| Zeit: | Freitag, 25.09.2015, 11.00 – 11.30 Uhr |
| Ort: | Hörsaal 0.18 |
| Referenten: | CARSTEN SCHMIDT, Referent, Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen |
| Dokumente: | Protokoll (PDF) Präsentation Schmidt (PDF) |
Im Rahmen des e-CODEX Projektes werden verschiedene grenzüberschreitende Sachverhalte, reale Anwendungsfälle, sogenannte Piloten mittels technischer Infrastruktur und IT-Lösungen verbessert. Vorteil von e-CODEX? Bestehende nationale Lösungen werden unterstützt und interoperabel mit den entwickelten e-CODEX Open Source Lösungen vernetzt. Diese stellen die Verbindung zu den nationalen Systemen dar.
Darüber hinaus werden bereits erste technische Anforderungen der Verordnung über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt (eIDAS) innerhalb des Projektes und seiner Pilotverfahren umgesetzt.
Die Pilotverfahren sind:
- das „Europäische Mahnverfahren“, hier erfolgt seit Juli 2013 die Pilotierung im Echtbetrieb zwischen Österreich, Italien, Estland, Griechenland, Polen, und Deutschland. Derzeit werden zwischen Österreich und Deutschland ca. 50 % der Anträge in elektronischer Form eingereicht. Pilotgericht für Deutschland ist das Amtsgericht Wedding
- das „Europäische Verfahren für geringfügige Forderungen“, die Pilotierung ist Mitte 2015 gestartet
- die Vernetzung der Handels- und Unternehmensregister, die Pilotierung dient der EU-weiten Umsetzung der Rechtlinie 17/2012/EU
Die Einreichung entsprechender Anträge an das zuständige Gericht bzw. die Bereitstellung entsprechender Informationen soll perspektivisch über das Europäische e-Justice Portal als einheitlicher Zugangspunkt für sämtliche Justizservices erfolgen.
Daneben ist die technische Umsetzung auch im Bereich des Strafrechts geplant, so z.B.
- eine Pilotierung im Bereich der grenzüberschreitenden strafrechtlichen Rechtshilfeverfahren zwischen Justizbehörden
- den sicheren Datenaustausch im Bereich der „European Investigation Order“, der Geldstrafen und der gegenseitigen Anerkennung von Freiheitsstrafen sowie
- des Europäischen Haftbefehls.
Im Rahmen des EDV-Gerichtstages sollen die aktuellen Entwicklungen des e-CODEX-Projektes und aus dem Bereich des Europäischen e-Justice präsentiert werden.