BLK: Europa, Bund und Länder — gemeinsam E‑Justice gestalten

Zeit: Fre­itag, 19.09.2008, 9:00 Uhr
Ort: Hör­saal 111
Ref­er­enten: Herr Hol­ger Rad­ke (Jus­tizmin­is­teri­um Baden-Würt­tem­berg);
Herr Carsten Schmidt (Jus­tizmin­is­teri­um Nor­drhein-West­falen) und Vertreter ander­er europäis­ch­er Staat­en
Doku­mente: Präsen­ta­tion Rad­ke — Präsen­ta­tion Schmidt — Präsen­ta­tion Les­jak — Präsen­ta­tion Mur­ray — Pro­tokoll

In ein­er immer stärk­er glob­al­isierten und ver­net­zten Welt sind Bürg­er, Unternehmen und Behör­den auf zuver­läs­sige Infor­ma­tio­nen über andere Mark­t­teil­nehmer drin­gend angewiesen. Die Ver­net­zung von justi­tiellen Infor­ma­tio­nen untere­inan­der erlangt daher eine immer größere Bedeu­tung.

Der Rat der Europäis­chen Union hat sich dieser Her­aus­forderung gestellt und die Rat­sar­beits­gruppe e‑Justice ein­gerichtet. Ihre Auf­gabe ist es, die Ver­net­zung der Reg­is­ter­in­for­ma­tio­nen in Europa voranzutreiben. Ziel ist es, Reg­is­ter wie z.B. die Han­del­sreg­is­ter und Unternehmen­sreg­is­ter, die Insol­venzbekan­nt­machungsplat­tfor­men, die Grund­büch­er oder die Zwangsver­steigerungsreg­is­ter auf europäis­ch­er Ebene miteinan­der zu ver­net­zen und damit die ein­er­seits die Pub­liz­ität nach außen und gle­ichzeit­ig die Sicherung des Wirtschaftsverkehrs sicherzustellen, denn in Zeit­en des Inter­nets wächst ins­beson­dere das Bedürf­nis nach schnellen und aktuellen Infor­ma­tio­nen, unab­hängig von den Öff­nungszeit­en der reg­is­ter­führen­den Behör­den. Elek­tro­n­isch geführte und abruf­bare Reg­is­ter wer­den diesem Bedürf­nis gerecht und sind zumin­d­est auf nationaler Ebene bere­its erfol­gre­ich im Ein­satz.

Das Pro­jekt wird durch die jew­eilige Rat­spräsi­dentschaft, zurzeit Frankre­ich, begleit­et, die Leitung haben Öster­re­ich und Deutsch­land inne. Das Pro­jekt hat neben den tech­nis­chen Her­aus­forderun­gen der Ver­net­zung der bere­its beste­hen­den Reg­is­ter auch die Auf­gabe, einen sicheren Date­naus­tausch und ein zuver­läs­siges Bezahlsys­tem zur Ver­fü­gung zu stellen.

Vorge­se­hen ist zunächst ein Überblick darüber,

  • unter welchen rechtlichen und organ­isatorischen Rah­menbe­din­gun­gen und mit welchen Schw­er­punk­ten sich die europäis­chen Gremien mit eJus­tice befassen und
  • auf welche Weise Deutsch­land an den Strate­gien und ihrer Real­isierung mitwirkt.

Im weit­eren Ver­lauf wer­den Vertreter unter­schiedlich­er Staat­en – Kol­legin­nen und Kol­le­gen aus Frankre­ich, Irland, Öster­re­ich, Slowe­nien und Deutsch­land – zen­trale Pro­jek­te der staatenüber­greifend­en Zusam­me­nar­beit in Vorträ­gen präsen­tieren.