Durch­drin­gung einer elek­tro­ni­schen Akte

In kon­se­quen­ter Fort­füh­rung des Work­shops „Die elek­tro­ni­sche Par­al­lel­akte in Straf­ver­fah­ren“ vom EDV-Gerichtstag 2009 soll am Bei­spiel von umfang­rei­chen Straf­ver­fah­ren der Frage nach­ge­gan­gen wer­den, ob und mit wel­chen tech­ni­schen Hilfs­mit­teln eine elek­tro­ni­sche (Parallel-) Akte nebst aller elek­tro­nisch ver­füg­ba­ren Beweis­mit­tel inhalt­lich erschlos­sen (durch­drun­gen) wer­den kann.

Als Ergän­zung zu den 2009 vor­ge­stell­ten Mög­lich­kei­ten des Adobe-Readers, der schon nen­nens­werte Vor­teile gegen­über der „Durch­ar­bei­tung“ mit Stift, Post-it und Notiz­zet­tel bie­tet, ver­fol­gen Indus­trie und For­schung ver­schie­dene Wege einer elek­tro­ni­schen Unter­stüt­zung, die nach der­zei­ti­ger Ein­schät­zung auch in Ver­fah­ren ande­rer Gerichts­zweige ein­ge­setzt wer­den kön­nen.

Bei­spiel­haft soll eine Lösung der Firma IBM vor­ge­stellt wer­den, mit der der Inhalt elek­tro­ni­scher Doku­mente vor Auf­nahme der Arbei­ten bereits struk­tu­riert (vor­sor­tiert) wer­den kann, sowie ein „Case-Matrix“ genann­tes, für den Inter­na­tio­na­len Straf­ge­richts­hof in Den Haag ent­wi­ckelte „Werk­zeug“ der EDV-Akademie des Rechts in Mer­zig, unter ande­rem ein Beweis­ma­nage­ment­sys­tem, das eine Zuord­nung von Bewei­sen zu Tat­be­stands­merk­ma­len ermög­licht.

Im Ein­zel­nen bie­tet die auch an einem Fir­men­stand prä­sen­tierte Lösung von IBM eine Mög­lich­keit, Infor­ma­tio­nen zu struk­tu­rie­ren, in Rela­tion zuein­an­der zu set­zen, das Ergeb­nis der Ana­ly­sen samt der dazu gehö­ren­den Doku­mente zu extra­hie­ren und so gege­be­nen­falls mit Aus­wer­tungs­auf­trä­gen an Ermitt­lungs­teams, Unter­stüt­zungs­grup­pen, Gut­ach­ter oder Kam­mer­mit­glie­der wei­ter­zu­lei­ten.

Bei Case Matrix han­delt es sich um ein als Web­an­wen­dung pro­gram­mier­tes Werk­zeug zur Unter­stüt­zung der juris­ti­schen Sub­sum­tion, mit dem Ziel, ein­zel­nen Tat­be­stands­merk­ma­len sowohl Beweis­mit­tel, Kom­men­tie­run­gen als auch Recht­spre­chung zuzu­ord­nen, um die Ent­schei­dungs­trä­ger bei der Bewer­tung der Ver­dachts­lage zu unter­stüt­zen und einen Ver­fah­rens­ab­schluss vor­zu­be­rei­ten; eine Auf­gabe, die glei­cher­ma­ßen auch bei natio­na­len Staats­an­walt­schaf­ten und Gerich­ten anfällt.

Als Prak­ti­ker wird ein Mit­ar­bei­ter des Inter­na­tio­na­len Straf­ge­richts­hofs in Den Haag über die elek­tro­ni­sche Unter­stüt­zung in Groß­ver­fah­ren die­ses Gerichts refe­rie­ren, die Not­wen­dig­keit sowie die prak­ti­schen Anfor­de­run­gen an eine infor­ma­ti­ons­tech­ni­sche Unter­stüt­zung dar­stel­len und deren Gren­zen auf­zei­gen.