BLK: eCo­dex

Zeit: Don­ners­tag, 26.09.2013, 16.00 Uhr
Ort: Hör­saal 0.18
Refe­ren­ten: Cars­ten Schmidt, Jus­tiz­mi­nis­te­rium des Lan­des Nordrhein-Westfalen
Doku­mente: Prä­sen­ta­tionPro­to­koll

Ver­schie­dene Jus­tiz­ab­läufe, unter­schied­li­che IT-Systeme – hier ver­fügt die deut­sche Jus­tiz und die Jus­tiz­ver­wal­tun­gen von Bund und Län­dern, bedingt durch die föde­rale Struk­tur unse­res Lan­des, über einen rei­chen Erfah­rungs­schatz.

Der Deut­sche EDV-Gerichtstag e.V. wurde 1989 aus der Taufe geho­ben. Seit der Grün­dung gibt es inten­sive Fort­schritte im Bereich der Zusam­men­ar­beit, der Kon­so­li­die­rung und der Inter­ope­ra­bi­li­tät inner­halb Deutsch­lands. Heute, 24 Jahre spä­ter, stel­len sich ganz ähn­li­che Her­aus­for­de­run­gen auf euro­päi­scher Ebene in neuer tech­ni­scher Dimen­sion. Die­sen Her­aus­for­de­run­gen stellt sich Europa bereits seit einer Weile. Den­noch ist das Pro­jekt e-CODEX, wel­ches einen akti­ven Bei­trag zur tech­ni­schen Inte­gra­tion im Bereich e-Justice leis­tet, das erste sei­ner Art.

Das Euro­päi­sche Jus­tiz Por­tal ist nun erwei­tert um neue Funk­tio­nen, das erste Pilot­ver­fah­ren läuft bereits. Es han­delt sich um einen tech­ni­schen Rah­men zur effi­zi­en­te­ren und siche­ren Abwick­lung des Euro­päi­schen Zah­lungs­be­fehls, auf Eng­lisch Euro­pean Pay­ment Order (kurz EPO). Der Grund­stein für ein ein­heit­li­ches Euro­päi­sches Mahn­ver­fah­ren wurde 2008 mit Inkraft­tre­ten der Ver­ord­nung (EG) Nr. 1896/2006 des Euro­päi­schen Par­la­ments und des Rates gelegt.

Wei­tere Pilot­ver­fah­ren aus den Berei­chen der Zivil- und Straf­jus­tiz sind geplant. Für die Moder­ni­sie­rung und Stei­ge­rung der Effek­ti­vi­tät von grenz­über­schrei­ten­den Ver­fah­ren, für die Wei­ter­ent­wick­lung des euro­päi­schen elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs zu elek­tro­ni­scher Jus­tiz, sind wei­tere Schritte not­wen­dig. Die Teil­neh­mer des 22. EDV-Gerichtstages sind herz­li­che ein­ge­la­den sich über die aktu­elle Ent­wick­lung zu infor­mie­ren und sich aktiv in die­sen Pro­zess ein­zu­brin­gen.

Wei­tere Infor­ma­tio­nen:
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