Projekt eRechnung — elektronischer Zahlungsverkehr in der hessischen Justiz

Zeit: Don­ner­stag — 16.09.2010 — 15.30 Uhr
Ort: Hör­saal 111
Ref­er­ent: Patrik Wag­n­er (Regierung­sober­rat, Hes­sis­ches Min­is­teri­um der Jus­tiz, für Inte­gra­tion und Europa)

Die hes­sis­che Jus­tiz mod­ernisiert ihren Zahlungsverkehr. Kün­ftig sollen die Kosten­rech­nun­gen der Gerichte auss­chließlich elek­tro­n­isch ver­sandt wer­den und Bezahlun­gen per ePay­ment über das Inter­net erfol­gen kön­nen.

Das bei dem Landgericht Lim­burg a.d. Lahn pilotierte Online Klagev­er­fahren hat mit der Erweiterung der vorhan­de­nen Infra­struk­tur und der entsprechen­den Anpas­sung der einge­set­zten Fach­soft­ware die tech­nol­o­gis­chen Grund­la­gen für die Mod­ernisierung des elek­tro­n­is­chen Zahlungsverkehrs geschaf­fen. In ein­er ersten Pro­jek­t­phase wur­den dabei Vorschusskosten­rech­nun­gen in Zivil­sachen mit der in Hes­sen im Ein­satz befind­lichen Fach­soft­ware JUKOS (Ver­fahren zur Automa­tion des Gericht­skosten- und ‑kassen­we­sens und der Geld­strafen­voll­streck­ung) elek­tro­n­isch erstellt und per „Elek­tro­n­is­chem Gerichts– und Ver­wal­tungspost­fach (EGVP)“ ver­sandt.

Zahlun­gen kön­nen auf den üblichen Wegen oder, eine weit­ere Neuen­twick­lung im Rah­men dieses Pro­jek­ts, mit­tels eines hin­ter­legten Links zu einem inte­gri­erten ePay­ment Ser­vice Provider durch den Anwalt selb­st oder ggf. auch den Man­dan­ten geleis­tet wer­den. Dies geschieht elek­tro­n­isch mit Kred­itkarte, giro­pay oder im elek­tro­n­is­chen Lastschriftver­fahren über die ePay­ment-Plat­tform des Lan­des Hes­sen im Hes­sen­por­tal. Nach der Zahlung wird eine elek­tro­n­is­che Zahlungs­bestä­ti­gung automa­tisiert durch die ePay­ment-Plat­tform an das Gericht gesandt.

Das Pro­jekt wurde im März 2010 auf alle Gerichte der Landgerichts­bezirke Lim­burg a.d. Lahn, Gießen, und Mar­burg, zunächst nur für Vorschüsse in Zivil­sachen, und ab Juni 2010 auf alle Vorschusskosten­rech­nun­gen aus­geweit­et. Bis Ende Juli 2010 kon­nten auf diesem Weg mehr als 2.200 Rech­nun­gen zuver­läs­sig durch das IT-Sys­tem der hes­sis­chen Jus­tiz ver­sandt wer­den. Bis zum Jahre­sende 2010 wird die eRech­nung (für alle Vorschüsse) auch bei den übri­gen hes­sis­chen Land- und Amts­gericht­en einge­führt.

Die elek­tro­n­is­che Rech­nung hil­ft die Ver­fahrens­dauer zu verkürzen und bietet für die Empfänger die Möglichkeit, die elek­tro­n­is­chen Rech­nungs­dat­en (im pdf-For­mat) ohne Medi­en­bruch in einem durchgängi­gen Prozess elek­tro­n­isch weit­er zu ver­ar­beit­en. Im Ver­gle­ich zur Papier­rech­nung stellt dies einen deut­lichen Mehrw­ert dar.

Bei der eRech­nung han­delt es sich um das erste Jus­tizpro­jekt, das den elek­tro­n­is­chen Postaus­gang voll­ständig automa­tisiert und vor­rangig vor dem Papier­aus­gang nutzt. Allein die Kon­stel­la­tion, dass ein elek­tro­n­is­ches Post­fach vorhan­den ist, ist für die Wahl der elek­tro­n­is­chen Versende­form auss­chlaggebend. Dabei ist es völ­lig uner­he­blich, ob der Adres­sat das EGVP bish­er in dem Ver­fahren genutzt hat.