Konsequenzen der e‑Akte — elektronischer Gerichtssaal, elektronische Akteneinsicht
| Zeit: | Donnerstag — 16.09.2010 — 15.00 |
| Ort: | Hörsaal 112 |
| Moderation: | Prof. Dr. Uwe Berlit (Bundesverwaltungsgericht) |
| Referenten: | Dr. Georg Bauer (Bundesanwaltschaft); Matthias Kegel (Generalstaatsanwaltschaft des Landes Bran-denburg); Dr. Norbert Mayer (Bundespatentgericht); Daniela Freiheit (IT-Beraterin) |
| Dokumente: | Protokoll |
Eine elektronische Akte ist in der Justiz (Staatsanwaltschaften und Gerichte) noch nicht Realität. Sie ist aber — zumindest als unterstützende Zweitakte — auf dem Vormarsch (dazu auch der Arbeitskreis „Umfangsverfahren in der Staatsanwaltschaft“). In den vergangenen Jahren hat sich der EDV-Gerichtstag immer wieder mit Fragen der elektronischen Aktenführung und ‑bearbeitung, der Ergonomie der elektronischen Akte, mit Zulässigkeit und Grenzen der elektro-nischen Aktenführung und der strukturierten Arbeit in/mit elektronischen Akten befasst. Der Arbeitskreis baut hierauf auf und widmet zwei „Folgefragen“ bei (führender) elektronischer Aktenführung: Welche Konsequenzen ergeben sich aus einer elektronischen Aktenführung für die Gestaltung und Durchführung einer mündlichen Verhandlung und insbesondere für die „Technikausstattung“ im Sitzungssaal? Welche Möglichkeiten gibt es, die Einsicht in elektronische Akten sicher und datenschutzkonform zu gestalten?
Die bereits fortgeschrittenen Planungen zur Ausstattung der Sitzungssäle und Beratungszimmer im Bundespatentgericht wird Dr. Norbert Mayer (Bundespatentgericht) vorstellen und unterstreichen, dass elektronische Akten im Sitzungssaal mehr als Laptops und Bildschirme sind.
Welche Ansätze es für eine elektronische Aktensicht auch in sensiblen Ermittlungsverfahren mit erheblichem Aktenaufkommen gibt, und welche Probleme bislang einer Realisierung im Wege gestanden haben, stellt Dr. Georg Bauer (Bundesanwaltschaft) vor. Ebenfalls aus dem staatsanwaltschaftlichen Bereich stammen die Überlegungen zur einer „Elektronischen Online-Akteneinsicht“, die Matthias Kegel (Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg) vorstellen wird.
Daniela Freiheit (IT-Beraterin) wird Überlegungen zu einer „Web-Akte im Gerichtssaal“ vorstellen, die auch in Verfahren durchschnittlicher Komplexität den Verfahrensbeteiligten auf einer für alle Verfahrensbeteiligten einsehbaren Plattform eine gemeinsame „Verhandlungsansicht“ einer elektronischen Akte ermöglicht.