BLK: Rechts­si­che­res Scan­nen nach ResiS­can

Elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr und elek­tro­ni­sche Akten sind zwei Sei­ten einer Medaille. Die Poten­tiale elek­tro­ni­scher Kom­mu­ni­ka­tion kön­nen – ohne Rück­sicht auf die dabei ver­wen­de­ten Pro­gramme – nur mit einem durch­gän­gi­gen Work­flow erschlos­sen wer­den, vom elek­tro­ni­schen Ein­gang über die elek­tro­ni­sche Akten­be­ar­bei­tung bis zur elek­tro­ni­schen Zustel­lung gericht­li­cher Ent­schei­dun­gen.

Bis zum Inkraft­tre­ten der Rege­lun­gen des sog. „E-Justice-Gesetzes“ für den ver­bind­li­chen elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr für pro­fes­sio­nelle Ver­fah­rens­be­tei­ligte bil­det der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr, dort wo er ein­ge­führt ist, ein Ange­bot, das ange­nom­men wer­den kann, aber nicht muss. Für die übri­gen Ver­fah­rens­be­tei­lig­ten besteht auch nach Inkraft­tre­ten der ent­spre­chen­den Rege­lun­gen kein Zwang, den elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr zu nut­zen. Des­halb muss davon aus­ge­gan­gen wer­den, dass bei der Anle­gung und Füh­rung elek­tro­ni­scher Akten die Trans­for­ma­tion von Papier­do­ku­men­ten in elek­tro­ni­sche Doku­mente eine Rolle spie­len wird.

Mit der Tech­ni­schen Richt­li­nie TR-03138 ResiS­can hat das BSI eine Basis für mehr Rechts­si­cher­heit im Bereich des erset­zen­den Scan­nens geschaf­fen. Die TR führt ent­lang eines struk­tu­rier­ten Scan­pro­zes­ses die sicher­heits­re­le­van­ten tech­ni­schen und orga­ni­sa­to­ri­schen Maß­nah­men, die beim erset­zen­den Scan­nen zu berück­sich­ti­gen sind, zusam­men.

Die TR dient Anwen­dern in Jus­tiz, Ver­wal­tung und Wirt­schaft als Hand­lungs­leit­fa­den und Ent­schei­dungs­hilfe bei der Umstel­lung papier­ge­bun­de­ner Pro­zesse auf elek­tro­ni­sche Pro­zesse. Dies betrifft ins­be­son­dere Anwen­dun­gen, in denen gesetz­li­che oder anders begrün­dete Aufbewahrungs- und Doku­men­ta­ti­ons­pflich­ten bestehen, die eine beson­dere Hand­ha­bung digi­ta­li­sier­ter Doku­mente nach sich zie­hen, wenn das Ori­gi­nal ver­nich­tet wer­den soll.

Der elek­tro­ni­sche Rechts­ver­kehr und elek­tro­ni­sche Akten machen an den Län­der­gren­zen nicht Halt. Ziel der Organisatorisch-technischen Leit­li­nien ist es des­halb, den elek­tro­ni­schen Rechts­ver­kehr und damit zusam­men­hän­gende Abläufe – wie z. B. die elek­tro­ni­sche Akten-führung – über die Län­der­gren­zen hin­weg zu homo­ge­ni­sie­ren. In die­sem Zusam­men­hang ist die BLK-Arbeitsgruppe Elek­tro­ni­scher Rechts­ver­kehr der­zeit mit der Über­nahme von Rege­lun­gen der TR-ResiScan in die OT-Leit-ERV befasst.