Europäische EDV-Akademie des Rechts (EEAR): 4 Projekte

Zeit: Fre­itag, 19. Sep­tem­ber, 09:00 Uhr
Ort: Hör­saal 112
Mod­er­a­tion: Elis­a­beth Hinkers, Rich­terin am Amts­gericht, Amts­gericht Dorsten
Ref­er­enten: Hans-Peter Frey­mann, Präsi­dent des Landgerichts Saar­brück­en;
RA Alfred Gass, Europäis­che EDV-Akademie des Rechts;
Raoul Kirmes, Men­tana-Claim­soft AG;
Richter am Amts­gericht Jörg Till­manns, Hes­sis­ches Min­is­teri­um der Jus­tiz;
Dipl.-Ing. Math­ias Gärt­ner, öbv-Sachver­ständi­ger
Doku­mente: Pro­tokoll

Europäis­che EDV-Akademie des Rechts:

  • Pro­jekt 1  —  Soft­ware zur Geschäftsverteilung am LG Saar­brück­en
  • Pro­jekt 2  —  Soft­warein­dus­trie­ver­band Elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr
  • Pro­jekt 3  —  Zen­trales Schutzschriften­reg­is­ter (ZSR)
  • Pro­jekt 4  —  Nationale Ini­tia­tive für Infor­ma­tions- und Inter­net-Sicher­heit (NIFIS)

Geschäftverteilung am Landgericht Saar­brück­en
Ref­er­ent: Hans-Peter Frey­mann, Präsi­dent des Landgerichts Saar­brück­en

Seit 2006 hat das Landgericht Saar­brück­en zunächst im Bere­ich der Zivilka­m­mern und seit 2008 nun­mehr auch im Bere­ich der Strafkam­mern ein neues Geschäftsverteilungssys­tem einge­führt, das auf eine höhere Verteilungs­gerechtigkeit abzielt. Zusam­menge­fasst erhält dabei jed­er Spruchkör­p­er ein Punk­tekon­to, auf dem für jedes zugeteilte Ver­fahren entsprechende Ver­fahren­spunk­te gut­geschrieben wer­den, die sich unter Berück­sich­ti­gung der für den jew­eili­gen Ver­fahren­styp zu erwartenden durch­schnit­tlichen Ver­fahrens­dauer und der im Spruchkör­p­er vorhan­de­nen Arbeit­skraftan­teile der Rich­terin­nen und Richter bemessen. Die Kam­mer mit dem jew­eils niedrig­sten Kon­to­stand ist zuständig für das näch­ste Ver­fahren aus dem all­ge­meinen Tur­nus, so dass die Punk­testände der Kam­mern durch dieses Zuteilungssys­tem weitest­ge­hend aus­geglichen sind. Um dieses Kon­ten­mod­ell umzuset­zen, bedurfte es der Unter­stützung durch ein EDV Ver­fahren. Die zunächst einge­set­zte Eige­nen­twick­lung des Landgerichts auf ACCESS Basis wurde im ver­gan­genen Jahr in Zusam­me­nar­beit mit dem EEAR als Web2.0 Anwen­dung auf Basis ein­er Ora­cle-Daten­bank neu pro­gram­miert und auf einem Ter­mi­nalserv­er instal­liert. Seit Anfang dieses Jahres ist sie im Echt­be­trieb.


Vorstel­lung des Soft­warein­dus­trie­ver­ban­des elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr (SIV-ERV)
Ref­er­enten: RA Alfred Gass, Europäis­che EDV-Akademie des Rechts /Raoul Kirmes Men­tana-Claim­soft AG

Der Soft­warein­dus­trie­ver­band elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr (SIV-ERV) ver­tritt die Inter­essen der Soft­warewirtschaft im Jus­tizum­feld und somit zugle­ich die Bedürfnisse von ca. 50.000 Anwäl­ten, Notaren, Wirtschaft­sprüfern und Insol­ven­zver­wal­tern ‑die Kun­den unser­er Mit­glieder sind- gegenüber Jus­tiz und Ver­wal­tung im Bezug auf den elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr und forciert die kun­den­gerechte Weit­er­en­twick­lung der Sys­teme zum ERV.

Zu den Mit­gliedern gehören:

- DATEV 
- CVC 
- EEAR gGmbH 
- mdi NoRA 
- Mentana-Claimsoft AG 
- PC-WARE AG 
- procilon IT-Logistics GmbH 
- QNC GmbH/ 123.recht.de/ frag-einen-Anwalt.de 
- RA-MICRO Software GmbH 
- STP AG 
- SyncLine 
- Annotext GmbH 

Auf der Arbeit­skreis­sitzung wird Bilanz der Arbeit seit der Grün­dung des Ver­ban­des gezo­gen und ein Aus­blick auf die kom­menden Pro­jek­te gegeben. Im Zen­trum wird dabei der Bericht über die erfol­gre­iche Öff­nung des EGVP-Sys­tem in Zusam­me­nar­beit mit dem SIVERV ste­hen und der Stand des Pro­jek­ts mit dem Gerichts­briefkas­ten in Bran­den­burg. Die Sitzung wird eben­falls dazu genutzt, um die einzel­nen Arbeits­grup­pen des Ver­ban­des und ihr Pro­file nochmals der Öffentlichkeit vorzustellen und als Ansprech­part­ner zu empfehlen.


