eGovernment-Gesetz-Masterplan

Mit der Ver­ab­schie­dung des eGo­vern­ment­ge­set­zes des Bun­des und des ERV-Fördergesetzes für die Jus­tiz im Som­mer 2013 hat der Bun­des­ge­setz­ge­ber die Wei­chen für eine „Digi­ta­li­sie­rung“ von Jus­tiz und Ver­wal­tung gestellt. Beide Staats­ge­wal­ten ste­hen vor der Her­aus­for­de­rung, die ambi­tio­nier­ten, für die Jus­tiz und die Anwalt­schaft klar ter­mi­nier­ten Ziele des Gesetz­ge­bers zeit- und sach­ge­recht umzu­set­zen – tun­lichst ohne Beein­träch­ti­gung der lau­fen­den Auf­ga­ben­er­le­di­gung und unter Nut­zung der Inno­va­ti­ons­chan­cen, die mit der Digi­ta­li­sie­rung ver­bun­den sind. Bei allen Unter­schie­den, die zwi­schen eJu­s­tice und eGo­vern­ment bestehen (mögen), erge­ben sich auch viele gemein­same Herausforderun-gen und Pro­bleme, von Fra­gen des siche­ren Daten­aus­tauschs und siche­rer Iden­ti­fi­zie­rung jen­seits der (qua­li­fi­zier­ten) elek­tro­ni­schen Signa­tur über die Gestal­tung elek­tro­ni­scher Akten bis hin zu medi-enbruchfreien „Pro­zess­ket­ten“ bei der Auf­ga­ben­er­le­di­gung und in der Kom­mu­ni­ka­tion mit Exter­nen (Bür­ge­rIn­nen, Anwalt­schaft, Wirt­schaft, Behör­den).

Der Arbeits­kreis soll auf dem Hin­ter­grund die­ser Gemein­sam­kei­ten und „Schnitt­stel­len“ die Infor­ma­tion über die Umset­zungs­ak­ti­vi­tä­ten in der Ver­wal­tung mit mög­li­chen Ant­wor­ten auf die Frage ver­bin­den, in wel­chen Teil­be­rei­chen Jus­tiz und Ver­wal­tung in den Umset­zungs­stra­te­gien von­ein­an­der ler­nen kön­nen, wo evtl. die Fra­ge­stel­lun­gen und Moder­ni­sie­rungs­an­sätze unter­schied­lich, die Lösungs­wege aber ähn-lich sind und wie der Wissens- und Erfah­rungs­trans­fer so orga­ni­siert wer­den kann, dass die Umset­zungs­pro­zesse erfolg­reich ver­lau­fen.

Min­Di­rig Peter Batt (BMI) wird an den Umset­zungs­ak­ti­vi­tä­ten vor allem des Bun­des anset­zen und dabei auch seine Erfah­run­gen aus dem IT-Planungsrat ein­brin­gen. Uwe Ber­lit wird ver­su­chen, Trans-fervoraussetzungen und –gren­zen aus der Sicht der Jus­tiz zu reflek­tie­ren. Pas­cal Petit­col­lot (ADIJ) wird mit sei­nem Bericht über die Umset­zung von eJu­s­tice und eGo­vern­ment in Frank­reich den Blick „über den natio­na­len Tel­ler­rand“ ermög­li­chen.