Vertrauenswürdigkeit von Anbietern bei der Vergabe

Zeit: Fre­itag, 14.09.2012, 9.00 Uhr
Ort: HS 0.19
Mod­er­a­tion: Dr. Astrid SCHUMACHER, Refer­at­slei­t­erin, Refer­at B 25 Min­dest­stan­dards und Pro­duk­t­sicher­heit, Bun­de­samt für Sicher­heit in der Infor­ma­tion­stech­nik (BSI)
Ref­er­enten: Fabi­an HODOUSCHEK, Ober­regierungsrat, Ref­er­ent im Bun­de­samt für Sicher­heit in der Infor­ma­tion­stech­nik (BSI);
Win­fried HÜHN Ober­regierungsrat, Beschaf­fungsamt des Bun­desmin­is­teri­ums des Innern (BMI)
Doku­mente: Präsen­ta­tion — Pro­tokoll

Bei der öffentlichen Ver­gabe ist die Ver­trauenswürdigkeit der Anbi­eter ein wesentlich­es Kri­teri­um der Auswahl des für die auszuschreibende Leis­tung passenden Part­ners. Eine objek­tive und ver­gaberechtlich zuläs­sige Beurteilung ist jedoch um so schwieriger, je kom­plex­er die gesuchte Dienstleistung/das gewün­schte Pro­dukt ist. Es gilt daher gle­icher­maßen rechtlich zuläs­sige und sach­di­en­liche Kri­te­rien zu entwick­eln, um mit­tels angemessen­er Maßstäbe zu ein­er für alle Beteiligten gewinnbrin­gen­den Ver­gabeentschei­dung kom­men zu können.

Aspek­te, die wir in dem Arbeit­skreis ansprechen und mit den Teil­nehmern disku­tieren möcht­en, sind u.a.:

  • Ver­gaberechtliche Möglichkeit­en und Gren­zen der Ein­gren­zung von Anforderun­gen an die Eig­nung von Anbi­etern von IT-Sicherheitsprodukten.
  • Wirk­samkeit der Vor­lage von Her­stellererk­lärun­gen, Sicht der Auf­tragge­ber (Behörde) und Auf­trag­nehmer (Wirtschaft).
  • Berichte aus der Ver­gabe: pos­i­tive und neg­a­tive Praxisbeispiele.
  • Ver­trauenswürdigkeit­statbestände aus der Ver­gabe- und Ver­trag­sor­d­nung für Leis­tun­gen (VOL) / Ver­gabe und Ver­trag­sor­d­nung für Bauleis­tun­gen (VOB) / Ver­gabeord­nung für freiberu­fliche Leis­tun­gen (VOF).
  • Gesteigerte Berück­sich­ti­gung der Ver­trauenswürdigkeit von Bietern bei beson­ders sen­si­blen Beschaf­fungsvorhaben, darunter: kurze Darstel­lung der Umset­zung der Richtlin­ie 2009/81/EG “Aufträge zu Ver­gaben im Bere­ich Vertei­di­gung und Sicher­heit”, Ver­gabeverord­nung VSVgV.