BLK: Neue Struk­tu­ren der Zusam­men­ar­beit in der Jus­tiz

Zeit: Don­ners­tag — 16.09.2010 — 13.00 Uhr
Ort: Hör­saal 111
Refe­rent: Hol­ger Radke (Jus­tiz­mi­nis­te­rium Baden-Württemberg)
Doku­mente: Prä­sen­ta­tionPro­to­koll

Die Jus­tiz­mi­nis­te­rien der Län­der und des Bun­des arbei­ten seit vie­len Jah­ren erfolg­reich in der „Bund-Länder-Kommission für Daten­ver­ar­bei­tung und Ratio­na­li­sie­rung in der Jus­tiz (BLK)“ zusam­men. Doch kaum etwas ist so gut, als dass es nicht noch bes­ser wer­den könnte und nichts ist so bestän­dig wie der Wan­del: Mit Arti­kel 91 c GG besteht seit August 2009 erst­mals eine ver­fas­sungs­recht­li­che Grund­lage für die Zusam­men­ar­beit, von der die all­ge­meine Ver­wal­tung für den Bereich des „e-Governement“ mit der Grün­dung des „IT-Planungsrates“ Gebrauch gemacht hat. Die 81. Kon­fe­renz der Jus­tiz­mi­nis­te­rin­nen und Jus­tiz­mi­nis­ter hat im Juni 2010 nun­mehr auch neue, den geän­der­ten Rah­men­be­din­gun­gen ange­passte Struk­tu­ren für die Jus­tiz ver­ab­schie­det. Diese Struk­tu­ren sol­len im Rah­men des Vor­tra­ges vor­ge­stellt und die künf­tige Zusam­men­ar­beit inner­halb der Jus­tiz sowie mit dem IT-Planungsrat skiz­ziert wer­den. Eine Rolle wird dabei auch die Frage spie­len, ob der Jus­tiz als der Drit­ten Gewalt im Staat eine beson­dere Stel­lung auch gegen­über dem IT-Planungsrat zukom­men muss.

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