BLK III: ePayment – die elektronische Kostenmarke in der Justiz

Zeit: Fre­itag — 25.09.2009 — 10.00 Uhr
Ort: Hör­saal 111
Ref­er­ent: Man­fred Stapel­mann (Ober­lan­des­gericht Hamm)
Doku­mente: Pro­tokoll (siehe Ziff. IV.)

Die Elek­tro­n­is­che Kosten­marke soll die heutige Jus­tizkosten­marke erset­zen.

Gericht­skosten­marken gibt es ver­mut­lich ähn­lich lange wie Brief­marken. Während die Brief­marke doku­men­tiert, dass das Por­to gezahlt wor­den ist, ste­ht die Gericht­skosten­marke für den Nach­weis der Zahlung von Gericht­skosten.

Jus­tizkosten­marken gibt es seit den Kinderta­gen der Bun­desre­pub­lik. Bere­its in den Jahren 1949/1950 ver­ständigten sich die dama­li­gen Bun­deslän­der darauf, dass „Gericht­skosten­marken“, die von jedem Bun­des­land her­aus­gegeben wur­den, auch in den jew­eils anderen Län­dern als Nach­weis ein­er Kosten­zahlung anerkan­nt wur­den.

Der Vor­trag gibt einen kurzen Überblick über das neue Bezahlver­fahren „Elek­tro­n­is­che Kosten­marke“ unter Nutzung von ePay­BL, der Bezahlplat­tform des Bun­des und der Län­der.

Anschließend erfol­gt eine Demon­stra­tion unter Zugriff auf die Inter­net­seite des Jus­tiz­por­tals des Bun­des und der Län­der.