BLK II: e‑Aktenführung und e‑Vorgangsbearbeitung im BPatG

Zeit: Don­ner­stag — 24.09.2009 — 15.00 Uhr
Ort: Hör­saal 111
Ref­er­ent: Dr. Nor­bert May­er (Vor­sitzen­der Richter am Bun­despatent­gericht)
Doku­mente: Pro­tokoll

Mit dem Pro­jekt EGu­VA ver­fol­gt das Bun­despatent­gericht das Ziel, Elek­tro­n­is­che Gerichts- und Ver­wal­tungs-Akten in einem ein­heitlichen Vor­gangs­bear­beitungssys­tem einzuführen. Seit dem 1. Jan­u­ar 2009 wer­den in der Ver­wal­tung des BPatG auss­chließlich elek­tro­n­is­che Akten geführt; die Vor­gangs­bear­beitung erfol­gt eben­falls elek­tro­n­isch. Hier­mit wer­den Erfahrun­gen gesam­melt für die e‑Aktenführung und e‑Vorgangsbearbeitung in den gerichtlichen Ver­fahren. Derzeit erproben 2 tech­nis­che Beschw­erde­se­n­ate e‑Gerichtsakten. Um die unter­schiedlichen Anforderun­gen der einzel­nen Bere­iche im BPatG (Zen­trale Ein­gangsstelle, Geschäftsstellen, Recht­spfleger, Richter, Doku­men­ta­tion, Ver­fahrens­beteiligte mit Aktenein­sicht) zu erfüllen, wer­den das Jus­tiz­fach­sys­tem Go§a mit dem Vor­gangs­bear­beitungssys­tem VISkom­pakt, mit ver­schiede­nen Scan­ver­fahren und mit einem pdf-Akten-Mod­ul verknüpft. Das im BPatG vorge­se­hene Akten­mod­ell wird vorgestellt. Die für die e‑Gerichtsaktenführung notwendi­ge Rechtsverord­nung und eine Änderung der Aktenord­nung sind in Vor­bere­itung. Eine Ausstat­tung der Ver­hand­lungsräume mit der für e‑Akten notwendi­gen IT- Infra­struk­tur ist in Vor­bere­itung.