EEAR: Zentrales Schutzschriftenregister — Team Datenschutzaudit

Die Europäis­che EDV-Akademie des Rechts gGmbH kann nun­mehr auf erste Arbeit­sergeb­nisse zurück­blick­en und wird im Arbeit­skreis zwei dieser Pro­jek­te vorstellen.

Asses­sorin Katrin Wolf, Europäis­che EDV-Akademie des Rechts gGmbH:
“Zen­trales Schutzschriftenregister”

Mit dem web­basierten Zen­tralen Schutzschriften­reg­is­ter wird Recht­san­wäl­ten die Möglichkeit eröffnet, Schutzschriften neb­st Anla­gen bequem online zu spe­ich­ern und für die Gerichte zum Abruf bere­it zu stellen. Für die Gerichte ent­fällt die Notwendigkeit, sämtliche einge­hende Schutzschriften zu reg­istri­eren, zu ver­wahren und zu archivieren. Papier‑, Fotokopi­er- und Ver­sand­kosten, aber auch Per­son­al- und Lagerkosten kön­nen so auf bei­den Seit­en einges­part wer­den. Das ZSR wird von der Europäis­chen EDV-Akademie des Rechts gGmbH betrieben. Für die tech­nis­che Real­isierung ste­ht der EEAR die Fir­ma West­er­nach­er als Pro­jek­t­part­ner zur Seite.
Ziel des Arbeit­skreis­es ist es, die Funk­tion­sweise und den Nutzen des ZSR darzule­gen und über erste Erfahrun­gen in der Anwen­dung zu bericht­en. In ein­er fol­gen­den Diskus­sion­srunde sollen rechtliche als auch prak­tis­che Fra­gen aufge­wor­fen und disku­tiert werden.

Recht­san­walt Jür­gen Kuck, Hoff­mann, Liebs, Fritsch & Partner:
„Team Datenschutzaudit“

Ein Daten­schutza­u­dit dient der Stärkung der Eigen­ver­ant­wor­tung der ver­ant­wortlichen Stellen und ist eine ver­trauens­bildende Maß­nahme gegenüber Kun­den und Betrof­fe­nen. Es fördert die Iden­ti­fika­tion mit den beson­deren Belan­gen des Daten­schutzes und die Besei­t­i­gung von Defiziten in der Umset­zung des gel­tenden Daten­schutzrechts, die Erhöhung des Daten­schutzniveaus und die Daten­schutzsen­si­bil­isierung durch kon­tinuier­liche Umset­zung von Verbesserungs­maß­nah­men und geprüfter Daten­sicher­heit. Ein Zer­ti­fikat doku­men­tiert gegenüber Geschäftspart­nern und Mitar­beit­ern, dass die Ein­hal­tung von Daten­schutzvorschriften über­prüft wurde. Die ver­ant­wortliche Stelle kann das Zer­ti­fikat sowohl in der Kom­mu­nika­tion mit Auf­sichts­be­hör­den und der Öffentlichkeit nutzen und sig­nal­isiert den Betrof­fe­nen, dass ihre Rechte auf infor­ma­tionelle Selb­st­bes­tim­mung respek­tiert und gewahrt sind.

Der Geset­zge­ber hat­te bere­its im Jahre 2001 im Bun­des­daten­schutzge­setz ein Daten­schutza­u­dit ankündigt. Nun hat sich eine inter­diszi­plinäre Gruppe von Spezial­is­ten als “Team Daten­schutza­u­dit” gegrün­det und die bish­eri­gen Ansätze und beste­hen­den Kri­te­rien zur Durch­führung von Daten­schutza­u­dits über­prüft, auf den neuesten Stand gebracht und zusam­menge­führt. Das „Team Daten­schutza­u­dit” bietet bun­desweit Daten­schutza­u­dits für Unternehmen an. Der EEAR kommt dabei die Rolle der Zer­ti­fizierungsstelle zu, die den Unternehmen bei erfol­gre­ichem Audit das Zer­ti­fikat ausstellt. Darüber hin­aus hält die Akademie einen engen Kon­takt zu den entsprechen­den europäis­chen Gremien, um möglichst bald auch an der Entwick­lung eines europäis­chen Daten­schutza­u­dits mitwirken zu kön­nen. Herr Kuck wird sowohl die Mit­glieder des Teams Daten­schutza­u­dit als auch die Inhalte der gemein­samen Arbeit in dem Arbeit­skreis vorstellen.