BLK: Registry Messaging System — Vernetzung der Handelsregister in Europa

Zeit: Fre­itag  —  23.09.2011  —  10.00 Uhr
Ort: Hör­saal 0.18
Ref­er­entin: Dr. Tan­ja Kothes, Rich­terin am Amts­gericht Essen
Doku­mente: Präsen­ta­tion — Pro­tokoll

Im Rah­men der fortschre­i­t­en­den Glob­al­isierung hat sich unter dem Ein­druck der Wirtschaft­skrise ein starkes Bedürf­nis nach größer­er Trans­parenz des Wirtschaft­slebens, ger­ade bei gren­züber­schre­i­t­en­den wirtschaftlichen Verbindun­gen und Transak­tio­nen gezeigt. Die Europäis­che Union begeg­net den neuen Her­aus­forderun­gen unter anderem mit einem Richtlin­ien­vorhaben, welch­es die Ein­rich­tung eines europäis­chen Han­del­sreg­is­ter-Net­zw­erks zum Gegen­stand hat. Ein entsprechen­der Richtlin­ien­vorschlag wurde am 24.02.2011 bere­its von der Europäis­chen Kom­mis­sion veröf­fentlicht (Pro­pos­al for a DIRECTIVE OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL amend­ing Direc­tives 89/666/EEC, 2005/56/EC and 2009/101/EC as regards the inter­con­nec­tion of cen­tral, com­mer­cial and com­pa­nies reg­is­ters). Der Richtlin­ien­vorschlag sieht unter anderem die Ein­rich­tung eines elek­tro­n­is­chen Han­del­sreg­is­ter-Net­zw­erks der Mit­glied­staat­en bis zum 01.01.2014 vor.

Auf­grund der avisierten kurzen Umset­zungs­frist ist es erforder­lich, bere­its im Vor­feld des Richtlin­iener­lass­es die tech­nis­chen Möglichkeit­en ein­er Ver­net­zung zu unter­suchen und mögliche Lösun­gen zu entwick­eln. Auf Ver­an­las­sung des Jus­tizmin­is­teri­ums des Lan­des Nor­drhein-West­falen in Zusam­me­nar­beit mit den Reg­is­terin­sti­tu­tio­nen in Irland, Jer­sey, Maze­donien und Ser­bi­en ist das Reg­istry Mes­sag­ing Sys­tem (RMS) als Pro­to­typ ein­er Han­del­sreg­is­ter-Plat­tform entwick­elt wor­den. Das RMS ist auf der diesjähri­gen Kon­ferenz des Euro­pean Com­merce Reg­is­ters Forum (ECRF) in Bonn erst­mals vorgestellt wor­den. Bere­its jet­zt bietet das RMS die Möglichkeit der Unternehmenssuche in allen beteiligten Han­del­sreg­is­tern über eine ein­heitliche Such­maske in Echtzeit. Weit­ere Funk­tion­al­itäten sind der Down­load von Reg­is­ter­doku­menten aus den jew­eili­gen Reg­is­tern, Suche nach Verbindun­gen von Haupt- und Zweignieder­las­sun­gen sowie Nachricht­e­naus­tausch der beteiligten Reg­is­ter im Falle von gren­züber­schre­i­t­en­den Reg­is­ter­vorgän­gen wie z. B. Ver­schmelzun­gen.