Euro­päi­sche EDV-Akademie des Rechts (EEAR): 4 Pro­jekte

Zeit: Frei­tag, 19. Sep­tem­ber, 09:00 Uhr
Ort: Hör­saal 112
Mode­ra­tion: Eli­sa­beth Hin­kers, Rich­te­rin am Amts­ge­richt, Amts­ge­richt Dors­ten
Refe­ren­ten: Hans-Peter Frey­mann, Prä­si­dent des Land­ge­richts Saar­brü­cken;
RA Alfred Gass, Euro­päi­sche EDV-Akademie des Rechts;
Raoul Kir­mes, Mentana-Claimsoft AG;
Rich­ter am Amts­ge­richt Jörg Till­manns, Hes­si­sches Minis­te­rium der Jus­tiz;
Dipl.-Ing. Mathias Gärt­ner, öbv-Sachverständiger
Doku­mente: Pro­to­koll

Euro­päi­sche EDV-Akademie des Rechts:

  • Pro­jekt 1 — Soft­ware zur Geschäfts­ver­tei­lung am LG Saar­brü­cken
  • Pro­jekt 2 — Soft­ware­in­dus­trie­ver­band Elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr
  • Pro­jekt 3 — Zen­tra­les Schutz­schrif­ten­re­gis­ter (ZSR)
  • Pro­jekt 4 — Natio­nale Initia­tive für Informations- und Internet-Sicherheit (NIFIS)

Geschäft­ver­tei­lung am Land­ge­richt Saar­brü­cken
Refe­rent: Hans-Peter Frey­mann, Prä­si­dent des Land­ge­richts Saar­brü­cken

Seit 2006 hat das Land­ge­richt Saar­brü­cken zunächst im Bereich der Zivil­kam­mern und seit 2008 nun­mehr auch im Bereich der Straf­kam­mern ein neues Geschäfts­ver­tei­lungs­sys­tem ein­ge­führt, das auf eine höhere Ver­tei­lungs­ge­rech­tig­keit abzielt. Zusam­men­ge­fasst erhält dabei jeder Spruch­kör­per ein Punk­te­konto, auf dem für jedes zuge­teilte Ver­fah­ren ent­spre­chende Ver­fah­ren­s­punkte gut­ge­schrie­ben wer­den, die sich unter Berück­sich­ti­gung der für den jewei­li­gen Ver­fah­rens­typ zu erwar­ten­den durch­schnitt­li­chen Ver­fah­rens­dauer und der im Spruch­kör­per vor­han­de­nen Arbeits­kraft­an­teile der Rich­te­rin­nen und Rich­ter bemes­sen. Die Kam­mer mit dem jeweils nied­rigs­ten Kon­to­stand ist zustän­dig für das nächste Ver­fah­ren aus dem all­ge­mei­nen Tur­nus, so dass die Punk­te­stände der Kam­mern durch die­ses Zutei­lungs­sys­tem wei­test­ge­hend aus­ge­gli­chen sind. Um die­ses Kon­ten­mo­dell umzu­set­zen, bedurfte es der Unter­stüt­zung durch ein EDV Ver­fah­ren. Die zunächst ein­ge­setzte Eigen­ent­wick­lung des Land­ge­richts auf ACCESS Basis wurde im ver­gan­ge­nen Jahr in Zusam­men­ar­beit mit dem EEAR als Web2.0 Anwen­dung auf Basis einer Oracle-Datenbank neu pro­gram­miert und auf einem Ter­mi­nal­ser­ver instal­liert. Seit Anfang die­ses Jah­res ist sie im Echt­be­trieb.


Vor­stel­lung des Soft­ware­in­dus­trie­ver­ban­des elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr (SIV-ERV)
Refe­ren­ten: RA Alfred Gass, Euro­päi­sche EDV-Akademie des Rechts /Raoul Kir­mes Mentana-Claimsoft AG

Der Soft­ware­in­dus­trie­ver­band elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr (SIV-ERV) ver­tritt die Inter­es­sen der Soft­ware­wirt­schaft im Jus­tiz­um­feld und somit zugleich die Bedürf­nisse von ca. 50.000 Anwäl­ten, Nota­ren, Wirt­schafts­prü­fern und Insol­venz­ver­wal­tern –die Kun­den unse­rer Mit­glie­der sind- gegen­über Jus­tiz und Ver­wal­tung im Bezug auf den elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr und for­ciert die kun­den­ge­rechte Wei­ter­ent­wick­lung der Sys­teme zum ERV.

Zu den Mit­glie­dern gehö­ren:

- DATEV 
- CVC 
- EEAR gGmbH 
- mdi NoRA 
- Mentana-Claimsoft AG 
- PC-WARE AG 
- procilon IT-Logistics GmbH 
- QNC GmbH/ 123.recht.de/ frag-einen-Anwalt.de 
- RA-MICRO Software GmbH 
- STP AG 
- SyncLine 
- Annotext GmbH 

Auf der Arbeits­kreis­sit­zung wird Bilanz der Arbeit seit der Grün­dung des Ver­ban­des gezo­gen und ein Aus­blick auf die kom­men­den Pro­jekte gege­ben. Im Zen­trum wird dabei der Bericht über die erfolg­rei­che Öff­nung des EGVP-System in Zusam­men­ar­beit mit dem SIVERV ste­hen und der Stand des Pro­jekts mit dem Gerichts­brief­kas­ten in Bran­den­burg. Die Sit­zung wird eben­falls dazu genutzt, um die ein­zel­nen Arbeits­grup­pen des Ver­ban­des und ihr Pro­file noch­mals der Öffent­lich­keit vor­zu­stel­len und als Ansprech­part­ner zu emp­feh­len.


