| Zeit: | Freitag — 23.09.2011 — Uhrzeit 09:00 – 09.30 Uhr |
| Ort: | Hörsaal 0.18 |
| Referent: | Peter Jaspers, Richter am Amtsgericht, Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf |
| Dokumente: | Protokoll |
Ziel des Projektes ist es, sowohl den grenzüberschreitenden elektronischen Zugang zum Recht für Bürger und Unternehmen in Europa zu verbessern als auch die elektronische Zusammenarbeit von Einrichtungen der Justiz innerhalb von Europa zu fördern.
Hauptbereiche sind in diesem Zusammenhang der Aufbau europaweit anerkannter Standards für ein Identitätsmanagement mit der Verteilung von Rollen und Rechten, Standards für eine elektronische Signatur, für gerichtliche Dokumente, für den Austausch von Dokumenten und Daten sowie für die elektronische Entrichtung von Gerichtsgebühren. Durch solche einheitlichen Standards kann auch zwischen bestehenden technisch unterschiedlich ausgestalteten nationalstaatlichen IT-Lösungen nachhaltig eine Interoperabilität hergestellt werden.
Praktisch relevant wird dies etwa bei grenzüberschreitenden europäischen Verfahren für geringfügige Forderungen oder europäischen Mahnverfahren (§§ 1097 ff. und §§ 1087 ff. ZPO), Rechtshilfeverfahren oder europäischen Haftbefehlen. Für die vorgenannten Bereiche sieht das Projekt Pilotverfahren vor.
Das Projekt begann im Dezember 2010 und ist auf die Dauer von 3 Jahren und einem Monat angelegt. Das Konsortium besteht aus 14 Mitgliedstaaten der Europäischen Union, der Türkei sowie die beiden europäischen Dachorganisationen der Notare und Anwälte (CNUE und CCBE). Die Projektleitung erfolgt in Abstimmung mit der BLK durch das Land Nordrhein-Westfalen.
Das Finanzvolumen des Projektes beträgt 14 Mio. EUR. Die Kosten werden durch die Europäische Kommission im Wege einer Ko-Finanzierung zum Teil übernommen.