BLK: GK ERV

Der Arbeits­kreis dient im ers­ten Teil dazu, einen kur­zen Bericht über die Akti­vi­tä­ten der gemein­sa­men Kom­mis­sion zu geben. Anschlie­ßend wird ein Über­blick über das Bran­chen­netz der deut­schen Ver­si­che­rungs­wirt­schaft (Metho­den, Ver­fah­ren und Sicher­heits­as­pekte) gege­ben, um bei­spiel­haft Mög­lich­kei­ten einer siche­ren – und auch rechts­ver­bind­li­chen – elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­tion in einem sol­chen geschlos­se­nen IT-System dar­zu­stel­len. Zum Schluß befasst sich Arbeits­kreis mit einem beson­de­ren Aspekt einer e-Akte, näm­lich dem stan­dar­di­sier­ten elek­tro­ni­schen Daten­aus­tausch zwi­schen Rechts­an­wäl­ten und Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­men.

Bericht über die Akti­vi­tä­ten der gemein­sa­men Kom­mis­sion

Die gemein­same Kom­mis­sion hat seit dem letz­ten EDV-Gerichtstag 2 Sit­zun­gen im Ple­num abge­hal­ten und eine Reihe von wei­te­ren Akti­vi­tä­ten ent­fal­tet.

Dabei kann fest­ge­hal­ten wer­den, dass die Kom­mis­sion von vie­len Mit­glie­dern, die auch in der BLK und ande­ren Gre­mien ver­tre­ten sind, dazu genutzt wird, Infor­ma­tio­nen oder Mei­nun­gen von Berufs­grup­pen ein­zu­ho­len, die in der BLK oder den Gre­mien auf­grund deren Beset­zung nicht ver­tre­ten sind bzw. sein kön­nen. Auf diese Weise hat die Kom­mis­sion eine wich­tige „Mitt­ler­rolle“, die zuneh­mend von allen Mit­glie­dern akzep­tiert und genutzt wird. Die Tages­ord­nung der Sit­zun­gen zielt daher dar­auf ab, Infor­ma­tio­nen von mög­lichst vie­len Akti­vi­tä­ten unter­schied­li­cher Insti­tu­tio­nen und Gre­mien im ERV-Bereich aus­zu­tau­schen, zu bün­deln und zu sam­meln. Die prak­ti­schen Erfah­run­gen und Neu­ig­kei­ten sol­len zeit­nah bespro­chen und Pro­bleme mög­lichst früh ent­deckt wer­den; gemein­sam soll prag­ma­tisch nach Lösungs­mög­lich­kei­ten gesucht wer­den.

Im Ein­zel­nen sind u.a. fol­gende The­men – teil­weise mehr­fach und unter ver­schie­de­nen Aspek­ten – behan­delt wor­den.

