Strukturierung, Visualisierung und Programmierung von Recht

Die juris­tis­che Prax­is greift vor allem in drei Fällen auf die EDV zurück:Seit Juris­ten erst­mals Com­put­ern begeg­net sind, beste­ht der Wun­sch, die juris­tis­che Arbeit mit Com­put­ern zu vere­in­fachen. Dabei geht es nicht nur um den weit ver­bre­it­eten Ein­satz von Com­put­ern als “verbesserte Schreib­mas­chine”, als Daten­bank für Recht­sprechung und Lit­er­atur oder als Berech­nung­spro­gramm (z.B. im Fam­i­lien­recht oder Steuer­recht), son­dern um eine möglichst weit gehende Unter­stützung bei der eigentlichen juris­tis­chen Arbeit. In der Anfangszeit der Rechtsin­for­matik war man bestrebt, mit Experten­sys­te­men die juris­tis­che Arbeit zumin­d­est teil­weise im Com­put­er erledi­gen zu lassen. Heute geht es auch darum, IT-Tools zur Struk­turierung von Rechts­fällen und zur Beherrschung von Akten und Dateien einzusetzen.

1. Bei der Sich­tung der über­bor­den­den Zahl all­ge­mein­er Recht­squellen im weit­eren Sinn (Geset­ze, Urteile, Lit­er­atur), die durch Daten­banken, welche automa­tisch durch­sucht wer­den kön­nen, erschlossen werden.
2. Bei Großver­fahren, bei denen die Menge der Infor­ma­tio­nen nicht mehr zu hand­haben ist.
3. Wenn – wie im Fam­i­lien­recht oder bei der Abfas­sung von Verträ­gen – viele Prob­leme immer wiederkehren, die nicht jedes Mal neu durch­dacht wer­den müssen oder wenn erhe­bliche Rechenar­beit zu leis­ten ist.

Der Arbeit­skreis zeigt, was heute und in Zukun­ft an Unter­stützung der juris­tis­chen Arbeit durch die Infor­ma­tion­stech­nolo­gie auf dem Weg zur elek­tro­n­isch unter­stützten Recht­san­wen­dung möglich ist.

Am Anfang skizziert Prof. Haft die the­o­retis­chen Grund­la­gen des gegen­wär­tig gemein­sam von der Hes­sis­chen Jus­tiz und ihm ver­fol­gten Pro­jek­tes zum Ein­satz von IT bei den hes­sis­chen Gericht­en und Staat­san­waltschaften. Basis sein­er Darstel­lung ist die gewohnte juris­tis­che Arbeitsweise bei Bear­beitung kom­plex­er Gegen­stände, bei denen ver­schiedene Aspek­te, etwa Per­so­n­e­naspek­te, Sachver­halt­saspek­te, rechtliche Aspek­te, tech­nis­che Aspek­te, wirtschaftliche Aspek­te und vieles weit­ere mehr einzubeziehen sind. Diese Aspek­te sind regelmäßig Teilauss­chnitte von über­ge­ord­neten Aspek­ten, zu denen mitunter auch wieder Unteraspek­te gehören, so dass sich Aspek­thier­ar­chien bilden, die in Baum­struk­turen (Out­lin­ern) dargestellt wer­den kön­nen. Die einzel­nen Struk­tur­punk­te (Chunks) kön­nen wiederum mit den Inhal­ten (Strings) von Akten und Dateien verknüpft wer­den, so dass die Mul­ti­di­men­sion­al­ität von Urkun­den erst­mals erfasst und beherrscht wer­den kann. Die Strings der Texte kön­nen mit beliebig vie­len Chunks verknüpft wer­den. Umgekehrt kön­nen beliebig viele Texte an einen Chunk ange­bun­den wer­den. Ein neu entwick­eltes Rela­tion­s­mod­ul erlaubt es, die Rela­tion­stech­nik im Com­put­er abzu­bilden und Urteile im Baukas­ten­sys­tem zu erstellen. Auf Basis der Forschungsar­beit von Prof. Dr. Haft wurde eine Soft­ware „Norm­fall“ entwick­elt, die die genan­nten und weit­ere Leis­tun­gen (z.B. struk­turi­erte Tex­ter­stel­lung) ermöglicht.

