Datenschutz im Wandel der Zeit

Zeit: Don­ner­stag — 22.09.2011 — Uhrzeit 13:00 Uhr
Ort: Hör­saal 0.06
Mod­er­a­tion: Dr. Siegfried H. Stre­itz, verei­digter IT-Sachver­ständi­ger, Brühl
Ref­er­ent: Andreas Schnei­der, Refer­at­sleit­er beim Säch­sis­chen Daten­schutzbeauf­tragten
Doku­mente: Präsen­ta­tion

Der Tech­nolo­giefortschritt ermöglicht mit deut­lich gerin­gerem Aufwand als noch vor eini­gen Jahren den Abgle­ich von Massendat­en. Mitte Feb­ru­ar wur­den in Dres­den mehr als eine Mil­lion Verbindungs­daten­sätzen von Demon­stran­ten und Anwohn­ern aus­gew­ertet. Nach einem Bran­dan­schlag auf eine Bun­deswehrkaserne hat die säch­sis­che Polizei mehr als 100.000 Kassen­belege ein­er Bau­mark­tkette mit mehreren 10.000 Funkzel­len­dat­en ver­glichen, da es Anhalt­spunk­te für einen Zusam­men­hang gab. Ein Ein­wohn­er­meldeamt über­mit­telt zehn­tausende von Ein­wohn­er­dat­en an die Staat­san­waltschaft für ein Ermit­tlungsver­fahren.

Diese Ermit­tlungsvorgänge wer­fen eine Rei­he von Fra­gen auf: Ist die Ver­hält­nis­mäßigkeit noch gegeben? Bei welchen Delik­ten ist eine Massen­ab­gle­ich von Telekom­mu­nika­tions­dat­en zuläs­sig? Wo liegen die Gren­zen polizeilich­er Ermit­tlungsar­beit? Wann wer­den die Dat­en gelöscht? Wie gehen andere Bun­deslän­der mit diesen Möglichkeit­en um?

Herr Schnei­der nimmt zu diesem Kom­plex aus der Sicht des säch­sis­chen Daten­schutzbeauf­tragten Stel­lung und geht auf die aktuellen Entwick­lun­gen ein. Dazu gehört auch eine Bun­desratsini­tia­tive des Lan­des Sach­sen zur Präzi­sion des § 100 g (Daten­er­mit­tlung mith­il­fe von Telekom­mu­nika­tions­dat­en).