eNorm — Elektronische Arbeitshilfen und Verkündung

Zeit: Don­ner­stag, 14. Sep­tem­ber 2006, 15.00 Uhr
Ort: HS 112
Ref­er­enten: Frau Regierungs­di­rek­torin Dr. Daniela Goerdel­er, Lei­t­erin des Refer­ats Z B 2 im Bun­desmin­is­teri­um der Jus­tiz, leit­et das Pro­jekt “Elek­tro­n­is­che Arbeit­shil­fen und Verkün­dung”, in dessen Rah­men eNorm entwick­elt wird;
Herr Richter am Landgericht Andreas Kle­ingün­ther, Ref­er­ent im Refer­at Z B 3 im Bun­desmin­is­teri­um der Jus­tiz, betreut die Entwick­lung der Soft­ware eNorm von tech­nis­ch­er Seite und koor­diniert die Zusam­me­nar­beit mit der Soft­ware­fir­ma DIaLOGI­Ka
Mod­er­a­tion: Herr Richter am Ober­lan­des­gericht Karl-Heinz Volesky, Ober­lan­des­gericht Hamm
Doku­mente: Pro­tokoll

e‑Norm — Elek­tro­n­is­che Arbeit­shil­fen und Verkün­dung

eNorm — Soft­ware zur Unter­stützung der Arbeit an Gesetz- und Verord­nungsen­twür­fen

Das Pro­jekt “Elek­tro­n­is­che Arbeit­shil­fen und Verkün­dung” ist ein Beitrag des Bundes­ministeriums der Jus­tiz zur besseren Geset­zge­bung in Deutsch­land. Im Rah­men dieses Pro­jektes wird die Soft­ware eNorm entwick­elt, die die Ein­hal­tung rechts­förm­lich­er und redaktio­neller Vor­gaben während der schriftlichen Erar­beitung von Geset­ze­sen­twür­fen unter­stützt und es ermöglicht, die Doku­mente im gesamten Geset­zge­bungsver­fahren bis hin zur Verkün­dung und Nor­men­doku­men­ta­tion durchgängig zu ver­wen­den. Die Soft­ware wird schrit­tweise weit­er­en­twick­elt; am Ende soll ins­ge­samt das offene, struk­turi­erte Dateifor­mat XML benutzt wer­den.

Ziele sind hier­bei ins­ge­samt die Verbesserung der Qual­ität der Entwürfe, die Erle­ichterung des Work­flows zwis­chen den am Geset­zge­bung­sprozess Beteiligten, ins­beson­dere Vermei­dung von Dop­pelar­beit­en, die Ver­ringerung des Aufwan­des bei der Vor­bere­itung der Urschrift und der Verkün­dung und die Erle­ichterung der Nor­men­doku­men­ta­tion.

Die Soft­ware baut auf der in der EU im Ein­satz befind­lichen und dem Bun­desmin­is­teri­um der Jus­tiz kosten­los zur Ver­fü­gung gestell­ten Soft­ware LegisWrite auf. Im Okto­ber 2005 ist die Fir­ma DIaLOGI­Ka aus Saar­brück­en, die die Soft­ware LegisWrite für die Europäis­che Kom­mis­sion erstellt hat, mit den ersten Arbeit­en zur Anpas­sung von LegisWrite an die Vor­gaben des Pro­jek­tes beauf­tragt wor­den.

In einem ersten Schritt wurde das gegen­wär­tig in der Bun­desver­wal­tung prak­tisch auss­chließlich genutzte Textver­ar­beitung­spro­gramm Microsoft Word mit ein­heitlichen Doku­mentvor­la­gen und Zusatz­funk­tio­nen aus­ges­tat­tet, die unmit­tel­bar in die Textver­ar­beitung inte­gri­ert sind. Auf dem Weg zur durchgängi­gen Ver­wen­dung von XML wur­den sodann bzw. wer­den paketweise noch weit­ere Teilschritte beauf­tragt. So bietet die Soft­ware bere­its heute u.a. eine automa­tisierte Unter­stützung bezüglich zahlre­ich­er redak­tioneller und rechts­förm­lich­er Vor­gaben sowie eine Struk­tur­prü­fung, die hil­ft, etwaige Fehler aus­find­ig zu machen. Außer­dem ste­hen schon jet­zt eine Funk­tion zur Kon­vertierung nach XML zur Ver­fü­gung sowie weit­ere Prüf­funk­tio­nen — etwa zur Gliederung und zur Inhalt­süber­sicht. Durch Funk­tio­nen zur Kon­trolle von Bin­nen­ver­weisen und Ver­weisen auf andere Geset­ze oder Verord­nun­gen des Bun­des, Kor­rek­tur­funk­tio­nen sowie Funk­tio­nen zur Syn­opsen­bil­dung soll die Soft­warelö­sung nach Möglichkeit mit­tel­fristig abgerun­det wer­den.

Der Deutsche Bun­destag hat sich bere­its entsch­ieden, eNorm kün­ftig einzuset­zen und auch mehrere Bun­desmin­is­te­rien haben Inter­esse bekun­det. eNorm wird außer­dem die Aus­gangs­ba­sis für eine zukün­ftige elek­tro­n­is­che Verkün­dung sein.

Aus­führliche Infor­ma­tio­nen zu eNorm find­en sich auf der eNorm-Web­site: http://www.enorm.bund.de/