BLK: e‑CODEX (e‑Justice Communication via Online Data Exchange)

Ziel des Pro­jek­tes ist es, sowohl den gren­züber­schre­i­t­en­den elek­tro­n­is­chen Zugang zum Recht für Bürg­er und Unternehmen in Europa zu verbessern als auch die elek­tro­n­is­che Zusam­me­nar­beit von Ein­rich­tun­gen der Jus­tiz inner­halb von Europa zu fördern.

Haupt­bere­iche sind in diesem Zusam­men­hang der Auf­bau europaweit anerkan­nter Stan­dards für ein Iden­titäts­man­age­ment mit der Verteilung von Rollen und Recht­en, Stan­dards für eine elek­tro­n­is­che Sig­natur, für gerichtliche Doku­mente, für den Aus­tausch von Doku­menten und Dat­en sowie für die elek­tro­n­is­che Entrich­tung von Gerichts­ge­bühren. Durch solche ein­heitlichen Stan­dards kann auch zwis­chen beste­hen­den tech­nisch unter­schiedlich aus­gestal­teten nation­al­staatlichen IT-Lösun­gen nach­haltig eine Inter­op­er­abil­ität hergestellt wer­den.

Prak­tisch rel­e­vant wird dies etwa bei gren­züber­schre­i­t­en­den europäis­chen Ver­fahren für ger­ingfügige Forderun­gen oder europäis­chen Mah­n­ver­fahren (§§ 1097 ff. und §§ 1087 ff. ZPO), Recht­shil­fever­fahren oder europäis­chen Haft­be­fehlen. Für die vor­ge­nan­nten Bere­iche sieht das Pro­jekt Pilotver­fahren vor.

Das Pro­jekt begann im Dezem­ber 2010 und ist auf die Dauer von 3 Jahren und einem Monat angelegt. Das Kon­sor­tium beste­ht aus 14 Mit­glied­staat­en der Europäis­chen Union, der Türkei sowie die bei­den europäis­chen Dachor­gan­i­sa­tio­nen der Notare und Anwälte (CNUE und CCBE). Die Pro­jek­tleitung erfol­gt in Abstim­mung mit der BLK durch das Land Nor­drhein-West­falen.

Das Finanzvol­u­men des Pro­jek­tes beträgt 14 Mio. EUR. Die Kosten wer­den durch die Europäis­che Kom­mis­sion im Wege ein­er Ko-Finanzierung zum Teil über­nom­men.