1. Zu den The­men XJus­tiz und EGVP gab es nicht nur regel­mä­ßige aktu­elle Sach­stands­be­richte und Erkennt­nisse aus den Arbeits­grup­pen, son­dern es wur­den auch Erfah­run­gen und Pro­bleme mit dem EGVP aus Sicht der Anwälte und Notare inten­siv dis­ku­tiert. Der wei­tere Aus­bau von xJus­tiz stand auf der Tages­ord­nung spe­zi­ell mit Initia­ti­ven zu ergän­zen­den Ein­satz­mög­lich­kei­ten.
2. Als spe­zi­el­ler wei­te­rer Ein­satz von XJus­tiz bie­tet sich der elek­tro­ni­sche Daten­aus­tausch zwi­schen den Fami­li­en­ge­rich­ten und den Ver­sor­gungs­trä­gern an, der im Zusam­men­hang mit der Struk­tur­re­form des Ver­sor­gungs­aus­gleichs beson­dere Bedeu­tung erlan­gen wird. Hier wurde das ent­spre­chende Pilot­pro­jekt beim OLG Düs­sel­dorf vor­ge­stellt und wei­tere Aus­bau­mög­lich­kei­ten erör­tert, die zwi­schen­zeit­lich in der Grün­dung einer spe­zi­el­len BLK-Unterarbeitsgruppe gemün­det sind.
   Auf­gabe die­ser Unter­ar­beits­gruppe ist es alle im Zusam­men­hang mit der Umset­zung der Struk­tur­re­form anfal­len­den organisatorisch-technischen Fra­ge­stel­lun­gen zu ermit­teln, geeig­nete Lösungs­mög­lich­kei­ten vor­zu­schla­gen und die Koor­di­na­tion zwi­schen der Gestal­tung von Form­blät­tern und der fach­li­chen Erar­bei­tung eines XJustiz-Datensatzes zur Umset­zung der elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­tion – im Beneh­men mit der Arbeits­gruppe „IT-Standards“- zu über­neh­men.
   Hier kommt es inbe­son­dere auf die Zusam­men­ar­beit mit den Ver­sor­gungs­trä­gern in ihren unter­schied­li­chen Aus­prä­gun­gen von Trä­gern der gesetz­li­chen Ren­ten­ver­si­che­run­gen bis hin zu den pri­va­ten Ver­si­che­run­gen an. Hier spie­len auch Sicher­heits­pro­bleme im Zusam­men­hang mit der elek­tro­ni­schen Kom­mu­ni­ka­tion und elek­tro­nisch unter­stütz­ten Arbeits­ab­läu­fen eine große Rolle. Einen Blick in die tech­ni­schen und orga­ni­sa­to­ri­schen Gege­ben­hei­ten beim Gesamt­ver­band der Deut­schen Ver­si­che­rungs­wirt­schaft e.V. (GDV) wer­den die anschlie­ßende Vor­träge geben.
3. Auf­grund zahl­rei­cher Pra­xis­pro­bleme mit der elek­tro­ni­schen Signa­tur bot sich Ver­an­las­sung, den Kon­takt zwi­schen Jus­tiz, BNotK, BRAK, BStbK und der Bun­des­netz­agen­tur sowie dem BMWI her­zu­stel­len. Nach einem ers­ten Gespräch unter Betei­li­gung der Vize­prä­si­den­tin der Bun­des­netz­agen­tur im Februar 2008 sind jetzt regel­mä­ßige Gesprä­che in halb­jähr­li­chen Abstand fest ver­ein­bart.
4. Zusätz­lich ist ein Erfah­rungs­aus­tausch mit dem BMWI zu Signa­tur­fra­gen – ins­be­son­dere zu den Mög­lich­kei­ten einer elek­tro­ni­schen Behör­den­si­gna­tur – ein­ge­lei­tet wor­den.
5. Durch die ver­fah­rens­recht­li­chen Neu­re­ge­lun­gen im FamFG wer­den zahl­rei­che Ände­run­gen in den Justiz-Fachsystemen erfor­der­lich wer­den. Hier wurde eine län­der­über­grei­fende Zusam­men­ar­beit der ver­schie­de­nen Ver­fah­rens­pfle­ge­stel­len ein­ge­lei­tet.
6. Das For­schungs­pro­jekt „rechts­si­che­res erset­zen­des Scan­nen“ wurde ebenso behan­delt wie die The­men digi­tale Archi­vie­rung und Lang­zeit­ar­chi­vie­rung von elek­tro­ni­schen Doku­men­ten. Auch hier stellt sich die Frage nach einer Wei­ter­ent­wick­lung der ver­fah­rens­recht­li­chen Vor­schrif­ten im Hin­blick auf die neuen tech­ni­schen Gege­ben­hei­ten (siehe hierzu auch den spe­zi­el­len AK zum Thema digi­tale Archi­vie­rung / Scan­nen).
7. In meh­re­ren von der gemein­sa­men Kom­mis­sion initi­ier­ten und orga­ni­sier­ten Work­shops haben sich Fach­leute aus den ver­schie­de­nen Berei­chen mit unter­schied­li­chen The­men wie z.B. Signa­tur, Scan­nen befasst.
8. Der gegen­sei­tige Aus­tausch von Infor­ma­tio­nen und Erfah­run­gen erstreckte sich auch auf ver­schie­de­ner Akti­vi­tä­ten der EEAR (Zen­tra­les Schutz­schrif­ten­re­gis­ter) und der BNotK (zen­tra­les Tes­ta­ments­re­gis­ter), das Pro­jekt SAFE , das Bür­ger­por­tal (“d-mail“ / Bür­ger­mail), die bis­he­ri­gen Ergeb­nisse der BLK-Arbeitsgruppe Online-Formulare und deren Aus­wir­kun­gen auf den elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr, die Ein­bin­dung des Rechts­an­walts­re­gis­ters der BRAK in die Justiz-Fachverfahren.
9. Das Thema „elek­tro­ni­sche Akte“ war unter ver­schie­de­nen Blick­win­keln Gegen­stand von Kom­mis­si­ons­sit­zun­gen. Zum einen gab es Erfah­rungs­be­richte aus den Län­dern mit Hybri­dak­ten oder mit „elek­tro­ni­schen Arbeits­ko­pien“ der Gerichts­ak­ten. Zum ande­ren wurde die Mög­lich­keit dis­ku­tiert, in bestimm­ten Teil­be­rei­chen eine struk­tu­rierte elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­tion zwi­schen Man­dant, Anwalt und Gericht zu nut­zen. Ent­spre­chende Ansätze sind bereits in der Ver­si­che­rungs­wirt­schaft vor­han­den, die ggf. von den Gerich­ten auf­ge­grif­fen wer­den kön­nen. Dar­über wird der zweite nach­fol­gende Vor­trag infor­mie­ren.

Vor­trag:
„Das Bran­chen­netz der deut­schen Ver­si­che­rungs­wirt­schaft – Metho­den, Ver­fah­ren und Sicher­heits­as­pekte“
Refe­rent:
Herr Otten, Chief Infor­ma­tion Secu­rity Offi­cer des Gothaer Kon­zerns

Herr Otten ist damit für den gesam­ten Daten­schutz und die Sicher­heit im Gothaer Kon­zern ver­ant­wort­lich und auch inner­halb des GDV Lei­ter der Gre­mi­ums für Informations-/Kommunikationstechnologie, Mit­glied der Kom­mis­sion Informationstechnologie/-management, IT-Services des GDV und der Daten­schutz­kom­mis­sion.

Vor­trag:
„Stan­dar­di­sier­ter elek­tro­ni­scher Daten­aus­tausch zwi­schen Rechts­an­wäl­ten und Ver­si­che­rungs­un­ter­neh­men“
Refe­rent:
Herr Har­tig von der HUK-COBURG wird einen kon­kre­ten Erfah­rungs­be­richt über elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ver­fah­ren mit Rechts­an­wäl­ten geben.

Zeit­plan:

      Beginn    19.9.2008 - 11:00 Uhr
      Bericht:  ca. 15 Minuten
      Vortrag   Branchennetz ca. 30 Minuten
      Vortrag   struktrierte Kommunikation ca. 30 Minuten