BLK: Das EU-Projekt e‑Codex

Zeit: Don­ner­stag  —  16.09.2010  —  15.00 Uhr
Ort: Hör­saal 111
Ref­er­ent: Carsten Schmidt (Jus­tizmin­is­teri­um des Lan­des Nor­drhein-West­falen)

Im europäis­chen Raum sollen der Zugang zum Recht und die Effek­tiv­ität des jus­tiziellen Bere­ichs nicht an den Gren­zen der Mit­glied­staat­en der Europäis­chen Union enden. Dies ist das Ziel des Förder­pro­jek­tes e‑CODEX der Europäis­chen Kom­mis­sion für den Bere­ich eJus­tice, an dem sich 15 Staat­en und zwei Inter­essen­vertre­tun­gen beteili­gen.

Eine der Kernüber­legun­gen des Pro­jek­tes ist, dass in einem europäis­chen Raum der Frei­heit, der Sicher­heit und des Rechts mit durch­läs­si­gen Gren­zen und einem vielfälti­gen Spek­trum an gren­züber­schre­i­t­en­den Aktiv­itäten, der Zugang zum Recht und die Effek­tiv­ität des jus­tiziellen Bere­ichs nicht dadurch behin­dert wer­den soll, dass die IT-Ser­vices an den Gren­zen der Mit­glied­staat­en bzw. der Gren­ze der Europäis­chen Union enden. Wie das Inter­net ein­drucksvoll demon­stri­ert, kann Infor­ma­tion­stech­nolo­gie wie kein anderes Medi­um zuvor eine Möglichkeit schaf­fen, um diese Gren­zen zu über­winden.

In diesem Kon­text ist auch das „Infor­ma­tion and Com­mu­ni­ca­tion Tech­nolo­gies Pol­i­cy Sup­port Pro­gramme (ICT PSP) Pilot Pro­jekt A für e‑Justice (e‑CODEX)“ der Europäis­chen Kom­mis­sion zu sehen. Das Ziel des Pro­jek­tes ist es, den Bürg­ern und Unternehmen der Europäis­chen Union einen ein­facheren Weg zum Recht zu eröff­nen. Gle­ichzeit­ig soll auch der Date­naus­tausch zwis­chen den jus­tiziellen Ein­rich­tun­gen, z.B. Gericht­en und Staat­san­waltschaften verbessert wer­den.

In ver­schieden stark­er Aus­prä­gung set­zen bere­its heute alle Mit­glied­staat­en mod­erne Infor­ma­tions- und Kom­mu­nika­tion­stech­nolo­gie ein, um den Jus­tizbere­ich zu unter­stützen. Die gren­züber­schre­i­t­ende Nutzung von eJus­tice wird Lösun­gen für eine Vielzahl von aktuellen Prob­le­men schaf­fen:

  • Sie wird den Bürg­ern und Unternehmen den Zugang zu jus­tiziellen Infor­ma­tio­nen erle­ichtern.
  • Sie wird eine gren­züber­schre­i­t­ende Zusam­me­nar­beit im Jus­tizbere­ich ermöglichen.
  • Sie wird die gren­züber­schre­i­t­ende Behand­lung von gerichtlichen Ver­fahren wesentlich effek­tiv­er gestal­ten.