EEAR: Zen­tra­les Schutz­schrif­ten­re­gis­ter – Team Daten­schutz­au­dit

Die Euro­päi­sche EDV-Aka­de­mie des Rechts gGmbH kann nun­mehr auf ers­te Arbeits­er­geb­nis­se zurück­bli­cken und wird im Arbeits­kreis zwei die­ser Pro­jek­te vor­stel­len.

Asses­so­rin Kat­rin Wolf, Euro­päi­sche EDV-Aka­de­mie des Rechts gGmbH:
„Zen­tra­les Schutz­schrif­ten­re­gis­ter“

Mit dem web­ba­sier­ten Zen­tra­len Schutz­schrif­ten­re­gis­ter wird Rechts­an­wäl­ten die Mög­lich­keit eröff­net, Schutz­schrif­ten nebst Anla­gen bequem online zu spei­chern und für die Gerich­te zum Abruf bereit zu stel­len. Für die Gerich­te ent­fällt die Not­wen­dig­keit, sämt­li­che ein­ge­hen­de Schutz­schrif­ten zu regis­trie­ren, zu ver­wah­ren und zu archi­vie­ren. Papier‑, Foto­ko­pi­er- und Ver­sand­kos­ten, aber auch Per­so­nal- und Lager­kos­ten kön­nen so auf bei­den Sei­ten ein­ge­spart wer­den. Das ZSR wird von der Euro­päi­schen EDV-Aka­de­mie des Rechts gGmbH betrie­ben. Für die tech­ni­sche Rea­li­sie­rung steht der EEAR die Fir­ma Wes­ter­nacher als Pro­jekt­part­ner zur Sei­te.
Ziel des Arbeits­krei­ses ist es, die Funk­ti­ons­wei­se und den Nut­zen des ZSR dar­zu­le­gen und über ers­te Erfah­run­gen in der Anwen­dung zu berich­ten. In einer fol­gen­den Dis­kus­si­ons­run­de sol­len recht­li­che als auch prak­ti­sche Fra­gen auf­ge­wor­fen und dis­ku­tiert wer­den.

Rechts­an­walt Jür­gen Kuck, Hoff­mann, Liebs, Fritsch & Part­ner:
„Team Daten­schutz­au­dit“

Ein Daten­schutz­au­dit dient der Stär­kung der Eigen­ver­ant­wor­tung der ver­ant­wort­li­chen Stel­len und ist eine ver­trau­ens­bil­den­de Maß­nah­me gegen­über Kun­den und Betrof­fe­nen. Es för­dert die Iden­ti­fi­ka­ti­on mit den beson­de­ren Belan­gen des Daten­schut­zes und die Besei­ti­gung von Defi­zi­ten in der Umset­zung des gel­ten­den Daten­schutz­rechts, die Erhö­hung des Daten­schutz­ni­veaus und die Daten­schutz­sen­si­bi­li­sie­rung durch kon­ti­nu­ier­li­che Umset­zung von Ver­bes­se­rungs­maß­nah­men und geprüf­ter Daten­si­cher­heit. Ein Zer­ti­fi­kat doku­men­tiert gegen­über Geschäfts­part­nern und Mit­ar­bei­tern, dass die Ein­hal­tung von Daten­schutz­vor­schrif­ten über­prüft wur­de. Die ver­ant­wort­li­che Stel­le kann das Zer­ti­fi­kat sowohl in der Kom­mu­ni­ka­ti­on mit Auf­sichts­be­hör­den und der Öffent­lich­keit nut­zen und signa­li­siert den Betrof­fe­nen, dass ihre Rech­te auf infor­ma­tio­nel­le Selbst­be­stim­mung respek­tiert und gewahrt sind.

Der Gesetz­ge­ber hat­te bereits im Jah­re 2001 im Bun­des­da­ten­schutz­ge­setz ein Daten­schutz­au­dit ankün­digt. Nun hat sich eine inter­dis­zi­pli­nä­re Grup­pe von Spe­zia­lis­ten als „Team Daten­schutz­au­dit“ gegrün­det und die bis­he­ri­gen Ansät­ze und bestehen­den Kri­te­ri­en zur Durch­füh­rung von Daten­schutz­au­dits über­prüft, auf den neu­es­ten Stand gebracht und zusam­men­ge­führt. Das „Team Daten­schutz­au­dit“ bie­tet bun­des­weit Daten­schutz­au­dits für Unter­neh­men an. Der EEAR kommt dabei die Rol­le der Zer­ti­fi­zie­rungs­stel­le zu, die den Unter­neh­men bei erfolg­rei­chem Audit das Zer­ti­fi­kat aus­stellt. Dar­über hin­aus hält die Aka­de­mie einen engen Kon­takt zu den ent­spre­chen­den euro­päi­schen Gre­mi­en, um mög­lichst bald auch an der Ent­wick­lung eines euro­päi­schen Daten­schutz­au­dits mit­wir­ken zu kön­nen. Herr Kuck wird sowohl die Mit­glie­der des Teams Daten­schutz­au­dit als auch die Inhal­te der gemein­sa­men Arbeit in dem Arbeits­kreis vor­stel­len.