Die elektronische Akte beim Bundespatentgericht — ein Erfahrungsbericht

Mit dem Pro­jekt EGu­VA ver­fol­gt das BPatG das Ziel, Elek­tro­n­is­che Gericht­es- und Ver­wal­tungs-Akten in einem ein­heitlichen Vor­gangs­bear­beitungssys­tem einzuführen. Die elek­tro­n­is­che Ver­wal­tungsak­te wird derzeit in der Prax­is erprobt. Für die elek­tro­n­is­che Gericht­sak­te wurde das Vor­gangs­bear­beitungssys­tem VISkom­pakt mit dem Jus­tiz­fachver­fahren Go§a gekop­pelt. Es wird über die Auf­gaben­verteilung zwis­chen diesen bei­den Sys­te­men, die Imple­men­tierung eines Akten­mod­ells und die vorhan­de­nen bzw. real­isierten Funk­tion­al­itäten ein­schließlich der elek­tro­n­is­chen Vor­gangs­bear­beitung berichtet. Mit Hil­fe ein­er Scannstelle kön­nen Doku­mente auf unter­schiedliche Weise über­nom­men wer­den. Im Rah­men des Pilot­sys­tems wer­den derzeit prax­is­na­he Tests mit elek­tro­n­is­chen Gericht­sak­ten durchgeführt.