BLK: Die (elektronische) Signatur von Kollegialentscheidungen

Die (elektronische) Signatur von Kollegialentscheidungen bei der elektronischen Aktenführung am Beispiel der “Elektronischen Schutzrechtsakte Patente/Gebrauchsmuster” im DPMA

Zeit: Fre­itag, 26.09.2014, 10.00 — 10.30 Uhr
Ort: Hör­saal 0.18
Ref­er­enten: Ben­no Schlick­reis­er, Dipl.-Ing. Refer­at­sleit­er 2.3.1 Deutsches Patent- und Marke­namt
Mar­tin Steck­er­meier, Dr.-Ing. LTD. IT-Architekt, REF. 2.3.4 Deutsches Patent- und Marke­namt
Doku­mente:  Pro­tokoll

Mit der Elek­tro­n­is­chen Schutzrecht­sak­te (ElSA) ver­wal­ten und bear­beit­en unsere Mitar­bei­t­erin­nen und Mitar­beit­er Patent- und Gebrauchsmuster­ak­ten vol­lelek­tro­n­isch und ohne Medi­en­brüche vom Papierein­gang bis zur Pub­lika­tion. Seit Pro­duk­tion­se­in­führung im Jahr 2011 ste­hen die Fach­sys­teme sowie die zuge­höri­gen Quer­schnitts­di­en­ste unseren Beschäftigten uneingeschränkt und ohne Unter­brechung zur Bewäl­ti­gung ihrer täglichen Auf­gaben zur Ver­fü­gung.

Wesentlich­er Bestandteil der Elek­tro­n­is­chen Schutzrecht­sak­te ist das Vor­gangs­bear­beitungssys­tem DPMApatente/gebrauchsmuster. Die im Wesentlichen durch die Patent- und Gebrauchsmusterge­set­ze vorgegebe­nen Fachver­fahren wur­den in 60 kom­plex­en Geschäft­sprozessen mod­el­liert und in tech­nis­che BPEL-Prozesse trans­formiert. Diese dienen dem Prozess-Serv­er zur elek­tro­n­is­chen Ablauf­s­teuerung der einzel­nen Bear­beitungsvorgänge.

Die Erstel­lung von Beschlüssen in den Ver­fahren bzw. von Protokollen/Niederschriften in Anhörun­gen sind zen­trale Auf­gaben in den Schutzrechtsver­fahren. Die Unter­schrift­ser­fordernisse auf diesen Doku­menten wer­den mit­tels qual­i­fiziert­er elek­tro­n­is­ch­er Sig­natur erfüllt. Eine beson­dere Her­aus­forderung war dabei die Abbil­dung der elek­tro­n­is­chen Sig­natur in Kol­le­gialver­fahren.

Der Vor­trag beschreibt die fach­liche Abbil­dung der rechtlichen Voraus­set­zun­gen sowie deren tech­nis­che Umset­zung mit­tels der qual­i­fizierten elek­tro­n­is­chen Sig­natur für Kol­le­gia­lentschei­dun­gen in der Elek­tro­n­is­chen Schutzrecht­sak­te im Deutschen Patent- und Marke­namt.