BLK II: eRV-OWi

Zeit: Don­ner­stag — 24.09.2009 — 16.30 Uhr
Ort: Hör­saal 111
Ref­er­ent: Thomas Kruza (Richter am Amts­gericht, Hes­sis­ches Min­is­teri­um der Jus­tiz)

Im Pro­jekt elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr in Ord­nungswidrigkeit­en­ver­fahren (eRV-OWi) wer­den die Ein­spruchsver­fahren gegen Bußgeldbeschei­de wegen Straßen­verkehrsor­d­nungswidrigkeit­en bei der Staat­san­waltschaft, bei dem Landgericht Kas­sel und beim Amts­gericht Kas­sel seit Jan­u­ar 2008 im Echt­be­trieb vol­lelek­tro­n­isch abgewick­elt.

Der Vor­trag gibt einen kurzen Überblick über die tech­nis­chen Konzepte hin­ter diesem bun­desweit ersten Ein­satz vol­lelek­tro­n­is­ch­er Akten­bear­beitung in Rechtssachen, stellt den Ansatz des Date­naus­tauschs zwis­chen den beteiligten Stellen dar und schildert die bis­lang in der Prax­is gewonnenen Erfahrun­gen sowie die Pla­nun­gen zur Weit­er­en­twick­lung und zur Ausweitung des Ver­fahrens.

Dabei wird auch auf die sog. PDF-Sam­me­lak­te, die Darstel­lung des gesamten Akten­in­haltes in einem einzi­gen Doku­ment in einem ein­heitlichen For­mat, die sich als Werkzeug für die Prax­is bewährt hat, und ins­beson­dere deren Nutzung zur Aktenein­sicht einge­gan­gen.