BLK: GK ERV
Zeit: | Freitag, 19.09.2008, 11:00 Uhr |
Ort: | Hörsaal 111 |
Moderation: | Dr. Wolfram Viefhues, Vorsitzender der gemeinsamen Kommission elektronischer Rechtsverkehr |
Referenten: | Herr Otten, Chief Information Security Officer des Gothaer Konzerns; Herr Hartig von der HUK-COBURG |
Dokumente: | Präsentation — Protokoll |
Der Arbeitskreis dient im ersten Teil dazu, einen kurzen Bericht über die Aktivitäten der gemeinsamen Kommission zu geben. Anschließend wird ein Überblick über das Branchennetz der deutschen Versicherungswirtschaft (Methoden, Verfahren und Sicherheitsaspekte) gegeben, um beispielhaft Möglichkeiten einer sicheren — und auch rechtsverbindlichen — elektronischen Kommunikation in einem solchen geschlossenen IT-System darzustellen. Zum Schluß befasst sich Arbeitskreis mit einem besonderen Aspekt einer e‑Akte, nämlich dem standardisierten elektronischen Datenaustausch zwischen Rechtsanwälten und Versicherungsunternehmen.
Bericht über die Aktivitäten der gemeinsamen Kommission
Die gemeinsame Kommission hat seit dem letzten EDV-Gerichtstag 2 Sitzungen im Plenum abgehalten und eine Reihe von weiteren Aktivitäten entfaltet.
Dabei kann festgehalten werden, dass die Kommission von vielen Mitgliedern, die auch in der BLK und anderen Gremien vertreten sind, dazu genutzt wird, Informationen oder Meinungen von Berufsgruppen einzuholen, die in der BLK oder den Gremien aufgrund deren Besetzung nicht vertreten sind bzw. sein können. Auf diese Weise hat die Kommission eine wichtige “Mittlerrolle”, die zunehmend von allen Mitgliedern akzeptiert und genutzt wird. Die Tagesordnung der Sitzungen zielt daher darauf ab, Informationen von möglichst vielen Aktivitäten unterschiedlicher Institutionen und Gremien im ERV-Bereich auszutauschen, zu bündeln und zu sammeln. Die praktischen Erfahrungen und Neuigkeiten sollen zeitnah besprochen und Probleme möglichst früh entdeckt werden; gemeinsam soll pragmatisch nach Lösungsmöglichkeiten gesucht werden.
Im Einzelnen sind u.a. folgende Themen — teilweise mehrfach und unter verschiedenen Aspekten — behandelt worden.
- Zu den Themen XJustiz und EGVP gab es nicht nur regelmäßige aktuelle Sachstandsberichte und Erkenntnisse aus den Arbeitsgruppen, sondern es wurden auch Erfahrungen und Probleme mit dem EGVP aus Sicht der Anwälte und Notare intensiv diskutiert. Der weitere Ausbau von xJustiz stand auf der Tagesordnung speziell mit Initiativen zu ergänzenden Einsatzmöglichkeiten.
- Als spezieller weiterer Einsatz von XJustiz bietet sich der elektronische Datenaustausch zwischen den Familiengerichten und den Versorgungsträgern an, der im Zusammenhang mit der Strukturreform des Versorgungsausgleichs besondere Bedeutung erlangen wird. Hier wurde das entsprechende Pilotprojekt beim OLG Düsseldorf vorgestellt und weitere Ausbaumöglichkeiten erörtert, die zwischenzeitlich in der Gründung einer speziellen BLK-Unterarbeitsgruppe gemündet sind.
Aufgabe dieser Unterarbeitsgruppe ist es alle im Zusammenhang mit der Umsetzung der Strukturreform anfallenden organisatorisch-technischen Fragestellungen zu ermitteln, geeignete Lösungsmöglichkeiten vorzuschlagen und die Koordination zwischen der Gestaltung von Formblättern und der fachlichen Erarbeitung eines XJustiz-Datensatzes zur Umsetzung der elektronischen Kommunikation — im Benehmen mit der Arbeitsgruppe „IT-Standards“- zu übernehmen.
