Gruß- und Dan­kes­wort des Vor­sit­zen­den

Von Ver­eins- und Steu­er­recht

oder: War­um ein Rechts­pro­fes­sor im Vor­stand eines Ver­eins viel ler­nen kann

Dass die Arbeit in unse­rem Ver­ein Fort- und Wei­ter­bil­dungs­as­pek­te auch außer­halb unse­rer Kern­the­men „Rechts­in­for­ma­tik und Infor­ma­ti­ons­recht“ hat, erle­be ich seit gerau­mer Zeit beson­ders deut­lich bezo­gen auf zwei Rechts­ge­bie­te: Das Ver­eins- und das Steu­er­recht. Dass man sich im Steu­er­recht – selbst wenn man Rechts­pro­fes­sor ist (außer für Steu­er­recht, ver­steht sich) – oft auf einer ter­ra inco­gni­ta bewegt, ist ein Phä­no­men, das vie­len Kol­le­gen ver­traut sein dürf­te. Dass es aber auch in der Pra­xis des Ver­eins­rechts Ver­gleich­ba­res zu erle­ben gibt, habe ich erst schritt­wei­se gelernt. Dan­kens­wer­ter­wei­se hat uns auf die­sem Ter­rain immer unser Ver­eins­kol­le­ge Vos­sen­käm­per unter­stützt, der auch die­ses Jahr mit­hel­fen wird, die – dies­mal beson­ders wich­ti­ge (dazu sogleich mehr) – Mit­glie­der­ver­samm­lung in vol­ler Com­pli­an­ce mit dem Ver­eins­recht abzu­wi­ckeln.

Nun aber zum Steu­er­recht. Da stell­te sich, aus­ge­löst durch das Urteil des Finanz­ge­richts Ham­burg vom 15.6.2006 (2 K 10/05), die Fra­ge, ob für den­EDV-Gerichts­tag der Sta­tus der Gemein­nüt­zig­keit auf­recht­erhal­ten wer­den kann – mit allen Fol­gen, sogar rück­wir­kend. Dass uns die­se Fra­ge im Vor­stand erheb­lich beschäf­tigt hat, wird man unschwer ver­ste­hen kön­nen, und dass wir uns alle im Gemein­nüt­zig­keits­recht erheb­lich fort- und wei­ter­ge­bil­det haben auch. Jedoch hat die Geschich­te – to cut a long sto­ry short – ein gutes Ende. Es konn­te mit der saar­län­di­schen Steu­er­ver­wal­tung eine Lösung gefun­den wer­den, die demEDV-Gerichts­tag – nach einer Anpas­sung der Sat­zung, die wir in der dies­jäh­ri­gen Mit­glie­der­ver­samm­lung bera­ten wer­den – den Sta­tus der Gemein­nüt­zig­keit dau­er­haft sichert. Ich benut­ze die Gele­gen­heit, um der saar­län­di­schen Steu­er­ver­wal­tung für den offe­nen Dia­log zu dan­ken, in dem die­ses Ergeb­nis erreicht wer­den konn­te. Zu dan­ken ist aber auch den Mit­strei­tern Nil­gens und Vief­hu­es im geschäfts­füh­ren­den Vor­stand, sowie – last but not least – unse­rem Kas­sen­füh­rer Kesper. Sie alle haben sich um unse­ren Ver­ein ver­dient gemacht.

Abschlie­ßend bit­te ich um Nach­sicht dafür, dass die­ser Begrü­ßungs­text viel­leicht mit den Stan­dard-Erwar­tun­gen an die rhe­to­ri­sche Gat­tung „Gruß­wort“ nicht ganz kom­pa­ti­bel ist. Aber ich den­ke, die dies­ma­li­ge Wahl der Gat­tung „Dan­kes­wort“ war ange­mes­sen.

Ich wün­sche Ihnen allen einen schö­nen und erkennt­nis­rei­che­nEDV-Gerichts­tag 2012.

Und wenn Sie noch nicht Mit­glied unse­res Ver­eins sind: Wer­den Sie Mit­glied!

Denn da nun die Gemein­nüt­zig­keit gesi­chert ist, sind wir wei­ter­hin berech­tigt, Zuwen­dungs­be­stä­ti­gun­gen für Mit­glieds­bei­trä­ge aus­zu­stel­len – und für Unter­neh­mens­spen­den natür­lich auch.

Saar­brü­cken, den 21.8.2012

Maxi­mi­li­an Her­ber­ger