Europäische EDV-Akademie des Rechts (EEAR)

Zeit: Don­ner­stag — 24.09.2009 — 13.00 Uhr
Ort: Hör­saal 116
Mod­er­a­tion: Dr. Astrid Schu­mach­er (BSI);
Dr. Wol­fram Viefhues (Richter am Amts­gericht Ober­hausen)
Ref­er­enten: Alfred Gass und Sebas­t­ian Broßette (EEAR);
Dr. Ulrike Korte (BSI);
Hagen Kosock (Peter L. Reichertz Insti­tut für Medi­zinis­che Infor­matik der TU Braun­schweig und der Medi­zinis­chen Hochschule Han­nover (PLRI))
Doku­mente: Präsen­ta­tion Korte — Präsen­ta­tion Kosock — Pro­tokoll

Quin­tes­senz des Arbeit­skreis­es zur elek­tro­n­is­chen Langzeitarchivierung und der speziellen Prob­lematik der Rechtsverbindlichkeit des erset­zen­den Scan­nens („Beweiswert­er­hal­tende Auf­be­wahrung von Doku­menten“) beim ver­gan­genen 17. EDV-Gericht­stag war die Fest­stel­lung geset­zge­berischen Hand­lungs­be­darfs, was ins­beson­dere die notwendi­ge Regelung der Zuläs­sigkeit und Aus­gestal­tung des erset­zen­den Scan­nens bet­rifft. Der EDV-Gericht­stag hat daraufhin die EEAR mit der weit­eren rechtlichen und tat­säch­lichen Begutach­tung der The­matik beauf­tragt. Auf Grund­lage der bere­its gewonnenen Erken­nt­nisse erar­beit­et die EEAR derzeit im Auf­trag des Deutschen EDV-Gericht­stages ein Gutacht­en, dessen Zwis­ch­en­ergeb­nisse Herr Gass und Herr Broßette vorstellen wer­den. Hier wird ins­beson­dere die Real­isierung von Zuläs­sigkeit­statbestän­den in ver­schiede­nen rel­e­van­ten Anwen­dungs­bere­ichen unter­sucht, darunter das Gesund­heitswe­sen sowie die Jus­tizver­wal­tung. Am konkreten Beispiel des erset­zen­den Scan­nens von gerichtlichen Zustel­lung­surkun­den wer­den die — tat­säch­lichen und rechtlichen — Prob­leme prak­tisch ver­an­schaulicht.

Den zweit­en Schw­er­punkt bildet das Refer­at von Frau Dr. Korte vom BSI zur Tech­nis­chen Richtlin­ie zur ver­trauenswürdi­gen elek­tro­n­is­chen Langzeit­spe­icherung. Die zunehmende Ver­bre­itung elek­tro­n­is­ch­er Dat­en und Doku­mente in Unternehmen und öffentlich­er Ver­wal­tung stellt eine große Her­aus­forderung hin­sichtlich der länger­fristi­gen beweiskräfti­gen Auf­be­wahrung dar. Elek­tro­n­is­che Doku­mente sind per se virtuell und erfordern daher geeignete tech­nis­che und organ­isatorische Maß­nah­men, mit denen ihre Integrität, Authen­tiz­ität und Verkehrs­fähigkeit für lange Zeiträume gewährleis­tet wer­den kann. Der Vor­trag von Frau Dr. Korte (BSI) stellt die Tech­nis­che Richtlin­ie zur ver­trauenswürdi­gen elek­tro­n­is­chen Langzeit­spe­icherung vor, in der auf der Grund­lage beste­hen­der rechtlich­er Nor­men und tech­nis­ch­er nationaler und inter­na­tionaler Stan­dards in einem mod­u­lar aufge­baut­en Gesamtkonzept ein Kri­te­rienkat­a­log für die langfristige, rechts- und revi­sion­ssichere Auf­be­wahrung elek­tro­n­is­ch­er Dat­en und Doku­mente entwick­elt wurde.

Die hier präsen­tierten Erken­nt­nisse und Arbeit­sergeb­nisse wer­den in tech­nis­ch­er und rechtlich­er Hin­sicht bere­its Lösungsvorschläge zu den im let­zten Jahr ermit­tel­ten Anforderun­gen an die beweis­sichere Langzeitarchivierung und das rechtsverbindliche erset­zende Scan­nen enthal­ten. Für die weit­eren Auf­gaben in diesem zunehmend akuter wer­den­den Kom­plex des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs sollen weit­ere Hand­lung­sop­tio­nen aufgezeigt und disku­tiert wer­den.