BLK III: ePay­ment – die elek­tro­ni­sche Kos­ten­mar­ke in der Jus­tiz

Zeit: Frei­tag — 25.09.2009 — 10.00 Uhr
Ort: Hör­saal 111
Refe­rent: Man­fred Sta­pel­mann (Ober­lan­des­ge­richt Hamm)
Doku­men­te: Pro­to­koll (sie­he Ziff. IV.)

Die Elek­tro­ni­sche Kos­ten­mar­ke soll die heu­ti­ge Jus­tiz­kos­ten­mar­ke erset­zen.

Gerichts­kos­ten­mar­ken gibt es ver­mut­lich ähn­lich lan­ge wie Brief­mar­ken. Wäh­rend die Brief­mar­ke doku­men­tiert, dass das Por­to gezahlt wor­den ist, steht die Gerichts­kos­ten­mar­ke für den Nach­weis der Zah­lung von Gerichts­kos­ten.

Jus­tiz­kos­ten­mar­ken gibt es seit den Kin­der­ta­gen der Bun­des­re­pu­blik. Bereits in den Jah­ren 1949/1950 ver­stän­dig­ten sich die dama­li­gen Bun­des­län­der dar­auf, dass „Gerichts­kos­ten­mar­ken“, die von jedem Bun­des­land her­aus­ge­ge­ben wur­den, auch in den jeweils ande­ren Län­dern als Nach­weis einer Kos­ten­zah­lung aner­kannt wur­den.

Der Vor­trag gibt einen kur­zen Über­blick über das neue Bezahl­ver­fah­ren „Elek­tro­ni­sche Kos­ten­mar­ke“ unter Nut­zung von ePayBL, der Bezahl­platt­form des Bun­des und der Län­der.

Anschlie­ßend erfolgt eine Demons­tra­ti­on unter Zugriff auf die Inter­net­sei­te des Jus­tiz­por­tals des Bun­des und der Län­der.