Gruß­wort des Vor­sit­zen­den

Sams­tag, der 1. Januar 2022

Die­ses Jahr steht der EDV-Gerichtstag im Zei­chen eines Ereig­nis­ses, das man mit Fug und Recht als his­to­risch bezeich­nen kann. Die Rede ist von dem „Gesetz zur För­de­rung des elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs mit den Gerich­ten“ (vgl. zum Wer­de­gang die­ses Geset­zes). Wenn alles gut geht, wird in einem stu­fen­wei­sen Pro­zess spä­tes­tens zum 1. Januar 2022 der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr mit den Gerich­ten nicht nur geför­dert, son­dern flä­chen­de­ckend ein­ge­führt sein.

Dass der Prä­si­dent der Bun­des­rechts­an­walts­kam­mer, Herr Rechts­an­walt Axel C. Fil­ges, den Eröff­nungs­vor­trag zum Thema „Auf­bruch in den elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr – das beson­dere elek­tro­ni­sche Anwalts­post­fach“ über­nom­men hat, ist uns eine Ehre. Der EDV-Gerichtstag möchte auf diese Weise auch zum Aus­druck brin­gen, dass er die beson­dere Rolle der Anwalt­schaft bei die­sem Vor­ha­ben zu wür­di­gen weiß.

Das Thema ist dann unter dem Motto „Gesetz zur För­de­rung des elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehrs: und nun?“ sei­ner Bedeu­tung ent­spre­chend eben­falls Gegen­stand der Bera­tun­gen in den Arbeits­krei­sen.

Unver­kenn­bar ist, dass das Gesetz neben dem elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr auch den EDV-Gerichtstag för­dert und des­sen Not­wen­dig­keit min­des­tens bis zum Jahr 2022 nach­hal­tig sichert. Denn für eine Vor­aus­sage muss man kein Pro­phet sein: Die All­tags­ar­beit bei der Umset­zung die­ses Geset­zes – man denke nur an das Thema „elek­tro­ni­sche Akte“ – wird erheb­li­che Her­aus­for­de­run­gen mit sich brin­gen, die es zu beglei­ten gilt. Ich bin sicher, dass der EDV-Gerichtstag sich den dar­aus resul­tie­ren­den Auf­ga­ben stel­len wird.

Bei den künf­ti­gen Schrit­ten in Rich­tung flä­chen­de­cken­der elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr soll­ten wir die Chance nut­zen, die Erfah­run­gen unse­rer euro­päi­schen Nach­bar­län­der auf­zu­grei­fen. In die­sem Sinne freuen wir uns, dass die­ses Jahr Gäste aus den Nie­der­lan­den bezo­gen auf IT-Anwendungen im Recht eine Ant­wort auf die Frage geben wer­den: „Was kön­nen wir von den Nie­der­lan­den ler­nen?“

Und für den 31. EDV-Gerichtstag 2022 sei schon ein­mal ein Thema vor­ge­schla­gen:

Der flä­chen­de­ckende elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr: Rück­blick und Bilanz

Hof­fen wir, dass die­ser Rück­blick der auf eine Erfolgs­ge­schichte sein wird.

Saar­brü­cken, den 10. Sep­tem­ber 2013

Maxi­mi­lian Her­ber­ger

P.S. Unbe­scha­det die­ser schö­nen Zukunfts­per­spek­ti­ven wird sich aber der Vor­sit­zende im nächs­ten Jahr in den Ruhe­stand ver­ab­schie­den.

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