BLK: Das EU-Projekt e-Codex

Im euro­päi­schen Raum sol­len der Zugang zum Recht und die Effek­ti­vi­tät des jus­ti­zi­el­len Bereichs nicht an den Gren­zen der Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Union enden. Dies ist das Ziel des För­der­pro­jek­tes e-CODEX der Euro­päi­schen Kom­mis­sion für den Bereich eJu­s­tice, an dem sich 15 Staa­ten und zwei Inter­es­sen­ver­tre­tun­gen betei­li­gen.

Eine der Kern­über­le­gun­gen des Pro­jek­tes ist, dass in einem euro­päi­schen Raum der Frei­heit, der Sicher­heit und des Rechts mit durch­läs­si­gen Gren­zen und einem viel­fäl­ti­gen Spek­trum an grenz­über­schrei­ten­den Akti­vi­tä­ten, der Zugang zum Recht und die Effek­ti­vi­tät des jus­ti­zi­el­len Bereichs nicht dadurch behin­dert wer­den soll, dass die IT-Services an den Gren­zen der Mit­glied­staa­ten bzw. der Grenze der Euro­päi­schen Union enden. Wie das Inter­net ein­drucks­voll demons­triert, kann Infor­ma­ti­ons­tech­no­lo­gie wie kein ande­res Medium zuvor eine Mög­lich­keit schaf­fen, um diese Gren­zen zu über­win­den.

In die­sem Kon­text ist auch das „Infor­ma­tion and Com­mu­ni­ca­tion Tech­no­lo­gies Policy Sup­port Pro­gramme (ICT PSP) Pilot Pro­jekt A für e-Justice (e-CODEX)“ der Euro­päi­schen Kom­mis­sion zu sehen. Das Ziel des Pro­jek­tes ist es, den Bür­gern und Unter­neh­men der Euro­päi­schen Union einen ein­fa­che­ren Weg zum Recht zu eröff­nen. Gleich­zei­tig soll auch der Daten­aus­tausch zwi­schen den jus­ti­zi­el­len Ein­rich­tun­gen, z.B. Gerich­ten und Staats­an­walt­schaf­ten ver­bes­sert wer­den.

In ver­schie­den star­ker Aus­prä­gung set­zen bereits heute alle Mit­glied­staa­ten moderne Informations- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­tech­no­lo­gie ein, um den Jus­tiz­be­reich zu unter­stüt­zen. Die grenz­über­schrei­tende Nut­zung von eJu­s­tice wird Lösun­gen für eine Viel­zahl von aktu­el­len Pro­ble­men schaf­fen:

• Sie wird den Bür­gern und Unter­neh­men den Zugang zu jus­ti­zi­el­len Infor­ma­tio­nen erleich­tern.
• Sie wird eine grenz­über­schrei­tende Zusam­men­ar­beit im Jus­tiz­be­reich ermög­li­chen.
• Sie wird die grenz­über­schrei­tende Behand­lung von gericht­li­chen Ver­fah­ren wesent­lich effek­ti­ver gestal­ten.