Hier kommt es inbesondere auf die Zusammenarbeit mit den Versorgungsträgern in ihren unterschiedlichen Ausprägungen von Trägern der gesetzlichen Rentenversicherungen bis hin zu den privaten Versicherungen an. Hier spielen auch Sicherheitsprobleme im Zusammenhang mit der elektronischen Kommunikation und elektronisch unterstützten Arbeitsabläufen eine große Rolle. Einen Blick in die technischen und organisatorischen Gegebenheiten beim Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GDV) werden die anschließende Vorträge geben. - Aufgrund zahlreicher Praxisprobleme mit der elektronischen Signatur bot sich Veranlassung, den Kontakt zwischen Justiz, BNotK, BRAK, BStbK und der Bundesnetzagentur sowie dem BMWI herzustellen. Nach einem ersten Gespräch unter Beteiligung der Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur im Februar 2008 sind jetzt regelmäßige Gespräche in halbjährlichen Abstand fest vereinbart.
- Zusätzlich ist ein Erfahrungsaustausch mit dem BMWI zu Signaturfragen — insbesondere zu den Möglichkeiten einer elektronischen Behördensignatur — eingeleitet worden.
- Durch die verfahrensrechtlichen Neuregelungen im FamFG werden zahlreiche Änderungen in den Justiz-Fachsystemen erforderlich werden. Hier wurde eine länderübergreifende Zusammenarbeit der verschiedenen Verfahrenspflegestellen eingeleitet.
- Das Forschungsprojekt “rechtssicheres ersetzendes Scannen” wurde ebenso behandelt wie die Themen digitale Archivierung und Langzeitarchivierung von elektronischen Dokumenten. Auch hier stellt sich die Frage nach einer Weiterentwicklung der verfahrensrechtlichen Vorschriften im Hinblick auf die neuen technischen Gegebenheiten (siehe hierzu auch den speziellen AK zum Thema digitale Archivierung / Scannen).
- In mehreren von der gemeinsamen Kommission initiierten und organisierten Workshops haben sich Fachleute aus den verschiedenen Bereichen mit unterschiedlichen Themen wie z.B. Signatur, Scannen befasst.
- Der gegenseitige Austausch von Informationen und Erfahrungen erstreckte sich auch auf verschiedener Aktivitäten der EEAR (Zentrales Schutzschriftenregister) und der BNotK (zentrales Testamentsregister), das Projekt SAFE , das Bürgerportal (“d‑mail” / Bürgermail), die bisherigen Ergebnisse der BLK-Arbeitsgruppe Online-Formulare und deren Auswirkungen auf den elektronischen Rechtsverkehr, die Einbindung des Rechtsanwaltsregisters der BRAK in die Justiz-Fachverfahren.
- Das Thema “elektronische Akte” war unter verschiedenen Blickwinkeln Gegenstand von Kommissionssitzungen. Zum einen gab es Erfahrungsberichte aus den Ländern mit Hybridakten oder mit “elektronischen Arbeitskopien” der Gerichtsakten. Zum anderen wurde die Möglichkeit diskutiert, in bestimmten Teilbereichen eine strukturierte elektronische Kommunikation zwischen Mandant, Anwalt und Gericht zu nutzen. Entsprechende Ansätze sind bereits in der Versicherungswirtschaft vorhanden, die ggf. von den Gerichten aufgegriffen werden können. Darüber wird der zweite nachfolgende Vortrag informieren.
Vortrag:
“Das Branchennetz der deutschen Versicherungswirtschaft — Methoden, Verfahren und Sicherheitsaspekte”
Referent:
Herr Otten, Chief Information Security Officer des Gothaer Konzerns
Herr Otten ist damit für den gesamten Datenschutz und die Sicherheit im Gothaer Konzern verantwortlich und auch innerhalb des GDV Leiter der Gremiums für Informations-/Kommunikationstechnologie, Mitglied der Kommission Informationstechnologie/-management, IT-Services des GDV und der Datenschutzkommission.
Vortrag:
“Standardisierter elektronischer Datenaustausch zwischen Rechtsanwälten und Versicherungsunternehmen”
Referent:
Herr Hartig von der HUK-COBURG wird einen konkreten Erfahrungsbericht über elektronische Kommunikationsverfahren mit Rechtsanwälten geben.
Zeitplan:
Beginn 19.9.2008 - 11:00 Uhr Bericht: ca. 15 Minuten Vortrag Branchennetz ca. 30 Minuten Vortrag struktrierte Kommunikation ca. 30 Minuten