BLK: e‑CODEX (e‑Justice Com­mu­ni­ca­ti­on via Online Data Exchan­ge)

Ziel des Pro­jek­tes ist es, sowohl den grenz­über­schrei­ten­den elek­tro­ni­schen Zugang zum Recht für Bür­ger und Unter­neh­men in Euro­pa zu ver­bes­sern als auch die elek­tro­ni­sche Zusam­men­ar­beit von Ein­rich­tun­gen der Jus­tiz inner­halb von Euro­pa zu för­dern.

Haupt­be­rei­che sind in die­sem Zusam­men­hang der Auf­bau euro­pa­weit aner­kann­ter Stan­dards für ein Iden­ti­täts­ma­nage­ment mit der Ver­tei­lung von Rol­len und Rech­ten, Stan­dards für eine elek­tro­ni­sche Signa­tur, für gericht­li­che Doku­men­te, für den Aus­tausch von Doku­men­ten und Daten sowie für die elek­tro­ni­sche Ent­rich­tung von Gerichts­ge­büh­ren. Durch sol­che ein­heit­li­chen Stan­dards kann auch zwi­schen bestehen­den tech­nisch unter­schied­lich aus­ge­stal­te­ten natio­nal­staat­li­chen IT-Lösun­gen nach­hal­tig eine Inter­ope­ra­bi­li­tät her­ge­stellt wer­den.

Prak­tisch rele­vant wird dies etwa bei grenz­über­schrei­ten­den euro­päi­schen Ver­fah­ren für gering­fü­gi­ge For­de­run­gen oder euro­päi­schen Mahn­ver­fah­ren (§§ 1097 ff. und §§ 1087 ff. ZPO), Rechts­hil­fe­ver­fah­ren oder euro­päi­schen Haft­be­feh­len. Für die vor­ge­nann­ten Berei­che sieht das Pro­jekt Pilot­ver­fah­ren vor.

Das Pro­jekt begann im Dezem­ber 2010 und ist auf die Dau­er von 3 Jah­ren und einem Monat ange­legt. Das Kon­sor­ti­um besteht aus 14 Mit­glied­staa­ten der Euro­päi­schen Uni­on, der Tür­kei sowie die bei­den euro­päi­schen Dach­or­ga­ni­sa­tio­nen der Nota­re und Anwäl­te (CNUE und CCBE). Die Pro­jekt­lei­tung erfolgt in Abstim­mung mit der BLK durch das Land Nord­rhein-West­fa­len.

Das Finanz­vo­lu­men des Pro­jek­tes beträgt 14 Mio. EUR. Die Kos­ten wer­den durch die Euro­päi­sche Kom­mis­si­on im Wege einer Ko-Finan­zie­rung zum Teil über­nom­men.