BLK IV: Online For­mu­lare

Im Auf­trag der Bund-Länder-Kommission für Daten­ver­ar­bei­tung und Ratio­na­li­sie­rung in der Jus­tiz erar­bei­tet der­zeit eine Unter­ar­beits­gruppe der Arbeits­gruppe Jus­tiz­por­tal (AG Jus­tiz­por­tal), ein Kon­zept für die Inte­gra­tion von Online-Formularen in das Jus­tiz­por­tal des Bun­des und der Län­der.

Rah­men­be­din­gun­gen des Kon­zepts

Zen­trale Anfor­de­rung an ein Online-Formular (bun­des­ein­heit­li­che und län­der­spe­zi­fi­sche For­mu­lare) ist, dass die Antrag­stel­lung rechts­ver­bind­lich erfol­gen kann. In den Fäl­len der gesetz­lich vor­ge­schrie­be­nen schrift­li­chen Form, ist daher das elek­tro­ni­sche Doku­ment mit einer qua­li­fi­zier­ten elek­tro­ni­schen Signa­tur zu ver­se­hen. Die Alter­na­tive zur elek­tro­ni­schen Über­tra­gung eines signier­ten Online-Formulars kann ein unter­schrie­be­ner Aus­druck sein.

Für die Über­mitt­lung der Daten­sätze sol­len die Struk­tu­ren für eine sichere elek­tro­ni­sche Kom­mu­ni­ka­tion auf Basis der Tech­no­lo­gie des elek­tro­ni­schen Gerichts- und Ver­wal­tungs­post­fachs genutzt wer­den. Der Aus­druck wird nach Unter­schrift per Post über­sandt.

Neben der Über­sen­dung der Doku­mente stellt die Über­mitt­lung von struk­tu­rier­ten Daten den Mehr­wert dar. Die erfass­ten Daten kön­nen auf Grund­lage des XJustiz-Datensatzes unmit­tel­bar in die Fach­ver­fah­ren über­nom­men wer­den. Auch bei Post­ver­sand soll über eine Refe­ren­zie­rung auf den abge­leg­ten struk­tu­rier­ten XJustiz-Datensatz zuge­grif­fen wer­den kön­nen.

Die zügige Wei­ter­ent­wick­lung der Fach­mo­dule und des XJustiz-Datensatzes (pro­zess­un­ter­stüt­zende Daten­sätze) sind für einen rei­bungs­lo­sen Gesamt­pro­zess unver­zicht­bar.

Die ange­strebte zen­trale Lösung für den Auf­bau des Ange­bots der Online-Formulare erleich­tert die admi­nis­tra­tive und tech­ni­sche Pflege der For­mu­lare erheb­lich.