BLK: Das e‑CODEX Projekt und seine Pilotverfahren

Zeit:  Fre­itag, 25.09.2015, 11.00 — 11.30 Uhr
Ort:  Hör­saal 0.18
Ref­er­enten:  CARSTEN SCHMIDT, Ref­er­ent, Jus­tizmin­is­teri­um des Lan­des Nor­drhein-West­falen
Doku­mente:  Pro­tokoll (PDF)
Präsen­ta­tion Schmidt (PDF)

Im Rah­men des e‑CODEX Pro­jek­tes wer­den ver­schiedene gren­züber­schre­i­t­ende Sachver­halte, reale Anwen­dungs­fälle, soge­nan­nte Piloten mit­tels tech­nis­ch­er Infra­struk­tur und IT-Lösun­gen verbessert. Vorteil von e‑CODEX? Beste­hende nationale Lösun­gen wer­den unter­stützt und inter­op­er­abel mit den entwick­el­ten e‑CODEX Open Source Lösun­gen ver­net­zt. Diese stellen die Verbindung zu den nationalen Sys­te­men dar.

Darüber hin­aus wer­den bere­its erste tech­nis­che Anforderun­gen der Verord­nung über elek­tro­n­is­che Iden­ti­fizierung und Ver­trauens­di­en­ste für elek­tro­n­is­che Transak­tio­nen im Bin­nen­markt (eIDAS) inner­halb des Pro­jek­tes und sein­er Pilotver­fahren umge­set­zt.

Die Pilotver­fahren sind:

  • das „Europäis­che Mah­n­ver­fahren“, hier erfol­gt seit Juli 2013 die Pilotierung im Echt­be­trieb zwis­chen Öster­re­ich, Ital­ien, Est­land, Griechen­land, Polen, und Deutsch­land. Derzeit wer­den zwis­chen Öster­re­ich und Deutsch­land ca. 50 % der Anträge in elek­tro­n­is­ch­er Form ein­gere­icht. Pilot­gericht für Deutsch­land ist das Amts­gericht Wed­ding
  • das „Europäis­che Ver­fahren für ger­ingfügige Forderun­gen“, die Pilotierung ist Mitte 2015 ges­tartet
  • die Ver­net­zung der Han­dels- und Unternehmen­sreg­is­ter, die Pilotierung dient der EU-weit­en Umset­zung der Rechtlin­ie 17/2012/EU

Die Ein­re­ichung entsprechen­der Anträge an das zuständi­ge Gericht bzw. die Bere­it­stel­lung entsprechen­der Infor­ma­tio­nen soll per­spek­tivisch über das Europäis­che e‑Justice Por­tal als ein­heitlich­er Zugangspunkt für sämtliche Jus­tizser­vices erfol­gen.

Daneben ist die tech­nis­che Umset­zung auch im Bere­ich des Strafrechts geplant, so z.B.

  • eine Pilotierung im Bere­ich der gren­züber­schre­i­t­en­den strafrechtlichen Recht­shil­fever­fahren zwis­chen Jus­tizbe­hör­den
  • den sicheren Date­naus­tausch im Bere­ich der „Euro­pean Inves­ti­ga­tion Order“, der Geld­strafen und der gegen­seit­i­gen Anerken­nung von Frei­heitsstrafen sowie
  • des Europäis­chen Haft­be­fehls.

Im Rah­men des EDV-Gericht­stages sollen die aktuellen Entwick­lun­gen des e‑CODEX-Pro­jek­tes und aus dem Bere­ich des Europäis­chen e‑Justice präsen­tiert wer­den.