BLK: eCodex

Zeit: Don­ner­stag, 26.09.2013, 16.00 Uhr
Ort: Hör­saal 0.18
Ref­er­enten: Carsten Schmidt, Jus­tizmin­is­teri­um des Lan­des Nor­drhein-West­falen
Doku­mente: Präsen­ta­tion — Pro­tokoll

Ver­schiedene Jus­ti­z­abläufe, unter­schiedliche IT-Sys­teme – hier ver­fügt die deutsche Jus­tiz und die Jus­tizver­wal­tun­gen von Bund und Län­dern, bed­ingt durch die föderale Struk­tur unseres Lan­des, über einen reichen Erfahrungss­chatz.

Der Deutsche EDV-Gericht­stag e.V. wurde 1989 aus der Taufe gehoben. Seit der Grün­dung gibt es inten­sive Fortschritte im Bere­ich der Zusam­me­nar­beit, der Kon­so­li­dierung und der Inter­op­er­abil­ität inner­halb Deutsch­lands. Heute, 24 Jahre später, stellen sich ganz ähn­liche Her­aus­forderun­gen auf europäis­ch­er Ebene in neuer tech­nis­ch­er Dimen­sion. Diesen Her­aus­forderun­gen stellt sich Europa bere­its seit ein­er Weile. Den­noch ist das Pro­jekt e‑CODEX, welch­es einen aktiv­en Beitrag zur tech­nis­chen Inte­gra­tion im Bere­ich e‑Justice leis­tet, das erste sein­er Art.

Das Europäis­che Jus­tiz Por­tal ist nun erweit­ert um neue Funk­tio­nen, das erste Pilotver­fahren läuft bere­its. Es han­delt sich um einen tech­nis­chen Rah­men zur effizien­teren und sicheren Abwick­lung des Europäis­chen Zahlungs­be­fehls, auf Englisch Euro­pean Pay­ment Order (kurz EPO). Der Grund­stein für ein ein­heitlich­es Europäis­ches Mah­n­ver­fahren wurde 2008 mit Inkraft­treten der Verord­nung (EG) Nr. 1896/2006 des Europäis­chen Par­la­ments und des Rates gelegt.

Weit­ere Pilotver­fahren aus den Bere­ichen der Ziv­il- und Strafjus­tiz sind geplant. Für die Mod­ernisierung und Steigerung der Effek­tiv­ität von gren­züber­schre­i­t­en­den Ver­fahren, für die Weit­er­en­twick­lung des europäis­chen elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs zu elek­tro­n­is­ch­er Jus­tiz, sind weit­ere Schritte notwendig. Die Teil­nehmer des 22. EDV-Gericht­stages sind her­zliche ein­ge­laden sich über die aktuelle Entwick­lung zu informieren und sich aktiv in diesen Prozess einzubrin­gen.

Weit­ere Infor­ma­tio­nen: