BLK: Neue Strukturen der Zusammenarbeit in der Justiz

Die Jus­tizmin­is­te­rien der Län­der und des Bun­des arbeit­en seit vie­len Jahren erfol­gre­ich in der „Bund-Län­der-Kom­mis­sion für Daten­ver­ar­beitung und Ratio­nal­isierung in der Jus­tiz (BLK)“ zusam­men. Doch kaum etwas ist so gut, als dass es nicht noch bess­er wer­den kön­nte und nichts ist so beständig wie der Wan­del: Mit Artikel 91 c GG beste­ht seit August 2009 erst­mals eine ver­fas­sungsrechtliche Grund­lage für die Zusam­me­nar­beit, von der die all­ge­meine Ver­wal­tung für den Bere­ich des „e‑Governement“ mit der Grün­dung des „IT-Pla­nungsrates“ Gebrauch gemacht hat. Die 81. Kon­ferenz der Jus­tizmin­is­terin­nen und Jus­tizmin­is­ter hat im Juni 2010 nun­mehr auch neue, den geän­derten Rah­menbe­din­gun­gen angepasste Struk­turen für die Jus­tiz ver­ab­schiedet. Diese Struk­turen sollen im Rah­men des Vor­trages vorgestellt und die kün­ftige Zusam­me­nar­beit inner­halb der Jus­tiz sowie mit dem IT-Pla­nungsrat skizziert wer­den. Eine Rolle wird dabei auch die Frage spie­len, ob der Jus­tiz als der Drit­ten Gewalt im Staat eine beson­dere Stel­lung auch gegenüber dem IT-Pla­nungsrat zukom­men muss.