Adäquate elektronische Kommunikation mit Justiz und Verwaltung

Zeit: Don­ner­stag, 26.9.2013, 15.00 Uhr
Ort: Hör­saal 0.19
Mod­er­a­tion: Prof. Dr. Dirk Heck­mann, Inhab­er des Lehrstuhls für Öffentlich­es Recht, Sicher­heit­srecht und
Inter­ne­trecht an der Uni­ver­sität Pas­sau
Ref­er­enten: Har­ald Lemke, Staatssekretär a.D., Vice Pres­i­dent E‑Government, Deutsche Post AG;
Dr. Wil­fried Bern­hardt, Staatssekretär der Jus­tiz und für Europa, Säch­sis­ches Staatsmin­is­teri­um
der Jus­tiz und für Europa
Doku­mente: Pro­tokoll

Zum Ende dieser Leg­is­laturpe­ri­ode haben zwei bedeu­tende Geset­ze die par­la­men­tarischen Hür­den genom­men: Sowohl das Gesetz zur Förderung der elek­tro­n­is­chen Ver­wal­tung (E‑Government) als auch das Gesetz zur Förderung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs mit Gericht­en (E‑Justice) wur­den mit Span­nung erwartet und sollen nun Grund­lage sein für die Ver­wal­tungs- bzw. Jus­tiz­mod­ernisierung in Deutsch­land. Ob sie den selb­st­ge­set­zten Anspruch erfüllen kön­nen, ist dur­chaus umstrit­ten. Ins­beson­dere das Grund­konzept der rechtsverbindlichen elek­tro­n­is­chen Kom­mu­nika­tion mit Ver­wal­tung und Jus­tiz wirft zahlre­iche Fra­gen auf. Diese sollen mit zwei kom­pe­ten­ten Ref­er­enten disku­tiert wer­den, die die Entwick­lung aus unter­schiedlichen Per­spek­tiv­en begleit­et haben: ein­mal aus der Sicht der beteiligten Wirtschaft, ein­mal aus der Sicht von Poli­tik und Jus­tiz. Ziel dieses Arbeit­skreis­es ist die Klärung von Stre­it­fra­gen (u.a. zur Fokussierung auf die De-Mail), aber auch der Blick nach vorne: Wie gut sind Jus­tiz und Ver­wal­tung auf eine adäquate, zeit­gemäße und zukun­ftssichere elek­tro­n­is­che Kom­mu­nika­tion eingestellt?

Zu den Ref­er­enten:
Har­ald Lemke, langjähriger Staatssekretär in Hes­sen und bun­desweit erster CIO eines Bun­des­lan­des, ver­ant­wortet heute den Bere­ich E‑Government in der Deutschen Post AG.
Dr. Wil­fried Bern­hardt war vor seinem Wech­sel nach Sach­sen u.a. Son­der­beauf­tragter für die Ein­führung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs bei den Bun­des­gericht­en. Außer­dem leit­ete er 2007 als Co-Vor­sitzen­der die EU-Rat­sar­beits­gruppe »E‑Justice«. Seit 2008 war Dr. Bern­hardt Ressort­beauf­tragter für Infor­ma­tion­stech­nolo­gie des Bun­desmin­is­teri­ums der Jus­tiz und Mit­glied des IT-Rates der Bun­desregierung.