Konsequenzen der e‑Akte — elektronischer Gerichtssaal, elektronische Akteneinsicht

Zeit: Don­ner­stag — 16.09.2010 — 15.00
Ort: Hör­saal 112
Mod­er­a­tion: Prof. Dr. Uwe Berlit (Bun­desver­wal­tungs­gericht)
Ref­er­enten: Dr. Georg Bauer (Bun­de­san­waltschaft);
Matthias Kegel (Gen­er­al­staat­san­waltschaft des Lan­des Bran-den­burg);
Dr. Nor­bert May­er (Bun­despatent­gericht);
Daniela Frei­heit (IT-Bera­terin)
Doku­mente: Pro­tokoll

Eine elek­tro­n­is­che Akte ist in der Jus­tiz (Staat­san­waltschaften und Gerichte) noch nicht Real­ität. Sie ist aber — zumin­d­est als unter­stützende Zweitak­te — auf dem Vor­marsch (dazu auch der Arbeit­skreis „Umfangsver­fahren in der Staat­san­waltschaft“). In den ver­gan­genen Jahren hat sich der EDV-Gericht­stag immer wieder mit Fra­gen der elek­tro­n­is­chen Akten­führung und ‑bear­beitung, der Ergonomie der elek­tro­n­is­chen Akte, mit Zuläs­sigkeit und Gren­zen der elek­tro-nis­chen Akten­führung und der struk­turi­erten Arbeit in/mit elek­tro­n­is­chen Akten befasst. Der Arbeit­skreis baut hier­auf auf und wid­met zwei „Fol­ge­fra­gen“ bei (führen­der) elek­tro­n­is­ch­er Akten­führung: Welche Kon­se­quen­zen ergeben sich aus ein­er elek­tro­n­is­chen Akten­führung für die Gestal­tung und Durch­führung ein­er mündlichen Ver­hand­lung und ins­beson­dere für die „Tech­nikausstat­tung“ im Sitzungssaal? Welche Möglichkeit­en gibt es, die Ein­sicht in elek­tro­n­is­che Akten sich­er und daten­schutzkon­form zu gestal­ten?

Die bere­its fort­geschrit­te­nen Pla­nun­gen zur Ausstat­tung der Sitzungssäle und Beratungsz­im­mer im Bun­despatent­gericht wird Dr. Nor­bert May­er (Bun­despatent­gericht) vorstellen und unter­stre­ichen, dass elek­tro­n­is­che Akten im Sitzungssaal mehr als Lap­tops und Bild­schirme sind.
Welche Ansätze es für eine elek­tro­n­is­che Akten­sicht auch in sen­si­blen Ermit­tlungsver­fahren mit erhe­blichem Akte­naufkom­men gibt, und welche Prob­leme bis­lang ein­er Real­isierung im Wege ges­tanden haben, stellt Dr. Georg Bauer (Bun­de­san­waltschaft) vor. Eben­falls aus dem staat­san­waltschaftlichen Bere­ich stam­men die Über­legun­gen zur ein­er „Elek­tro­n­is­chen Online-Aktenein­sicht“, die Matthias Kegel (Gen­er­al­staat­san­waltschaft des Lan­des Bran­den­burg) vorstellen wird.
Daniela Frei­heit (IT-Bera­terin) wird Über­legun­gen zu ein­er „Web-Akte im Gerichtssaal“ vorstellen, die auch in Ver­fahren durch­schnit­tlich­er Kom­plex­ität den Ver­fahrens­beteiligten auf ein­er für alle Ver­fahrens­beteiligten ein­se­hbaren Plat­tform eine gemein­same „Ver­hand­lungsan­sicht“ ein­er elek­tro­n­is­chen Akte ermöglicht.