| Zeit: | Freitag, 19. September, 09:00 Uhr |
| Ort: | Hörsaal 112 |
| Moderation: | Elisabeth Hinkers, Richterin am Amtsgericht, Amtsgericht Dorsten |
| Referenten: | Hans-Peter Freymann, Präsident des Landgerichts Saarbrücken; RA Alfred Gass, Europäische EDV-Akademie des Rechts; Raoul Kirmes, Mentana-Claimsoft AG; Richter am Amtsgericht Jörg Tillmanns, Hessisches Ministerium der Justiz; Dipl.-Ing. Mathias Gärtner, öbv-Sachverständiger |
| Dokumente: | Protokoll |
Europäische EDV-Akademie des Rechts:
- Projekt 1 — Software zur Geschäftsverteilung am LG Saarbrücken
- Projekt 2 — Softwareindustrieverband Elektronischer Rechtsverkehr
- Projekt 3 — Zentrales Schutzschriftenregister (ZSR)
- Projekt 4 — Nationale Initiative für Informations- und Internet-Sicherheit (NIFIS)
Geschäftverteilung am Landgericht Saarbrücken
Referent: Hans-Peter Freymann, Präsident des Landgerichts Saarbrücken
Seit 2006 hat das Landgericht Saarbrücken zunächst im Bereich der Zivilkammern und seit 2008 nunmehr auch im Bereich der Strafkammern ein neues Geschäftsverteilungssystem eingeführt, das auf eine höhere Verteilungsgerechtigkeit abzielt. Zusammengefasst erhält dabei jeder Spruchkörper ein Punktekonto, auf dem für jedes zugeteilte Verfahren entsprechende Verfahrenspunkte gutgeschrieben werden, die sich unter Berücksichtigung der für den jeweiligen Verfahrenstyp zu erwartenden durchschnittlichen Verfahrensdauer und der im Spruchkörper vorhandenen Arbeitskraftanteile der Richterinnen und Richter bemessen. Die Kammer mit dem jeweils niedrigsten Kontostand ist zuständig für das nächste Verfahren aus dem allgemeinen Turnus, so dass die Punktestände der Kammern durch dieses Zuteilungssystem weitestgehend ausgeglichen sind. Um dieses Kontenmodell umzusetzen, bedurfte es der Unterstützung durch ein EDV Verfahren. Die zunächst eingesetzte Eigenentwicklung des Landgerichts auf ACCESS Basis wurde im vergangenen Jahr in Zusammenarbeit mit dem EEAR als Web2.0 Anwendung auf Basis einer Oracle-Datenbank neu programmiert und auf einem Terminalserver installiert. Seit Anfang dieses Jahres ist sie im Echtbetrieb.
Vorstellung des Softwareindustrieverbandes elektronischer Rechtsverkehr (SIV-ERV)
Referenten: RA Alfred Gass, Europäische EDV-Akademie des Rechts /Raoul Kirmes Mentana-Claimsoft AG
Der Softwareindustrieverband elektronischer Rechtsverkehr (SIV-ERV) vertritt die Interessen der Softwarewirtschaft im Justizumfeld und somit zugleich die Bedürfnisse von ca. 50.000 Anwälten, Notaren, Wirtschaftsprüfern und Insolvenzverwaltern –die Kunden unserer Mitglieder sind- gegenüber Justiz und Verwaltung im Bezug auf den elektronischen Rechtsverkehr und forciert die kundengerechte Weiterentwicklung der Systeme zum ERV.
Zu den Mitgliedern gehören:
- DATEV - CVC - EEAR gGmbH - mdi NoRA - Mentana-Claimsoft AG - PC-WARE AG - procilon IT-Logistics GmbH - QNC GmbH/ 123.recht.de/ frag-einen-Anwalt.de - RA-MICRO Software GmbH - STP AG - SyncLine - Annotext GmbH
Auf der Arbeitskreissitzung wird Bilanz der Arbeit seit der Gründung des Verbandes gezogen und ein Ausblick auf die kommenden Projekte gegeben. Im Zentrum wird dabei der Bericht über die erfolgreiche Öffnung des EGVP-System in Zusammenarbeit mit dem SIVERV stehen und der Stand des Projekts mit dem Gerichtsbriefkasten in Brandenburg. Die Sitzung wird ebenfalls dazu genutzt, um die einzelnen Arbeitsgruppen des Verbandes und ihr Profile nochmals der Öffentlichkeit vorzustellen und als Ansprechpartner zu empfehlen.
