Die elektronische Akte beim Bundespatentgericht — ein Erfahrungsbericht
Zeit: | Donnerstag, 20. September 2007, 13:00 Uhr |
Ort: | HS 105 |
Moderation: | Herr Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht Dr. Wolfgang Tauchert |
Referent: | Herr Dr. Norbert Mayer, IT-Referent des Bundespatentgerichts |
Dokumente: | Protokoll |
Mit dem Projekt EGuVA verfolgt das BPatG das Ziel, Elektronische Gerichtes- und Verwaltungs-Akten in einem einheitlichen Vorgangsbearbeitungssystem einzuführen. Die elektronische Verwaltungsakte wird derzeit in der Praxis erprobt. Für die elektronische Gerichtsakte wurde das Vorgangsbearbeitungssystem VISkompakt mit dem Justizfachverfahren Go§a gekoppelt. Es wird über die Aufgabenverteilung zwischen diesen beiden Systemen, die Implementierung eines Aktenmodells und die vorhandenen bzw. realisierten Funktionalitäten einschließlich der elektronischen Vorgangsbearbeitung berichtet. Mit Hilfe einer Scannstelle können Dokumente auf unterschiedliche Weise übernommen werden. Im Rahmen des Pilotsystems werden derzeit praxisnahe Tests mit elektronischen Gerichtsakten durchgeführt.