ACTA und das Urheberrecht

“Macht Euch um Acta keine Sor­gen mehr” — so EU-Kom­mis­sarin Neel­ie Kroes auf der diesjähri­gen re:publica. Aber auch wenn Acta selb­st kein The­ma mehr ist, kann man doch aus der Debat­te rund um Acta immer noch ler­nen und Fra­gen zur Zukun­ft des Urhe­ber­rechts erken­nen, die recht­spoli­tisch — wenn auch unter anderen Über­schriften und in anderen Zusam­men­hän­gen — weit­er­hin rel­e­vant bleiben wer­den. Zukun­ft­srel­e­vanz besitzen vor allen Din­gen die gesellschaftlichen Befind­lichkeit­en, die bei den Debat­ten rund um Acta sicht­bar wur­den. Unter diesen Gesicht­spunk­ten sollte die Acta-The­me­na­gen­da weit­er­hin aufmerk­sam analysiert wer­den. Im Sinne ein­er rechts­dog­ma­tis­chen Fundierung dür­fen auch die Her­aus­forderun­gen nicht überse­hen wer­den, die sich aus dem urhe­ber­rechtlichen Dis­put für das Ver­ständ­nis des “geisti­gen Eigen­tums” ergeben. Der Arbeit­skreis wird diese Fragestel­lun­gen auf­greifen und den Ver­such machen, sowohl eine ana­lytis­che Zwis­chen­bi­lanz zu ziehen wie auch mögliche Entwick­lungslin­ien zu extrapolieren und zu bew­erten.

Zu den Ref­er­enten:
Pro­fes­sor Dr. Rolf Schwart­mann lehrt Öffentlich­es und Inter­na­tionales Wirtschaft­srecht an der Fach­hochschule Köln. Seit 2006 ist er Leit­er der Köl­ner Forschungsstelle für Medi­en­recht.
Pro­fes­sor Dr. Michael Has­se­mer ist seit 2006 Inhab­er des Lehrstuhls für Zivil­recht, Wirtschaft­srecht, Geistiges Eigen­tum der Tech­nis­chen Uni­ver­sität Kaiser­slautern (Fach­bere­ich Wirtschaftswis­senschaften).