BLK IV: Online Formulare

Im Auf­trag der Bund-Län­der-Kom­mis­sion für Daten­ver­ar­beitung und Ratio­nal­isierung in der Jus­tiz erar­beit­et derzeit eine Unter­ar­beits­gruppe der Arbeits­gruppe Jus­tiz­por­tal (AG Jus­tiz­por­tal), ein Konzept für die Inte­gra­tion von Online-For­mu­la­ren in das Jus­tiz­por­tal des Bun­des und der Län­der.

Rah­menbe­din­gun­gen des Konzepts

Zen­trale Anforderung an ein Online-For­mu­lar (bun­de­sein­heitliche und län­der­spez­i­fis­che For­mu­la­re) ist, dass die Antrag­stel­lung rechtsverbindlich erfol­gen kann. In den Fällen der geset­zlich vorgeschriebe­nen schriftlichen Form, ist daher das elek­tro­n­is­che Doku­ment mit ein­er qual­i­fizierten elek­tro­n­is­chen Sig­natur zu verse­hen. Die Alter­na­tive zur elek­tro­n­is­chen Über­tra­gung eines sig­nierten Online-For­mu­la­rs kann ein unter­schrieben­er Aus­druck sein.

Für die Über­mit­tlung der Daten­sätze sollen die Struk­turen für eine sichere elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion auf Basis der Tech­nolo­gie des elek­tro­n­is­chen Gerichts- und Ver­wal­tungspost­fachs genutzt wer­den. Der Aus­druck wird nach Unter­schrift per Post über­sandt.

Neben der Übersendung der Doku­mente stellt die Über­mit­tlung von struk­turi­erten Dat­en den Mehrw­ert dar. Die erfassten Dat­en kön­nen auf Grund­lage des XJus­tiz-Daten­satzes unmit­tel­bar in die Fachver­fahren über­nom­men wer­den. Auch bei Postver­sand soll über eine Ref­eren­zierung auf den abgelegten struk­turi­erten XJus­tiz-Daten­satz zuge­grif­f­en wer­den kön­nen.

Die zügige Weit­er­en­twick­lung der Fach­mod­ule und des XJus­tiz-Daten­satzes (prozes­sun­ter­stützende Daten­sätze) sind für einen rei­bungslosen Gesamt­prozess unverzicht­bar.

Die angestrebte zen­trale Lösung für den Auf­bau des Ange­bots der Online-For­mu­la­re erle­ichtert die admin­is­tra­tive und tech­nis­che Pflege der For­mu­la­re erhe­blich.