eGovernment-Gesetz-Masterplan

Mit der Ver­ab­schiedung des eGov­ern­ment­ge­set­zes des Bun­des und des ERV-Förderge­set­zes für die Jus­tiz im Som­mer 2013 hat der Bun­des­ge­set­zge­ber die Weichen für eine “Dig­i­tal­isierung” von Jus­tiz und Ver­wal­tung gestellt. Bei­de Staats­ge­wal­ten ste­hen vor der Her­aus­forderung, die ambi­tion­ierten, für die Jus­tiz und die Anwaltschaft klar ter­minierten Ziele des Geset­zge­bers zeit- und sachgerecht umzuset­zen — tun­lichst ohne Beein­träch­ti­gung der laufend­en Auf­gaben­erledi­gung und unter Nutzung der Inno­va­tion­schan­cen, die mit der Dig­i­tal­isierung ver­bun­den sind. Bei allen Unter­schieden, die zwis­chen eJus­tice und eGov­ern­ment beste­hen (mögen), ergeben sich auch viele gemein­same Her­aus­forderun-gen und Prob­leme, von Fra­gen des sicheren Date­naus­tauschs und sicher­er Iden­ti­fizierung jen­seits der (qual­i­fizierten) elek­tro­n­is­chen Sig­natur über die Gestal­tung elek­tro­n­is­ch­er Akten bis hin zu medi-enbruch­freien “Prozess­ket­ten” bei der Auf­gaben­erledi­gung und in der Kom­mu­nika­tion mit Exter­nen (Bürg­erIn­nen, Anwaltschaft, Wirtschaft, Behörden).

Der Arbeit­skreis soll auf dem Hin­ter­grund dieser Gemein­samkeit­en und „Schnittstellen“ die Infor­ma­tion über die Umset­zungsak­tiv­itäten in der Ver­wal­tung mit möglichen Antworten auf die Frage verbinden, in welchen Teil­bere­ichen Jus­tiz und Ver­wal­tung in den Umset­zungsstrate­gien voneinan­der ler­nen kön­nen, wo evtl. die Fragestel­lun­gen und Mod­ernisierungsan­sätze unter­schiedlich, die Lösungswege aber ähn-lich sind und wie der Wis­sens- und Erfahrungstrans­fer so organ­isiert wer­den kann, dass die Umset­zung­sprozesse erfol­gre­ich verlaufen.

MinDirig Peter Batt (BMI) wird an den Umset­zungsak­tiv­itäten vor allem des Bun­des anset­zen und dabei auch seine Erfahrun­gen aus dem IT-Pla­nungsrat ein­brin­gen. Uwe Berlit wird ver­suchen, Trans-fer­vo­raus­set­zun­gen und ‑gren­zen aus der Sicht der Jus­tiz zu reflek­tieren. Pas­cal Petit­col­lot (ADIJ) wird mit seinem Bericht über die Umset­zung von eJus­tice und eGov­ern­ment in Frankre­ich den Blick “über den nationalen Teller­rand” ermöglichen.