Gruß- und Dankeswort des Vorsitzenden

Von Vereins- und Steuerrecht

oder: Warum ein Rechtsprofessor im Vorstand eines Vereins viel lernen kann

Dass die Arbeit in unserem Vere­in Fort- und Weit­er­bil­dungsaspek­te auch außer­halb unser­er Kern­the­men „Rechtsin­for­matik und Infor­ma­tion­srecht“ hat, erlebe ich seit ger­aumer Zeit beson­ders deut­lich bezo­gen auf zwei Rechts­ge­bi­ete: Das Vere­ins- und das Steuer­recht. Dass man sich im Steuer­recht – selb­st wenn man Recht­spro­fes­sor ist (außer für Steuer­recht, ver­ste­ht sich) – oft auf ein­er ter­ra incog­ni­ta bewegt, ist ein Phänomen, das vie­len Kol­le­gen ver­traut sein dürfte. Dass es aber auch in der Prax­is des Vere­in­srechts Ver­gle­ich­bares zu erleben gibt, habe ich erst schrit­tweise gel­ernt. Dankenswert­er­weise hat uns auf diesem Ter­rain immer unser Vere­in­skol­lege Vossenkäm­per unter­stützt, der auch dieses Jahr mithelfen wird, die – dies­mal beson­ders wichtige (dazu sogle­ich mehr) – Mit­gliederver­samm­lung in voller Com­pli­ance mit dem Vere­in­srecht abzuwickeln.

Nun aber zum Steuer­recht. Da stellte sich, aus­gelöst durch das Urteil des Finanzgerichts Ham­burg vom 15.6.2006 (2 K 10/05), die Frage, ob für denEDV-Gericht­stag der Sta­tus der Gemein­nützigkeit aufrechter­hal­ten wer­den kann – mit allen Fol­gen, sog­ar rück­wirk­end. Dass uns diese Frage im Vor­stand erhe­blich beschäftigt hat, wird man unschw­er ver­ste­hen kön­nen, und dass wir uns alle im Gemein­nützigkeit­srecht erhe­blich fort- und weit­erge­bildet haben auch. Jedoch hat die Geschichte – to cut a long sto­ry short – ein gutes Ende. Es kon­nte mit der saar­ländis­chen Steuerver­wal­tung eine Lösung gefun­den wer­den, die demEDV-Gericht­stag – nach ein­er Anpas­sung der Satzung, die wir in der diesjähri­gen Mit­gliederver­samm­lung berat­en wer­den – den Sta­tus der Gemein­nützigkeit dauer­haft sichert. Ich benutze die Gele­gen­heit, um der saar­ländis­chen Steuerver­wal­tung für den offe­nen Dia­log zu danken, in dem dieses Ergeb­nis erre­icht wer­den kon­nte. Zu danken ist aber auch den Mit­stre­it­ern Nil­gens und Viefhues im geschäfts­führen­den Vor­stand, sowie – last but not least – unserem Kassen­führer Kesper. Sie alle haben sich um unseren Vere­in ver­di­ent gemacht.

Abschließend bitte ich um Nach­sicht dafür, dass dieser Begrüßung­s­text vielle­icht mit den Stan­dard-Erwartun­gen an die rhetorische Gat­tung „Gruß­wort“ nicht ganz kom­pat­i­bel ist. Aber ich denke, die dies­ma­lige Wahl der Gat­tung „Dankeswort“ war angemessen.

Ich wün­sche Ihnen allen einen schö­nen und erken­nt­nis­re­ich­enEDV-Gericht­stag 2012.

Und wenn Sie noch nicht Mit­glied unseres Vere­ins sind: Wer­den Sie Mitglied!

Denn da nun die Gemein­nützigkeit gesichert ist, sind wir weit­er­hin berechtigt, Zuwen­dungs­bestä­ti­gun­gen für Mit­glieds­beiträge auszustellen – und für Unternehmensspenden natür­lich auch.

Saar­brück­en, den 21.8.2012

Max­i­m­il­ian Herberger