men eNorm ent­wi­ckelt wird;
Herr Rich­ter am Land­ge­richt Andreas Klein­gün­ther, Refe­rent im Refe­rat Z B 3 im Bun­des­mi­nis­te­rium der Jus­tiz, betreut die Ent­wick­lung der Soft­ware eNorm von tech­ni­scher Seite und koor­di­niert die Zusam­men­ar­beit mit der Soft­ware­firma DIa­LO­GIKa
Mode­ra­tion: Herr Rich­ter am Ober­lan­des­ge­richt Karl-Heinz Volesky, Ober­lan­des­ge­richt Hamm
Doku­mente: Pro­to­koll

e-Norm – Elek­tro­ni­sche Arbeits­hil­fen und Ver­kün­dung

eNorm – Soft­ware zur Unter­stüt­zung der Arbeit an Gesetz- und Ver­ord­nungs­ent­wür­fen

Das Pro­jekt „Elek­tro­ni­sche Arbeits­hil­fen und Ver­kün­dung“ ist ein Bei­trag des Bundes­ministeriums der Jus­tiz zur bes­se­ren Gesetz­ge­bung in Deutsch­land. Im Rah­men die­ses Pro­jektes wird die Soft­ware eNorm ent­wi­ckelt, die die Ein­hal­tung rechts­förm­li­cher und redaktio­neller Vor­ga­ben wäh­rend der schrift­li­chen Erar­bei­tung von Geset­zes­ent­wür­fen unter­stützt und es ermög­licht, die Doku­mente im gesam­ten Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren bis hin zur Ver­kün­dung und Nor­men­do­ku­men­ta­tion durch­gän­gig zu ver­wen­den. Die Soft­ware wird schritt­weise wei­ter­ent­wi­ckelt; am Ende soll ins­ge­samt das offene, struk­tu­rierte Datei­for­mat XML benutzt wer­den.

Ziele sind hier­bei ins­ge­samt die Ver­bes­se­rung der Qua­li­tät der Ent­würfe, die Erleich­te­rung des Work­flows zwi­schen den am Gesetz­ge­bungs­pro­zess Betei­lig­ten, ins­be­son­dere Vermei­dung von Dop­pel­ar­bei­ten, die Ver­rin­ge­rung des Auf­wan­des bei der Vor­be­rei­tung der Urschrift und der Ver­kün­dung und die Erleich­te­rung der Nor­men­do­ku­men­ta­tion.

Die Soft­ware baut auf der in der EU im Ein­satz befind­li­chen und dem Bun­des­mi­nis­te­rium der Jus­tiz kos­ten­los zur Ver­fü­gung gestell­ten Soft­ware Legis­Write auf. Im Okto­ber 2005 ist die Firma DIa­LO­GIKa aus Saar­brü­cken, die die Soft­ware Legis­Write für die Euro­päi­sche Kom­mis­sion erstellt hat, mit den ers­ten Arbei­ten zur Anpas­sung von Legis­Write an die Vor­gaben des Pro­jek­tes beauf­tragt wor­den.

In einem ers­ten Schritt wurde das gegen­wär­tig in der Bun­des­ver­wal­tung prak­tisch aus­schließ­lich genutzte Text­ver­ar­bei­tungs­pro­gramm Micro­soft Word mit ein­heit­li­chen Doku­ment­vor­la­gen und Zusatz­funk­tio­nen aus­ge­stat­tet, die unmit­tel­bar in die Text­ver­ar­bei­tung inte­griert sind. Auf dem Weg zur durch­gän­gi­gen Ver­wen­dung von XML wur­den sodann bzw. wer­den paket­weise noch wei­tere Teil­schritte beauf­tragt. So bie­tet die Soft­ware bereits heute u.a. eine auto­ma­ti­sierte Unter­stüt­zung bezüg­lich zahl­rei­cher redak­tio­nel­ler und rechts­förm­li­cher Vor­ga­ben sowie eine Struk­tur­prü­fung, die hilft, etwaige Feh­ler aus­fin­dig zu machen. Außer­dem ste­hen schon jetzt eine Funk­tion zur Kon­ver­tie­rung nach XML zur Ver­fü­gung sowie wei­tere Prüf­funk­tio­nen – etwa zur Glie­de­rung und zur Inhalts­über­sicht. Durch Funk­tio­nen zur Kon­trolle von Bin­nen­ver­wei­sen und Ver­wei­sen auf andere Gesetze oder Ver­ord­nun­gen des Bun­des, Kor­rek­tur­funk­tio­nen sowie Funk­tio­nen zur Syn­op­sen­bil­dung soll die Soft­ware­lö­sung nach Mög­lich­keit mit­tel­fris­tig abge­run­det wer­den.

Der Deut­sche Bun­des­tag hat sich bereits ent­schie­den, eNorm künf­tig ein­zu­set­zen und auch meh­rere Bun­des­mi­nis­te­rien haben Inter­esse bekun­det. eNorm wird außer­dem die Aus­gangs­ba­sis für eine zukünf­tige elek­tro­ni­sche Ver­kün­dung sein.

Aus­führ­li­che Infor­ma­tio­nen zu eNorm fin­den sich auf der eNorm-Website: http://www.enorm.bund.de/

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