Gruß- und Dan­kes­wort des Vor­sit­zen­den

Von Vereins- und Steu­er­recht

oder: Warum ein Rechts­pro­fes­sor im Vor­stand eines Ver­eins viel ler­nen kann

Dass die Arbeit in unse­rem Ver­ein Fort- und Wei­ter­bil­dungs­as­pekte auch außer­halb unse­rer Kern­the­men „Rechts­in­for­ma­tik und Infor­ma­ti­ons­recht“ hat, erlebe ich seit gerau­mer Zeit beson­ders deut­lich bezo­gen auf zwei Rechts­ge­biete: Das Vereins- und das Steu­er­recht. Dass man sich im Steu­er­recht – selbst wenn man Rechts­pro­fes­sor ist (außer für Steu­er­recht, ver­steht sich) – oft auf einer terra inco­gnita bewegt, ist ein Phä­no­men, das vie­len Kol­le­gen ver­traut sein dürfte. Dass es aber auch in der Pra­xis des Ver­eins­rechts Ver­gleich­ba­res zu erle­ben gibt, habe ich erst schritt­weise gelernt. Dan­kens­wer­ter­weise hat uns auf die­sem Ter­rain immer unser Ver­eins­kol­lege Voss­enkäm­per unter­stützt, der auch die­ses Jahr mit­hel­fen wird, die – dies­mal beson­ders wich­tige (dazu sogleich mehr) – Mit­glie­der­ver­samm­lung in vol­ler Com­p­li­ance mit dem Ver­eins­recht abzu­wi­ckeln.

Nun aber zum Steu­er­recht. Da stellte sich, aus­ge­löst durch das Urteil des Finanz­ge­richts Ham­burg vom 15.6.2006 (2 K 10/05), die Frage, ob für denEDV-Gerichtstag der Sta­tus der Gemein­nüt­zig­keit auf­recht­erhal­ten wer­den kann – mit allen Fol­gen, sogar rück­wir­kend. Dass uns diese Frage im Vor­stand erheb­lich beschäf­tigt hat, wird man unschwer ver­ste­hen kön­nen, und dass wir uns alle im Gemein­nüt­zig­keits­recht erheb­lich fort- und wei­ter­ge­bil­det haben auch. Jedoch hat die Geschichte – to cut a long story short – ein gutes Ende. Es konnte mit der saar­län­di­schen Steu­er­ver­wal­tung eine Lösung gefun­den wer­den, die demEDV-Gerichtstag – nach einer Anpas­sung der Sat­zung, die wir in der dies­jäh­ri­gen Mit­glie­der­ver­samm­lung bera­ten wer­den – den Sta­tus der Gemein­nüt­zig­keit dau­er­haft sichert. Ich benutze die Gele­gen­heit, um der saar­län­di­schen Steu­er­ver­wal­tung für den offe­nen Dia­log zu dan­ken, in dem die­ses Ergeb­nis erreicht wer­den konnte. Zu dan­ken ist aber auch den Mit­strei­tern Nil­gens und Vief­hues im geschäfts­füh­ren­den Vor­stand, sowie – last but not least – unse­rem Kas­sen­füh­rer Kesper. Sie alle haben sich um unse­ren Ver­ein ver­dient gemacht.

Abschlie­ßend bitte ich um Nach­sicht dafür, dass die­ser Begrü­ßungs­text viel­leicht mit den Standard-Erwartungen an die rhe­to­ri­sche Gat­tung „Gruß­wort“ nicht ganz kom­pa­ti­bel ist. Aber ich denke, die dies­ma­lige Wahl der Gat­tung „Dan­kes­wort“ war ange­mes­sen.

Ich wün­sche Ihnen allen einen schö­nen und erkenntnisreichenEDV-Gerichtstag 2012.

Und wenn Sie noch nicht Mit­glied unse­res Ver­eins sind: Wer­den Sie Mit­glied!

Denn da nun die Gemein­nüt­zig­keit gesi­chert ist, sind wir wei­ter­hin berech­tigt, Zuwen­dungs­be­stä­ti­gun­gen für Mit­glieds­bei­träge aus­zu­stel­len – und für Unter­neh­mens­spen­den natür­lich auch.

Saar­brü­cken, den 21.8.2012

Maxi­mi­lian Her­ber­ger

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