BLK: Rechtssicheres Scannen nach ResiScan

Elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr und elek­tro­n­is­che Akten sind zwei Seit­en ein­er Medaille. Die Poten­tiale elek­tro­n­is­ch­er Kom­mu­nika­tion kön­nen — ohne Rück­sicht auf die dabei ver­wen­de­ten Pro­gramme — nur mit einem durchgängi­gen Work­flow erschlossen wer­den, vom elek­tro­n­is­chen Ein­gang über die elek­tro­n­is­che Akten­bear­beitung bis zur elek­tro­n­is­chen Zustel­lung gerichtlich­er Entschei­dun­gen.

Bis zum Inkraft­treten der Regelun­gen des sog. “E‑Jus­tice-Geset­zes” für den verbindlichen elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr für pro­fes­sionelle Ver­fahrens­beteiligte bildet der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr, dort wo er einge­führt ist, ein Ange­bot, das angenom­men wer­den kann, aber nicht muss. Für die übri­gen Ver­fahrens­beteiligten beste­ht auch nach Inkraft­treten der entsprechen­den Regelun­gen kein Zwang, den elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr zu nutzen. Deshalb muss davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass bei der Anle­gung und Führung elek­tro­n­is­ch­er Akten die Trans­for­ma­tion von Papier­doku­menten in elek­tro­n­is­che Doku­mente eine Rolle spie­len wird.

Mit der Tech­nis­chen Richtlin­ie TR-03138 ResiS­can hat das BSI eine Basis für mehr Rechtssicher­heit im Bere­ich des erset­zen­den Scan­nens geschaf­fen. Die TR führt ent­lang eines struk­turi­erten Scan­prozess­es die sicher­heit­srel­e­van­ten tech­nis­chen und organ­isatorischen Maß­nah­men, die beim erset­zen­den Scan­nen zu berück­sichti­gen sind, zusam­men.

Die TR dient Anwen­dern in Jus­tiz, Ver­wal­tung und Wirtschaft als Hand­lungsleit­faden und Entschei­dung­shil­fe bei der Umstel­lung papierge­bun­den­er Prozesse auf elek­tro­n­is­che Prozesse. Dies bet­rifft ins­beson­dere Anwen­dun­gen, in denen geset­zliche oder anders begrün­dete Auf­be­wahrungs- und Doku­men­ta­tion­spflicht­en beste­hen, die eine beson­dere Hand­habung dig­i­tal­isiert­er Doku­mente nach sich ziehen, wenn das Orig­i­nal ver­nichtet wer­den soll.

Der elek­tro­n­is­che Rechtsverkehr und elek­tro­n­is­che Akten machen an den Län­der­gren­zen nicht Halt. Ziel der Organ­isatorisch-tech­nis­chen Leitlin­ien ist es deshalb, den elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr und damit zusam­men­hän­gende Abläufe — wie z. B. die elek­tro­n­is­che Akten-führung — über die Län­der­gren­zen hin­weg zu homogenisieren. In diesem Zusam­men­hang ist die BLK-Arbeits­gruppe Elek­tro­n­is­ch­er Rechtsverkehr derzeit mit der Über­nahme von Regelun­gen der TR-ResiS­can in die OT-Leit-ERV befasst.