BLK: GK ERV

Zeit: Fre­itag, 19.09.2008, 11:00 Uhr
Ort: Hör­saal 111
Mod­er­a­tion: Dr. Wol­fram Viefhues, Vor­sitzen­der der gemein­samen Kom­mis­sion elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr
Ref­er­enten: Herr Otten, Chief Infor­ma­tion Secu­ri­ty Offi­cer des Gothaer Konz­erns;
Herr Har­tig von der HUK-COBURG
Doku­mente: Präsen­ta­tion — Pro­tokoll

Der Arbeit­skreis dient im ersten Teil dazu, einen kurzen Bericht über die Aktiv­itäten der gemein­samen Kom­mis­sion zu geben. Anschließend wird ein Überblick über das Branchen­netz der deutschen Ver­sicherungswirtschaft (Meth­o­d­en, Ver­fahren und Sicher­heit­saspek­te) gegeben, um beispiel­haft Möglichkeit­en ein­er sicheren — und auch rechtsverbindlichen — elek­tro­n­is­chen Kom­mu­nika­tion in einem solchen geschlosse­nen IT-Sys­tem darzustellen. Zum Schluß befasst sich Arbeit­skreis mit einem beson­deren Aspekt ein­er e‑Akte, näm­lich dem stan­dar­d­isierten elek­tro­n­is­chen Date­naus­tausch zwis­chen Recht­san­wäl­ten und Ver­sicherung­sun­ternehmen.

Bericht über die Aktiv­itäten der gemein­samen Kom­mis­sion

Die gemein­same Kom­mis­sion hat seit dem let­zten EDV-Gericht­stag 2 Sitzun­gen im Plenum abge­hal­ten und eine Rei­he von weit­eren Aktiv­itäten ent­fal­tet.

Dabei kann fest­ge­hal­ten wer­den, dass die Kom­mis­sion von vie­len Mit­gliedern, die auch in der BLK und anderen Gremien vertreten sind, dazu genutzt wird, Infor­ma­tio­nen oder Mei­n­un­gen von Beruf­s­grup­pen einzu­holen, die in der BLK oder den Gremien auf­grund deren Beset­zung nicht vertreten sind bzw. sein kön­nen. Auf diese Weise hat die Kom­mis­sion eine wichtige “Mit­tler­rolle”, die zunehmend von allen Mit­gliedern akzep­tiert und genutzt wird. Die Tage­sor­d­nung der Sitzun­gen zielt daher darauf ab, Infor­ma­tio­nen von möglichst vie­len Aktiv­itäten unter­schiedlich­er Insti­tu­tio­nen und Gremien im ERV-Bere­ich auszu­tauschen, zu bün­deln und zu sam­meln. Die prak­tis­chen Erfahrun­gen und Neuigkeit­en sollen zeit­nah besprochen und Prob­leme möglichst früh ent­deckt wer­den; gemein­sam soll prag­ma­tisch nach Lösungsmöglichkeit­en gesucht wer­den.

Im Einzel­nen sind u.a. fol­gende The­men — teil­weise mehrfach und unter ver­schiede­nen Aspek­ten — behan­delt wor­den.

