Daten­schutz im Wan­del der Zeit

Zeit: Don­ners­tag — 22.09.2011 — Uhr­zeit 13:00 Uhr
Ort: Hör­saal 0.06
Mode­ra­tion: Dr. Sieg­fried H. Streitz, ver­ei­dig­ter IT-Sachverständiger, Brühl
Refe­rent: Andreas Schnei­der, Refe­rats­lei­ter beim Säch­si­schen Daten­schutz­be­auf­trag­ten
Doku­mente: Prä­sen­ta­tion

Der Tech­no­lo­gie­fort­schritt ermög­licht mit deut­lich gerin­ge­rem Auf­wand als noch vor eini­gen Jah­ren den Abgleich von Mas­sen­da­ten. Mitte Februar wur­den in Dres­den mehr als eine Mil­lion Ver­bin­dungs­da­ten­sät­zen von Demons­tran­ten und Anwoh­nern aus­ge­wer­tet. Nach einem Brand­an­schlag auf eine Bun­des­wehr­ka­serne hat die säch­si­sche Poli­zei mehr als 100.000 Kas­sen­be­lege einer Bau­markt­kette mit meh­re­ren 10.000 Funk­zel­len­da­ten ver­gli­chen, da es Anhalts­punkte für einen Zusam­men­hang gab. Ein Ein­woh­ner­mel­de­amt über­mit­telt zehn­tau­sende von Ein­woh­ner­da­ten an die Staats­an­walt­schaft für ein Ermitt­lungs­ver­fah­ren.

Diese Ermitt­lungs­vor­gänge wer­fen eine Reihe von Fra­gen auf: Ist die Ver­hält­nis­mä­ßig­keit noch gege­ben? Bei wel­chen Delik­ten ist eine Mas­sen­ab­gleich von Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­da­ten zuläs­sig? Wo lie­gen die Gren­zen poli­zei­li­cher Ermitt­lungs­ar­beit? Wann wer­den die Daten gelöscht? Wie gehen andere Bun­des­län­der mit die­sen Mög­lich­kei­ten um?

Herr Schnei­der nimmt zu die­sem Kom­plex aus der Sicht des säch­si­schen Daten­schutz­be­auf­trag­ten Stel­lung und geht auf die aktu­el­len Ent­wick­lun­gen ein. Dazu gehört auch eine Bun­des­rats­in­itia­tive des Lan­des Sach­sen zur Prä­zi­sion des § 100 g (Datenermitt­lung mit­hilfe von Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­da­ten).

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