Kon­se­quen­zen der e-Akte – elek­tro­ni­scher Gerichts­saal, elek­tro­ni­sche Akten­ein­sicht

Eine elek­tro­ni­sche Akte ist in der Jus­tiz (Staats­an­walt­schaf­ten und Gerichte) noch nicht Rea­li­tät. Sie ist aber – zumin­dest als unter­stüt­zende Zwei­takte – auf dem Vor­marsch (dazu auch der Arbeits­kreis „Umfangs­ver­fah­ren in der Staats­an­walt­schaft“). In den ver­gan­ge­nen Jah­ren hat sich der EDV-Gerichtstag immer wie­der mit Fra­gen der elek­tro­ni­schen Akten­füh­rung und –bear­bei­tung, der Ergo­no­mie der elek­tro­ni­schen Akte, mit Zuläs­sig­keit und Gren­zen der elektro-nischen Akten­füh­rung und der struk­tu­rier­ten Arbeit in/mit elek­tro­ni­schen Akten befasst. Der Arbeits­kreis baut hier­auf auf und wid­met zwei „Fol­ge­fra­gen“ bei (füh­ren­der) elek­tro­ni­scher Akten­füh­rung: Wel­che Kon­se­quen­zen erge­ben sich aus einer elek­tro­ni­schen Akten­füh­rung für die Gestal­tung und Durch­füh­rung einer münd­li­chen Ver­hand­lung und ins­be­son­dere für die „Tech­nik­aus­stat­tung“ im Sit­zungs­saal? Wel­che Mög­lich­kei­ten gibt es, die Ein­sicht in elek­tro­ni­sche Akten sicher und daten­schutz­kon­form zu gestal­ten?

Die bereits fort­ge­schrit­te­nen Pla­nun­gen zur Aus­stat­tung der Sit­zungs­säle und Bera­tungs­zim­mer im Bun­des­pa­tent­ge­richt wird Dr. Nor­bert Mayer (Bun­des­pa­tent­ge­richt) vor­stel­len und unter­strei­chen, dass elek­tro­ni­sche Akten im Sit­zungs­saal mehr als Lap­tops und Bild­schirme sind.
Wel­che Ansätze es für eine elek­tro­ni­sche Akten­sicht auch in sen­si­blen Ermitt­lungs­ver­fah­ren mit erheb­li­chem Akten­auf­kom­men gibt, und wel­che Pro­bleme bis­lang einer Rea­li­sie­rung im Wege gestan­den haben, stellt Dr. Georg Bauer (Bun­des­an­walt­schaft) vor. Eben­falls aus dem staats­an­walt­schaft­li­chen Bereich stam­men die Über­le­gun­gen zur einer „Elek­tro­ni­schen Online-Akteneinsicht“, die Mat­thias Kegel (Gene­ral­staats­an­walt­schaft des Lan­des Bran­den­burg) vor­stel­len wird.
Daniela Frei­heit (IT-Beraterin) wird Über­le­gun­gen zu einer „Web-Akte im Gerichts­saal“ vor­stel­len, die auch in Ver­fah­ren durch­schnitt­li­cher Kom­ple­xi­tät den Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten auf einer für alle Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten ein­seh­ba­ren Platt­form eine gemein­same „Ver­hand­lungs­an­sicht“ einer elek­tro­ni­schen Akte ermög­licht.