BLK: Das e-CODEX Pro­jekt und seine Pilot­ver­fah­ren

Im Rah­men des e-CODEX Pro­jek­tes wer­den ver­schie­dene grenz­über­schrei­tende Sach­ver­halte, reale Anwen­dungs­fälle, soge­nannte Pilo­ten mit­tels tech­ni­scher Infra­struk­tur und IT-Lösungen ver­bes­sert. Vor­teil von e-CODEX? Bestehende natio­nale Lösun­gen wer­den unter­stützt und inter­ope­ra­bel mit den ent­wi­ckel­ten e-CODEX Open Source Lösun­gen ver­netzt. Diese stel­len die Ver­bin­dung zu den natio­na­len Sys­te­men dar.

Dar­über hin­aus wer­den bereits erste tech­ni­sche Anfor­de­run­gen der Ver­ord­nung über elek­tro­ni­sche Iden­ti­fi­zie­rung und Ver­trau­ens­dienste für elek­tro­ni­sche Trans­ak­tio­nen im Bin­nen­markt (eIDAS) inner­halb des Pro­jek­tes und sei­ner Pilot­ver­fah­ren umge­setzt.

Die Pilot­ver­fah­ren sind:

• das „Euro­päi­sche Mahn­ver­fah­ren“, hier erfolgt seit Juli 2013 die Pilo­tie­rung im Echt­be­trieb zwi­schen Öster­reich, Ita­lien, Est­land, Grie­chen­land, Polen, und Deutsch­land. Der­zeit wer­den zwi­schen Öster­reich und Deutsch­land ca. 50 % der Anträge in elek­tro­ni­scher Form ein­ge­reicht. Pilot­ge­richt für Deutsch­land ist das Amts­ge­richt Wed­ding
• das „Euro­päi­sche Ver­fah­ren für gering­fü­gige For­de­run­gen“, die Pilo­tie­rung ist Mitte 2015 gestar­tet
• die Ver­net­zung der Handels- und Unter­neh­mens­re­gis­ter, die Pilo­tie­rung dient der EU-weiten Umset­zung der Recht­li­nie 17/2012/EU

Die Ein­rei­chung ent­spre­chen­der Anträge an das zustän­dige Gericht bzw. die Bereit­stel­lung ent­spre­chen­der Infor­ma­tio­nen soll per­spek­ti­visch über das Euro­päi­sche e-Justice Por­tal als ein­heit­li­cher Zugangs­punkt für sämt­li­che Jus­tiz­ser­vices erfol­gen.

Dane­ben ist die tech­ni­sche Umset­zung auch im Bereich des Straf­rechts geplant, so z.B.

• eine Pilo­tie­rung im Bereich der grenz­über­schrei­ten­den straf­recht­li­chen Rechts­hil­fe­ver­fah­ren zwi­schen Jus­tiz­be­hör­den
• den siche­ren Daten­aus­tausch im Bereich der „Euro­pean Inves­ti­ga­tion Order“, der Geld­stra­fen und der gegen­sei­ti­gen Aner­ken­nung von Frei­heits­stra­fen sowie
• des Euro­päi­schen Haft­be­fehls.

Im Rah­men des EDV-Gerichtstages sol­len die aktu­el­len Ent­wick­lun­gen des e-CODEX-Projektes und aus dem Bereich des Euro­päi­schen e-Justice prä­sen­tiert wer­den.