  1. Zu den The­men XJus­tiz und EGVP gab es nicht nur regelmäßige aktuelle Sach­stands­berichte und Erken­nt­nisse aus den Arbeits­grup­pen, son­dern es wur­den auch Erfahrun­gen und Prob­leme mit dem EGVP aus Sicht der Anwälte und Notare inten­siv disku­tiert. Der weit­ere Aus­bau von xJus­tiz stand auf der Tage­sor­d­nung speziell mit Ini­tia­tiv­en zu ergänzen­den Ein­satzmöglichkeit­en.
  2. Als spezieller weit­er­er Ein­satz von XJus­tiz bietet sich der elek­tro­n­is­che Date­naus­tausch zwis­chen den Fam­i­lien­gericht­en und den Ver­sorgungsträgern an, der im Zusam­men­hang mit der Struk­tur­reform des Ver­sorgungsaus­gle­ichs beson­dere Bedeu­tung erlan­gen wird. Hier wurde das entsprechende Pilot­pro­jekt beim OLG Düs­sel­dorf vorgestellt und weit­ere Aus­baumöglichkeit­en erörtert, die zwis­chen­zeitlich in der Grün­dung ein­er speziellen BLK-Unter­ar­beits­gruppe gemün­det sind.
    Auf­gabe dieser Unter­ar­beits­gruppe ist es alle im Zusam­men­hang mit der Umset­zung der Struk­tur­reform anfal­l­en­den organ­isatorisch-tech­nis­chen Fragestel­lun­gen zu ermit­teln, geeignete Lösungsmöglichkeit­en vorzuschla­gen und die Koor­di­na­tion zwis­chen der Gestal­tung von Form­blät­tern und der fach­lichen Erar­beitung eines XJus­tiz-Daten­satzes zur Umset­zung der elek­tro­n­is­chen Kom­mu­nika­tion — im Benehmen mit der Arbeits­gruppe „IT-Stan­dards“- zu übernehmen.
    Hier kommt es inbeson­dere auf die Zusam­me­nar­beit mit den Ver­sorgungsträgern in ihren unter­schiedlichen Aus­prä­gun­gen von Trägern der geset­zlichen Renten­ver­sicherun­gen bis hin zu den pri­vat­en Ver­sicherun­gen an. Hier spie­len auch Sicher­heit­sprob­leme im Zusam­men­hang mit der elek­tro­n­is­chen Kom­mu­nika­tion und elek­tro­n­isch unter­stützten Arbeitsabläufen eine große Rolle. Einen Blick in die tech­nis­chen und organ­isatorischen Gegeben­heit­en beim Gesamtver­band der Deutschen Ver­sicherungswirtschaft e.V. (GDV) wer­den die anschließende Vorträge geben.
  3. Auf­grund zahlre­ich­er Prax­is­prob­leme mit der elek­tro­n­is­chen Sig­natur bot sich Ver­an­las­sung, den Kon­takt zwis­chen Jus­tiz, BNotK, BRAK, BSt­bK und der Bun­desnet­za­gen­tur sowie dem BMWI herzustellen. Nach einem ersten Gespräch unter Beteili­gung der Vizepräsi­dentin der Bun­desnet­za­gen­tur im Feb­ru­ar 2008 sind jet­zt regelmäßige Gespräche in hal­b­jährlichen Abstand fest vere­in­bart.
  4. Zusät­zlich ist ein Erfahrungsaus­tausch mit dem BMWI zu Sig­naturfra­gen — ins­beson­dere zu den Möglichkeit­en ein­er elek­tro­n­is­chen Behör­densignatur — ein­geleit­et wor­den.
  5. Durch die ver­fahren­srechtlichen Neuregelun­gen im Fam­FG wer­den zahlre­iche Änderun­gen in den Jus­tiz-Fach­sys­te­men erforder­lich wer­den. Hier wurde eine län­derüber­greifende Zusam­me­nar­beit der ver­schiede­nen Ver­fahren­spflegestellen ein­geleit­et.
  6. Das Forschung­spro­jekt “rechtssicheres erset­zen­des Scan­nen” wurde eben­so behan­delt wie die The­men dig­i­tale Archivierung und Langzeitarchivierung von elek­tro­n­is­chen Doku­menten. Auch hier stellt sich die Frage nach ein­er Weit­er­en­twick­lung der ver­fahren­srechtlichen Vorschriften im Hin­blick auf die neuen tech­nis­chen Gegeben­heit­en (siehe hierzu auch den speziellen AK zum The­ma dig­i­tale Archivierung / Scan­nen).
  7. In mehreren von der gemein­samen Kom­mis­sion ini­ti­ierten und organ­isierten Work­shops haben sich Fach­leute aus den ver­schiede­nen Bere­ichen mit unter­schiedlichen The­men wie z.B. Sig­natur, Scan­nen befasst.
  8. Der gegen­seit­ige Aus­tausch von Infor­ma­tio­nen und Erfahrun­gen erstreck­te sich auch auf ver­schieden­er Aktiv­itäten der EEAR (Zen­trales Schutzschriften­reg­is­ter) und der BNotK (zen­trales Tes­ta­mentsreg­is­ter), das Pro­jekt SAFE , das Bürg­er­por­tal (“d‑mail” / Bürg­er­mail), die bish­eri­gen Ergeb­nisse der BLK-Arbeits­gruppe Online-For­mu­la­re und deren Auswirkun­gen auf den elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr, die Ein­bindung des Recht­san­walt­sreg­is­ters der BRAK in die Jus­tiz-Fachver­fahren.
  9. Das The­ma “elek­tro­n­is­che Akte” war unter ver­schiede­nen Blick­winkeln Gegen­stand von Kom­mis­sion­ssitzun­gen. Zum einen gab es Erfahrungs­berichte aus den Län­dern mit Hybri­dak­ten oder mit “elek­tro­n­is­chen Arbeit­skopi­en” der Gericht­sak­ten. Zum anderen wurde die Möglichkeit disku­tiert, in bes­timmten Teil­bere­ichen eine struk­turi­erte elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion zwis­chen Man­dant, Anwalt und Gericht zu nutzen. Entsprechende Ansätze sind bere­its in der Ver­sicherungswirtschaft vorhan­den, die ggf. von den Gericht­en aufge­grif­f­en wer­den kön­nen. Darüber wird der zweite nach­fol­gende Vor­trag informieren.

Vor­trag:
“Das Branchen­netz der deutschen Ver­sicherungswirtschaft — Meth­o­d­en, Ver­fahren und Sicher­heit­saspek­te”
Ref­er­ent:
Herr Otten, Chief Infor­ma­tion Secu­ri­ty Offi­cer des Gothaer Konz­erns

Herr Otten ist damit für den gesamten Daten­schutz und die Sicher­heit im Gothaer Konz­ern ver­ant­wortlich und auch inner­halb des GDV Leit­er der Gremi­ums für Infor­ma­tions-/Kom­mu­nika­tion­stech­nolo­gie, Mit­glied der Kom­mis­sion Infor­ma­tion­stech­nolo­gie/-man­age­ment, IT-Ser­vices des GDV und der Daten­schutzkom­mis­sion.

Vor­trag:
“Stan­dar­d­isiert­er elek­tro­n­is­ch­er Date­naus­tausch zwis­chen Recht­san­wäl­ten und Ver­sicherung­sun­ternehmen”
Ref­er­ent:
Herr Har­tig von der HUK-COBURG wird einen konkreten Erfahrungs­bericht über elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tionsver­fahren mit Recht­san­wäl­ten geben.

Zeit­plan:

      Beginn    19.9.2008 - 11:00 Uhr
      Bericht:  ca. 15 Minuten
      Vortrag   Branchennetz ca. 30 Minuten
      Vortrag   struktrierte Kommunikation ca. 30 Minuten