RiAG Lutz Geisel­hart, Pro­jek­tleit­er des Pro­jek­tes “E‑Duplo” der gemein­samen IT-Stelle der hes­sis­chen Jus­tiz in Bad Vil­bel zeigt, wie die hes­sis­che Jus­tiz dieses Instru­ment im Pro­jekt E‑Duplo zur Visu­al­isierung und Struk­turierung kom­plex­er Ver­fahren ein­set­zt. Den Hes­sis­chen Ver­wal­tungs­gericht­shof (VGH) in Kas­sel beschäfti­gen derzeit eine Vielzahl von Kla­gen gegen die Erweiterung des Frank­furter Flughafens. Nach erfol­gre­ichem Ein­satz im Eil­ver­fahren set­zt der VGH auch im Haupt­sachev­er­fahren auf E‑Duplo. Das Bun­desver­wal­tungs­gericht plant eben­falls den Ein­satz dieser Soft­ware. Weit­ere Pilot­gerichte und Staat­san­waltschaften in Hes­sen arbeit­en eben­falls mit der Norm­fall Soft­ware (u.a. LG Darm­stadt, Staat­san­waltschaft Frankfurt/ Main), die im Jahre 2010 lan­desweit einge­set­zt wer­den soll.

Im Anschluss daran skizziert Pro­fes­sor Dr. Brei­den­bach seine Forschungsergeb­nisse zur Visu­al­isierung und Struk­turierung von rechtlichen Prob­le­men, die ihn zur Entwick­lung der „Knowl­edge Tools“ geführt haben. Auch dieses Instru­ment ist zur Struk­turierung und Visu­al­isierung kom­plex­er Ver­fahren geeignet und hat diese Eig­nung mehrfach in der Prax­is bewiesen. Pro­fes­sor Dr. Brei­den­bach wird die Anwen­dung aus sein­er Erfahrung in zahlre­ichen Großver­fahren darstellen.

Daneben liegt die Stärke der „Knowl­edge Tools“ darin, bei der grund­sät­zlich indi­vidu­ellen anwaltlichen Arbeit, beispiel­sweise eine Beratung oder bei der Gestal­tung von Schrift­sätzen oder Verträ­gen die stets wiederkehren­den Abläufe, Gedankengänge und Entschei­dun­gen zu stan­dar­d­isieren und damit fal­lüber­greifend nutzbar zu machen. Ist diese Struk­turierungsar­beit geleis­tet, kann der Anwalt in nach­fol­gen­den Fällen die erneut auftre­tenden Fra­gen unter Nutzung der „Knowl­edge Tools“ mit min­i­malem Aufwand klären und kann sich dann den Fra­gen zuwen­den, die indi­vidu­elle und kom­plex sind und tat­säch­lich den Ein­satz eines Spezial­is­ten fordern. Brei­den­bach wird zeigen, dass auf diese Art und Weise schnell und effizient “Vor­pro­duk­te” entste­hen, die dann durch den Anwalt indi­vidu­ell nach­bear­beit­et wer­den kön­nen. Er weist aus­drück­lich auf die Gren­zen der­ar­tiger Werkzeuge hin, für die der Grund­satz gilt: „A fool with a tool remains a fool.“ Bei sin­nvollem über­legtem Ein­satz sieht er jedoch den Weg zu, wie er es nen­nt, „indus­triellen Recht­di­en­stleis­tun­gen“ eröffnet. (siehe Prof. Dr. Stephan Brei­den­bach, Land­karten des Rechts — von den Chan­cen indus­trieller Rechts­di­en­stleis­tun­gen, in: Festschrift für Ben­no Heussen zum 65. Geburt­stag. Der mod­erne Anwalt hg. Von Ger­hard Pis­chel, Jochen Schnei­der 2009.) Darüber hin­aus sieht er weit­ere Anwen­dungs­bere­iche. In vie­len anderen beru­flichen Umge­bun­gen kön­nen auch kom­plizierte Texte – als Entwürfe (!) – semi-automa­tisch erzeugt wer­den, die im weitesten Sinne regel­basiert sind: Von Arzt­bericht­en, über Arbeit­szeug­nisse, jede Form von Tex­ten in Bürokratien/Verwaltungen, bis zu richter­lichen Urteilen.

Am Ende stellen Wern­er Gut­deutsch und Ulrich Gut­deutsch das juris­tis­che Experten­sys­tem „Win­fam“ vor, das eben­falls der automa­tisierten Recht­san­wen­dung dient sowie dessen Weit­er­en­twick­lung zu ein­er all­ge­meinen Experten­shell. Diese soll es dem Experten ermöglichen, ohne weit­ere Pro­gram­mierken­nt­nisse allein aus der rechtlichen Logik, der gewün­scht­en Dialogführung und dem geplanten Tex­tergeb­nis ein Dialog­pro­gramm zu schaf­fen. Das soll den Weg zu ein­er drit­ten Form von Präsen­ta­tion juris­tis­chen Experten­wis­sens neben Kom­men­tar und Lehrbuch öff­nen: dem Dialog­pro­gramm. Das neue Tool wurde inzwis­chen bere­its für die Pro­gram­mierung des neuen Ver­sorgungsaus­gle­ichs im Rah­men von „Win­fam“ und des neuen Bew­er­tungs­ge­set­zes im Rah­men von „Winerb“ eingesetzt.