Zen­tra­les Schutz­schrif­ten­re­gis­ter“
Refe­rent: Herr Rich­ter am Amts­ge­richt Jörg Till­manns, Hes­si­sches Minis­te­rium der Jus­tiz

Das Zen­trale Schutz­schrif­ten­re­gis­ter ist ein Dienst der Euro­päi­schen EDV-Akademie des Rechts gGmbH tech­nisch rea­li­siert durch die Firma Wes­ter­nacher Pro­ducts & Ser­vices AG.

Hier kön­nen Schutz­schrif­ten nebst Anla­gen hin­ter­legt wer­den, sodass sich für den Ein­rei­cher die Zustel­lung der Schutz­schrift nebst Anla­gen an die ver­schie­de­nen Gerichte erüb­rigt. Für die Gerichte ent­fällt der Auf­wand, Schutz­schrif­ten zu regis­trie­ren, zu ver­wah­ren und zu archi­vie­ren. Nach Ein­gang eines einst­wei­li­gen Ver­fü­gungs­an­tra­ges wird per Abfrage im Zen­tra­len Schutz­schrif­ten­re­gis­ter über­prüft, ob eine Schutz­schrift für das jewei­lige Ver­fah­ren hin­ter­legt ist. So wer­den nur die rele­van­ten Schutz­schrif­ten zu den Akten genom­men.

Mitt­ler­weile haben sich die Land­ge­richte Bre­men, Cott­bus, Frei­burg, Ham­burg, Hei­del­berg, Leip­zig, Mann­heim, Mos­bach, Nürnberg-Fürth, Saar­brü­cken, Waldshut-Tiengen und Wies­ba­den zum Abru­fen bereit erklärt. Wei­tere Gerichte haben bereits ange­fragt und sind noch in der inter­nen Abstim­mungs­phase.

Ziel des Arbeits­krei­ses ist es, die Funk­ti­ons­weise und den Nut­zen des Zen­tra­len Schutz­schrif­ten­re­gis­ters sowohl auf Gerichts- als auch auf Anwalts­seite dar­zu­le­gen. Über prak­ti­sche Erfah­run­gen der Gerichte soll ebenso berich­tet wer­den, wie auch über den aktu­el­len Arbeits­stand der Unter­ar­beits­gruppe „Elek­tro­ni­sches Schutz­schrif­ten­re­gis­ter“ der Bund-Länder-Kommission für Daten­ver­ar­bei­tung und Ratio­na­li­sie­rung in der Jus­tiz.

In einer anschlie­ßen­den Dis­kus­si­ons­runde kön­nen sowohl recht­li­che als auch prak­ti­sche Fra­gen zum Schutz­schrif­ten­re­gis­ter auf­ge­wor­fen und aus­ge­tauscht wer­den.


Vor­stel­lung NIFIS e.V.
Refe­rent: Dipl.-Ing. Mathias Gärt­ner, öbv-Sachverständiger

Die Natio­nale Initia­tive für Informations- und Internet-Sicherheit (NIFIS) e.V. wurde 2005 auf eine Initia­tive von Unter­neh­men gegrün­det um für die Wirt­schaft aus der Wirt­schaft Hil­fe­stel­lun­gen im Bereich der IT-Sicherheit zu geben und somit die gesamte Infor­ma­ti­ons­si­cher­heit eines Unter­neh­mens zu stär­ken.

Durch die Orga­ni­sa­tion von Arbeits­krei­sen zu The­men wie Busi­ness Con­tu­nuity Manage­ment, Daten­schutz und Iden­tity Manage­ment, um nur einige auf­zu­zäh­len, erhal­ten die Mit­glie­der die Mög­lich­keit aktiv an Lösun­gen in die­sen The­men­ge­bie­ten zu arbei­ten. Dies wie­derum stärkt das Know-how der ein­zel­nen AK-Mitglieder was den Mit­glieds­fir­men direkt hilft ihre Unter­neh­mens­si­cher­heit zu erhö­hen.

Die Arbeits­kreise erstel­len dar­über hin­aus aber kon­krete Ergeb­nisse, wie z.B. das NIFIS-Siegel, wel­ches in einer von NIFIS bewer­te­ten Selbst­aus­kunft zum Stand der Infor­ma­ti­ons­si­cher­heit im Unter­neh­men dem Unter­neh­men ermög­licht Defi­zite zu erken­nen und ggf. zu besei­ti­gen.

Durch die hoch­ka­rä­tige Beset­zung sowohl des wis­sen­schaft­li­chen Bei­rats als auch des poli­ti­schen Exe­ku­tiv­ra­tes haben die Mit­glie­der die Mög­lich­keit aktiv an For­schungs­vor­ha­ben und der poli­ti­schen Wil­lens­bil­dung teil­zu­neh­men.

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