BLK: Neue Strukturen der Zusammenarbeit in der Justiz
Zeit: | Donnerstag — 16.09.2010 — 13.00 Uhr |
Ort: | Hörsaal 111 |
Referent: | Holger Radke (Justizministerium Baden-Württemberg) |
Dokumente: | Präsentation — Protokoll |
Die Justizministerien der Länder und des Bundes arbeiten seit vielen Jahren erfolgreich in der „Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK)“ zusammen. Doch kaum etwas ist so gut, als dass es nicht noch besser werden könnte und nichts ist so beständig wie der Wandel: Mit Artikel 91 c GG besteht seit August 2009 erstmals eine verfassungsrechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit, von der die allgemeine Verwaltung für den Bereich des „e‑Governement“ mit der Gründung des „IT-Planungsrates“ Gebrauch gemacht hat. Die 81. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister hat im Juni 2010 nunmehr auch neue, den geänderten Rahmenbedingungen angepasste Strukturen für die Justiz verabschiedet. Diese Strukturen sollen im Rahmen des Vortrages vorgestellt und die künftige Zusammenarbeit innerhalb der Justiz sowie mit dem IT-Planungsrat skizziert werden. Eine Rolle wird dabei auch die Frage spielen, ob der Justiz als der Dritten Gewalt im Staat eine besondere Stellung auch gegenüber dem IT-Planungsrat zukommen muss.