BLK: Online Klageverfahren
Zeit: | 15.30 Uhr |
Ort: | HS 112 |
Referent: | Herr OAR Wagner (Hessisches Ministerium der Justiz) |
Dokumente: | Präsentation — Protokoll |
Das Projekt „Online Klageverfahren in der hessischen Justiz & elektronische Vorschusszahlung“ wird über das Hessenportal einen neuen elektronischen Zugang zu den Gerichten eröffnen. Es werden Formulare angeboten werden, die es ermöglichen, die wesentlichen Daten des jeweiligen Verfahrens in ein für die Gerichte austauschfähiges Datenformat umzuwandeln und einschließlich der zu übermittelnden Dokumente und Schriftsätze unter Nutzung des elektronischen Gerichts und Verwaltungspostfachs (EGVP) dem zuständigen Gericht zuzuleiten. Dort erfolgt die Weiterverarbeitung durch die Fachsoftware. Um die Möglichkeiten des elektronischen Rechtsverkehrs auch auf dem umgekehrten Weg zu nutzen, werden bei elektronisch eingereichten Klageschriften die Vorschusskostenrechnungen auf elektronischem Wege an die Parteivertreter übersandt werden.
Die Einbindung eines elektronischen Bezahlsystems (ePayment), das die Möglichkeit eröffnen wird, im Hessenportal mit Kreditkarte, giropay oder im elektronischen Lastschriftverfahren zu zahlen, soll zudem eine schnelle und sichere Abwicklung der Vorschusszahlungen ermöglichen.
Zurzeit laufen die Vorarbeiten für den Beginn des Pilotprojekts bei dem LG Limburg a.d. Lahn. Dies beschränkt sich vorerst auf die erstinstanzliche Zivilklage beim Landgericht. Nach Abschluss der Entwicklungsphase ist die Pilotierungsphase für den Zeitraum von Februar bis November 2008 geplant. Der Start soll am 21. Januar 2008 erfolgen.