Abmahnung wegen illegaler Downloads

Zeit: Fre­itag, 14.09.2012, 11.00 Uhr
Ort: HS 0.23
Mod­er­a­tion: Pro­fes­sor Dr. Max­i­m­il­ian Her­berg­er, Vor­standsvor­sitzen­der des Deutschen EDV-Gericht­stages, Uni­ver­sität des Saar­lan­des
Ref­er­enten: Prof. Dr. Stephan Ory, Recht­san­walt;
Wolf­gang Kuntz, Recht­san­walt

Der Beschluss des Bun­des­gericht­shofs vom 19. April 2012 (I ZB 80/11), der seit der Pressemit­teilung vom 10.8. die Medi­en- und die Fachöf­fentlichkeit bewegt, hat der Debat­te über die weit­ere Entwick­lung des ein­schlägi­gen Abmah­n­we­sens neue Dynamik gegeben. Der Arbeit­skreis wird sich dieses The­mas de lege lata und de lege fer­en­da annehmen. Denn — so lautet nach dem Album-Titel von Xavier Naidoo der offizielle Name für den BGH-Beschluss — : “Alles kann bess­er wer­den”. Ein wenig Zukun­ft­sop­ti­mis­mus lässt sich vielle­icht auch aus dem stre­it­ge­gen­ständlichen Titel “Bitte hör nicht auf zu träu­men“gewin­nen. Doch Spaß bei­seite: Bei schätzungsweise mehr als ein­er Mil­lion ein­schlägiger Abmah­nun­gen pro Jahr hat man es mit einem Phänomen zu tun, das sozial erhe­bliche Bre­it­en­wirkung hat und auch den Jus­ti­zap­pa­rat beachtlich in Anspruch nimmt. Hinzu kom­men — ger­ade wegen der Bre­it­en­wirkung und der Wahrnehmung dieser “Welle” — die nicht unprob­lema­tis­chen Fol­gen für die Akzep­tanz des Rechts auf diesem Feld. Der Arbeit­skreis wird begin­nend mit ein­er Analyse gängiger Abmah­n­prak­tiken und möglich­er Gegen­strate­gien den Bogen zu diesen Fragestel­lun­gen schla­gen.