| Zeit: | Freitag — 25.09.2009 — 11.00 Uhr |
| Ort: | Hörsaal 111 |
| Referent: | Patrik Wagner (ROR, Hessisches Ministerium der Justiz) |
| Dokumente: | Protokoll (siehe Ziff. VI.) |
Im Auftrag der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz erarbeitet derzeit eine Unterarbeitsgruppe der Arbeitsgruppe Justizportal (AG Justizportal), ein Konzept für die Integration von Online-Formularen in das Justizportal des Bundes und der Länder.
Rahmenbedingungen des Konzepts
Zentrale Anforderung an ein Online-Formular (bundeseinheitliche und länderspezifische Formulare) ist, dass die Antragstellung rechtsverbindlich erfolgen kann. In den Fällen der gesetzlich vorgeschriebenen schriftlichen Form, ist daher das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Die Alternative zur elektronischen Übertragung eines signierten Online-Formulars kann ein unterschriebener Ausdruck sein.
Für die Übermittlung der Datensätze sollen die Strukturen für eine sichere elektronische Kommunikation auf Basis der Technologie des elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfachs genutzt werden. Der Ausdruck wird nach Unterschrift per Post übersandt.
Neben der Übersendung der Dokumente stellt die Übermittlung von strukturierten Daten den Mehrwert dar. Die erfassten Daten können auf Grundlage des XJustiz-Datensatzes unmittelbar in die Fachverfahren übernommen werden. Auch bei Postversand soll über eine Referenzierung auf den abgelegten strukturierten XJustiz-Datensatz zugegriffen werden können.
Die zügige Weiterentwicklung der Fachmodule und des XJustiz-Datensatzes (prozessunterstützende Datensätze) sind für einen reibungslosen Gesamtprozess unverzichtbar.
Die angestrebte zentrale Lösung für den Aufbau des Angebots der Online-Formulare erleichtert die administrative und technische Pflege der Formulare erheblich.