BLK: Europa, Bund und Län­der – gemein­sam E-Justice gestal­ten

Zeit: Frei­tag, 19.09.2008, 9:00 Uhr
Ort: Hör­saal 111
Refe­ren­ten: Herr Hol­ger Radke (Jus­tiz­mi­nis­te­rium Baden-Württemberg);
Herr Cars­ten Schmidt (Jus­tiz­mi­nis­te­rium Nordrhein-Westfalen) und Ver­tre­ter ande­rer euro­päi­scher Staa­ten
Doku­mente: Prä­sen­ta­tion RadkePrä­sen­ta­tion SchmidtPrä­sen­ta­tion Les­jakPrä­sen­ta­tion Mur­rayPro­to­koll

In einer immer stär­ker glo­ba­li­sier­ten und ver­netz­ten Welt sind Bür­ger, Unter­neh­men und Behör­den auf zuver­läs­sige Infor­ma­tio­nen über andere Markt­teil­neh­mer drin­gend ange­wie­sen. Die Ver­net­zung von jus­ti­ti­el­len Infor­ma­tio­nen unter­ein­an­der erlangt daher eine immer grö­ßere Bedeu­tung.

Der Rat der Euro­päi­schen Union hat sich die­ser Her­aus­for­de­rung gestellt und die Rats­ar­beits­gruppe e-Justice ein­ge­rich­tet. Ihre Auf­gabe ist es, die Ver­net­zung der Regis­ter­in­for­ma­tio­nen in Europa vor­an­zu­trei­ben. Ziel ist es, Regis­ter wie z.B. die Han­dels­re­gis­ter und Unter­neh­mens­re­gis­ter, die Insol­venz­be­kannt­ma­chungs­platt­for­men, die Grund­bü­cher oder die Zwangs­ver­stei­ge­rungs­re­gis­ter auf euro­päi­scher Ebene mit­ein­an­der zu ver­net­zen und damit die einer­seits die Publi­zi­tät nach außen und gleich­zei­tig die Siche­rung des Wirt­schafts­ver­kehrs sicher­zu­stel­len, denn in Zei­ten des Inter­nets wächst ins­be­son­dere das Bedürf­nis nach schnel­len und aktu­el­len Infor­ma­tio­nen, unab­hän­gig von den Öff­nungs­zei­ten der regis­t­er­füh­ren­den Behör­den. Elek­tro­nisch geführte und abruf­bare Regis­ter wer­den die­sem Bedürf­nis gerecht und sind zumin­dest auf natio­na­ler Ebene bereits erfolg­reich im Ein­satz.

Das Pro­jekt wird durch die jewei­lige Rats­prä­si­dent­schaft, zur­zeit Frank­reich, beglei­tet, die Lei­tung haben Öster­reich und Deutsch­land inne. Das Pro­jekt hat neben den tech­ni­schen Her­aus­for­de­run­gen der Ver­net­zung der bereits bestehen­den Regis­ter auch die Auf­gabe, einen siche­ren Daten­aus­tausch und ein zuver­läs­si­ges Bezahl­sys­tem zur Ver­fü­gung zu stel­len.

Vor­ge­se­hen ist zunächst ein Über­blick dar­über,

  • unter wel­chen recht­li­chen und orga­ni­sa­to­ri­schen Rah­men­be­din­gun­gen und mit wel­chen Schwer­punk­ten sich die euro­päi­schen Gre­mien mit eJu­s­tice befas­sen und
  • auf wel­che Weise Deutsch­land an den Stra­te­gien und ihrer Rea­li­sie­rung mit­wirkt.

Im wei­te­ren Ver­lauf wer­den Ver­tre­ter unter­schied­li­cher Staa­ten – Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen aus Frank­reich, Irland, Öster­reich, Slo­we­nien und Deutsch­land – zen­trale Pro­jekte der staa­ten­über­grei­fen­den Zusam­men­ar­beit in Vor­trä­gen prä­sen­tie­ren.

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