BLK II: e-Aktenführung und e-Vorgangsbearbeitung im BPatG

Zeit: Don­ners­tag — 24.09.2009 — 15.00 Uhr
Ort: Hör­saal 111
Refe­rent: Dr. Nor­bert Mayer (Vor­sit­zen­der Rich­ter am Bun­des­pa­tent­ge­richt)
Doku­mente: Pro­to­koll

Mit dem Pro­jekt EGuVA ver­folgt das Bun­des­pa­tent­ge­richt das Ziel, Elek­tro­ni­sche Gerichts- und Verwaltungs-Akten in einem ein­heit­li­chen Vor­gangs­be­ar­bei­tungs­sys­tem ein­zu­füh­ren. Seit dem 1. Januar 2009 wer­den in der Ver­wal­tung des BPatG aus­schließ­lich elek­tro­ni­sche Akten geführt; die Vor­gangs­be­ar­bei­tung erfolgt eben­falls elek­tro­nisch. Hier­mit wer­den Erfah­run­gen gesam­melt für die e-Aktenführung und e-Vorgangsbearbeitung in den gericht­li­chen Ver­fah­ren. Der­zeit erpro­ben 2 tech­ni­sche Beschwer­dese­nate e-Gerichtsakten. Um die unter­schied­li­chen Anfor­de­run­gen der ein­zel­nen Berei­che im BPatG (Zen­trale Ein­gangs­stelle, Geschäfts­stel­len, Rechts­pfle­ger, Rich­ter, Doku­men­ta­tion, Ver­fah­rens­be­tei­ligte mit Akten­ein­sicht) zu erfül­len, wer­den das Jus­tiz­fach­sys­tem Go§a mit dem Vor­gangs­be­ar­bei­tungs­sys­tem VIS­kom­pakt, mit ver­schie­de­nen Scan­ver­fah­ren und mit einem pdf-Akten-Modul ver­knüpft. Das im BPatG vor­ge­se­hene Akten­mo­dell wird vor­ge­stellt. Die für die e-Gerichtsaktenführung not­wen­dige Rechts­ver­ord­nung und eine Ände­rung der Akten­ord­nung sind in Vor­be­rei­tung. Eine Aus­stat­tung der Ver­hand­lungs­räume mit der für e-Akten not­wen­di­gen IT- Infra­struk­tur ist in Vor­be­rei­tung.

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