„Zen­trales Schutzschriften­reg­is­ter“
Ref­er­ent: Herr Richter am Amts­gericht Jörg Till­manns, Hes­sis­ches Min­is­teri­um der Jus­tiz

Das Zen­trale Schutzschriften­reg­is­ter ist ein Dienst der Europäis­chen EDV-Akademie des Rechts gGmbH tech­nisch real­isiert durch die Fir­ma West­er­nach­er Prod­ucts & Ser­vices AG.

Hier kön­nen Schutzschriften neb­st Anla­gen hin­ter­legt wer­den, sodass sich für den Ein­re­ich­er die Zustel­lung der Schutzschrift neb­st Anla­gen an die ver­schiede­nen Gerichte erübrigt. Für die Gerichte ent­fällt der Aufwand, Schutzschriften zu reg­istri­eren, zu ver­wahren und zu archivieren. Nach Ein­gang eines einst­weili­gen Ver­fü­gungsantrages wird per Abfrage im Zen­tralen Schutzschriften­reg­is­ter über­prüft, ob eine Schutzschrift für das jew­eilige Ver­fahren hin­ter­legt ist. So wer­den nur die rel­e­van­ten Schutzschriften zu den Akten genom­men.

Mit­tler­weile haben sich die Landgerichte Bre­men, Cot­tbus, Freiburg, Ham­burg, Hei­del­berg, Leipzig, Mannheim, Mos­bach, Nürn­berg-Fürth, Saar­brück­en, Wald­shut-Tien­gen und Wies­baden zum Abrufen bere­it erk­lärt. Weit­ere Gerichte haben bere­its ange­fragt und sind noch in der inter­nen Abstim­mungsphase.

Ziel des Arbeit­skreis­es ist es, die Funk­tion­sweise und den Nutzen des Zen­tralen Schutzschriften­reg­is­ters sowohl auf Gerichts- als auch auf Anwalts­seite darzule­gen. Über prak­tis­che Erfahrun­gen der Gerichte soll eben­so berichtet wer­den, wie auch über den aktuellen Arbeits­stand der Unter­ar­beits­gruppe “Elek­tro­n­is­ches Schutzschriften­reg­is­ter” der Bund-Län­der-Kom­mis­sion für Daten­ver­ar­beitung und Ratio­nal­isierung in der Jus­tiz.

In ein­er anschließen­den Diskus­sion­srunde kön­nen sowohl rechtliche als auch prak­tis­che Fra­gen zum Schutzschriften­reg­is­ter aufge­wor­fen und aus­ge­tauscht wer­den.


Vorstel­lung NIFIS e.V.
Ref­er­ent: Dipl.-Ing. Math­ias Gärt­ner, öbv-Sachver­ständi­ger

Die Nationale Ini­tia­tive für Infor­ma­tions- und Inter­net-Sicher­heit (NIFIS) e.V. wurde 2005 auf eine Ini­tia­tive von Unternehmen gegrün­det um für die Wirtschaft aus der Wirtschaft Hil­festel­lun­gen im Bere­ich der IT-Sicher­heit zu geben und somit die gesamte Infor­ma­tion­ssicher­heit eines Unternehmens zu stärken.

Durch die Organ­i­sa­tion von Arbeit­skreisen zu The­men wie Busi­ness Con­tu­nuity Man­age­ment, Daten­schutz und Iden­ti­ty Man­age­ment, um nur einige aufzuzählen, erhal­ten die Mit­glieder die Möglichkeit aktiv an Lösun­gen in diesen The­menge­bi­eten zu arbeit­en. Dies wiederum stärkt das Know-how der einzel­nen AK-Mit­glieder was den Mit­glieds­fir­men direkt hil­ft ihre Unternehmenssicher­heit zu erhöhen.

Die Arbeit­skreise erstellen darüber hin­aus aber konkrete Ergeb­nisse, wie z.B. das NIFIS-Siegel, welch­es in ein­er von NIFIS bew­erteten Selb­stauskun­ft zum Stand der Infor­ma­tion­ssicher­heit im Unternehmen dem Unternehmen ermöglicht Defizite zu erken­nen und ggf. zu beseit­i­gen.

Durch die hochkarätige Beset­zung sowohl des wis­senschaftlichen Beirats als auch des poli­tis­chen Exeku­tivrates haben die Mit­glieder die Möglichkeit aktiv an Forschungsvorhaben und der poli­tis­chen Wil­lens­bil­dung teilzunehmen.