E‑Justice-Kompetenz in Ausbildung und Beruf

Dem Ein­satz von Infor­ma­tion­stech­nolo­gie kommt in der Jus­tiz eine immer größere Bedeu­tung zu. Ziel in Aus­bil­dung und Beruf muss es daher sein, Infor­ma­tion­stech­nolo­gie im Jus­ti­za­ll­t­ag so weit zu etablieren und auszubauen, dass die Jus­tiz nicht Gefahr läuft, hin­ter den gesellschaftlichen und tech­nis­chen Entwick­lun­gen zurück­zubleiben. Vielmehr muss sie die heuti­gen For­men und Instru­mente der Kom­mu­nika­tion nicht nur ken­nen und nutzen, son­dern diese auch mit gestalten.

Die hier­für notwendi­gen Grund­ken­nt­nisse und method­is­chen Kom­pe­ten­zen müssen bere­its in der Aus­bil­dung des juris­tis­chen Nach­wuch­ses ver­mit­telt wer­den, damit später im Beruf die Entwick­lun­gen in der Infor­ma­tion­stech­nolo­gie nachvol­l­zo­gen und effek­tiv genutzt wer­den kön­nen. Bish­er erfol­gt während des juris­tis­chen Studi­ums keine spez­i­fis­che IT-Aus­bil­dung. Die Stu­den­ten bedi­enen sich aber bere­its während des Hochschul­studi­ums in vielfältiger Weise elek­tro­n­is­ch­er Medi­en zur Bewäl­ti­gung der Stu­di­en­in­halte. Deswe­gen ist bei den Recht­sref­er­en­daren grund­sät­zlich eine hin­re­ichende IT-Grund­kom­pe­tenz vorhan­den. Die Förderung der E‑Jus­tice-Kom­pe­ten­zen im Ref­er­en­dari­at hat daher ihren Schw­er­punkt im fort­laufend­en Gebrauch elek­tro­n­is­ch­er Medi­en, z. B. für Recherc­hear­beit­en, bei der Vor­bere­itung von Entschei­dun­gen und für die entsprechende Kom­mu­nika­tion mit Aus­bil­dungs- und Arbeits­ge­mein­schaft­sleit­ern. Im Unter­schied hierzu enthal­ten die Rah­men­stoff­pläne ein­er Vielzahl der Län­der für die Aus­bil­dung des mit­tleren und gehobe­nen Jus­tiz­di­en­stes die Ver­mit­tlung von all­ge­meinen Grund­la­gen zu IT-Stan­dard­pro­gram­men wie Word, Excel und ein­schlägi­gen Justizanwendungen.

Opti­mierungsmöglichkeit­en beste­hen dage­gen ins­beson­dere in der Fort­bil­dung. Die Ver­mit­tlung von E‑Jus­tice-Kom­pe­ten­zen muss hier stärk­er ver­ankert werden.

Obwohl von ein­er gewis­sen IT-Grund­kom­pe­tenz bei allen Mitar­beit­ern in der Jus­tiz aus­ge­gan­gen wer­den kann, wird es sich bei der Fort­bil­dung im Bere­ich der E‑Jus­tice-Kom­pe­ten­zen auf­grund stetiger tech­nis­ch­er Neu- und Weit­er­en­twick­lun­gen naturgemäß um einen Dauer­prozess han­deln. Für einen effek­tiv­en Ein­satz von IT ist es erforder­lich, dass diese von den Jus­tizbe­di­en­steten aller Lauf­bah­nen sich­er beherrscht wird. Unter Berück­sich­ti­gung der tech­nis­chen Entwick­lun­gen müssen die Bedi­en­steten vorauss­chauend, rechtzeit­ig und umfassend geschult wer­den. Zur E‑Jus­tice-Kom­pe­tenz gehört aber auch die Fähigkeit, Ver­fahrens­abläufe in der Jus­tiz und ihr “IT-Poten­zial” zu erken­nen, Dialogfähigkeit mit der IT und die Fähigkeit, Verän­derung­sprozesse zu gestalten.

Sach­sen hat hierzu ein Konzept zur Förderung der E‑Jus­tice-Kom­pe­ten­zen in der säch­sis­chen Jus­tiz entwick­elt, welch­es den Jus­tizs­taat­sekretären der anderen Bun­deslän­der auf einem speziell diesem The­ma gewid­me­ten Tre­f­fen am 28. Feb­ru­ar 2012 in Meißen vorgestellt wurde. Daran schloss sich eine Län­derum­frage zur Ermit­tlung des Poten­zials für län­derüber­greifende IT-Fort­bil­dun­gen an. Auf ihrer Grund­lage wur­den Sach­sen, Bay­ern, Hes­sen, Nor­drhein-West­falen und Nieder­sach­sen von der 83. Kon­ferenz der Jus­tizmin­is­terin­nen und Jus­tizmin­is­ter am 13. und 14. Juni 2012 in Wies­baden beauf­tragt, ein Mod­ell zur Förderung der E‑Jus­tice-Kom­pe­ten­zen — basierend auf einem län­derüber­greifend­en Fort­bil­dungsange­bot — zu entwick­eln, welch­es durch die Nutzung von Syn­ergieef­fek­ten ressourcenscho­nend den beste­hen­den IT-Fort­bil­dungs­be­darf der Jus­tiz abdeckt.