BLK III: Warum auf die elektronische Post warten: Der E‑Postausgang

Zeit: Fre­itag, 14.09.2012, 10.00 Uhr
Ort: HS 0.18
Ref­er­enten: Patrik WAGNER, Regierungs­di­rek­tor, Hes­sis­ches Min­is­teri­um der Jus­tiz, für Inte­gra­tion und Europa

Die hes­sis­che Jus­tiz ver­fol­gt in mehreren Pro­jek­ten das Ziel, den elek­tro­n­is­chen Postaus­gang als Stan­dard­versende­prozess zu etablieren.

Erste Erfahrun­gen in ver­schiede­nen pilothaften Anwen­dun­gen zeigen, dass schon heute 50% und mehr elek­tro­n­is­che Aus­gänge möglich sind. Aktuell sind über 30.000 elek­tro­n­is­che Postaus­gänge monatlich zu verzeichnen.

Nach Eröff­nung des elek­tro­n­is­chen Zugangs zu allen Gericht­en und Staat­san­waltschaften bere­its Ende 2007 ist die vielfach prog­nos­tizierte Flut von elek­tro­n­is­chen Eingän­gen aus­ge­blieben. Im August 2011 wurde erst­mals die Anzahl von 20.000 elek­tro­n­is­chen Eingän­gen im Monat über­schrit­ten. Die Strate­gie der hes­sis­chen Jus­tiz war und ist daher — an Stelle des Wartens auf Anwalt­spost — den “ini­tia­tiv­en elek­tro­n­is­chen Postaus­gang” durch Aus­bau der Fachver­fahren und Automa­tisierung der Versende­v­er­fahren zu fördern.

Erste Schritte began­nen schon im Jahre 2007 im Han­del­sreg­is­ter. Mit dem Start der automa­tisierten elek­tro­n­is­chen Rech­nungs­versendung, dem ersten bun­desweit­en ini­tia­tiv­en Versende­prozess­es, im Jahre 2010 erhal­ten jet­zt Anwälte aus ganz Deutsch­land elek­tro­n­is­che Post aus Hes­sen. Bis Juli 2012 kon­nten auf diesem Weg mehr als 100.000 elek­tro­n­is­che Rech­nun­gen erfol­gre­ich zugestellt werden.

Seit der Mitte 2011 kön­nen die hes­sis­chen Insol­ven­zgerichte per EGVP nicht nur elek­tro­n­is­che Nachricht­en emp­fan­gen, son­dern auch jeglich­es “Schriftgut” for­mgerecht versenden. Im Jahr 2012 hat sich die Zahl elek­tro­n­is­ch­er Aus­gänge auf monatlich 4.500 erhöht. Die Ausweitung der ini­tia­tiv­en elek­tro­n­is­chen Versendung auf die Sozial­gerichts­barkeit hat begonnen und wird bis zum Jahre­sende 2012 abgeschlossen sein.

Mit der Aus­dehnung auf die all­ge­meinen Postaus­gänge ab Herb­st 2012, zunächst pilothaft bei einem Landgericht, wird die elek­tro­n­is­che Versende Möglichkeit dann an allen Arbeit­splätzen in den Gericht­en und Jus­tizbe­hör­den, unab­hängig von der Fach­soft­ware, zur Ver­fü­gung stehen.