„Zentrales Schutzschriftenregister“
Referent: Herr Richter am Amtsgericht Jörg Tillmanns, Hessisches Ministerium der Justiz
Das Zentrale Schutzschriftenregister ist ein Dienst der Europäischen EDV-Akademie des Rechts gGmbH technisch realisiert durch die Firma Westernacher Products & Services AG.
Hier können Schutzschriften nebst Anlagen hinterlegt werden, sodass sich für den Einreicher die Zustellung der Schutzschrift nebst Anlagen an die verschiedenen Gerichte erübrigt. Für die Gerichte entfällt der Aufwand, Schutzschriften zu registrieren, zu verwahren und zu archivieren. Nach Eingang eines einstweiligen Verfügungsantrages wird per Abfrage im Zentralen Schutzschriftenregister überprüft, ob eine Schutzschrift für das jeweilige Verfahren hinterlegt ist. So werden nur die relevanten Schutzschriften zu den Akten genommen.
Mittlerweile haben sich die Landgerichte Bremen, Cottbus, Freiburg, Hamburg, Heidelberg, Leipzig, Mannheim, Mosbach, Nürnberg-Fürth, Saarbrücken, Waldshut-Tiengen und Wiesbaden zum Abrufen bereit erklärt. Weitere Gerichte haben bereits angefragt und sind noch in der internen Abstimmungsphase.
Ziel des Arbeitskreises ist es, die Funktionsweise und den Nutzen des Zentralen Schutzschriftenregisters sowohl auf Gerichts- als auch auf Anwaltsseite darzulegen. Über praktische Erfahrungen der Gerichte soll ebenso berichtet werden, wie auch über den aktuellen Arbeitsstand der Unterarbeitsgruppe „Elektronisches Schutzschriftenregister“ der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz.
In einer anschließenden Diskussionsrunde können sowohl rechtliche als auch praktische Fragen zum Schutzschriftenregister aufgeworfen und ausgetauscht werden.
Vorstellung NIFIS e.V.
Referent: Dipl.-Ing. Mathias Gärtner, öbv-Sachverständiger
Die Nationale Initiative für Informations- und Internet-Sicherheit (NIFIS) e.V. wurde 2005 auf eine Initiative von Unternehmen gegründet um für die Wirtschaft aus der Wirtschaft Hilfestellungen im Bereich der IT-Sicherheit zu geben und somit die gesamte Informationssicherheit eines Unternehmens zu stärken.
Durch die Organisation von Arbeitskreisen zu Themen wie Business Contunuity Management, Datenschutz und Identity Management, um nur einige aufzuzählen, erhalten die Mitglieder die Möglichkeit aktiv an Lösungen in diesen Themengebieten zu arbeiten. Dies wiederum stärkt das Know-how der einzelnen AK-Mitglieder was den Mitgliedsfirmen direkt hilft ihre Unternehmenssicherheit zu erhöhen.
Die Arbeitskreise erstellen darüber hinaus aber konkrete Ergebnisse, wie z.B. das NIFIS-Siegel, welches in einer von NIFIS bewerteten Selbstauskunft zum Stand der Informationssicherheit im Unternehmen dem Unternehmen ermöglicht Defizite zu erkennen und ggf. zu beseitigen.
Durch die hochkarätige Besetzung sowohl des wissenschaftlichen Beirats als auch des politischen Exekutivrates haben die Mitglieder die Möglichkeit aktiv an Forschungsvorhaben und der politischen Willensbildung teilzunehmen.