BLK: Das gemein­same Akten­ein­sicht­spor­tal von Bund und Län­dern

Kon­zep­tion und Rea­li­sie­rung

Zeit: Don­ners­tag, 24.09.2015, 15.00 – 15.30 Uhr
Ort: Hör­saal 0.18
Refe­ren­ten: JENS GOMM, STAATSANWALT, Jus­tiz­mi­nis­te­rium Baden-Württemberg
Doku­mente:  Pro­to­koll (PDF)
Prä­sen­ta­tion Gomm (PDF)

Elek­tro­ni­sche Akten erfor­dern und ermög­li­chen neue For­men der Akten­ein­sicht. Wäh­rend es zur Papier­akte im Gesetz schlicht heißt, dass in diese ein­ge­se­hen wer­den könne, sind bei elek­tro­ni­scher Akten­füh­rung meh­rere Mög­lich­kei­ten der Ein­sicht­nahme vor­ge­se­hen. Ins­be­son­dere wird es mög­lich sein, den Inhalt der Akte „über das Netz“ auf ein Gerät des Ein­sicht­neh­men­den zu über­tra­gen.

Die Frage, wie diese Form der elek­tro­ni­schen Akten­ein­sicht gestal­tet wer­den kann, stellt sich für alle Län­der und den Bund glei­cher­ma­ßen. Wür­den diese jeweils eigene Lösun­gen erar­bei­ten, bestünde die Gefahr eines „Fli­cken­tep­pichs der Akten­ein­sicht“ mit unter­schied­li­chen Zugangs­sei­ten, unter­schied­li­chen Authen­ti­fi­zie­rungs­ver­fah­ren und unter­schied­li­chen Leis­tun­gen. Des­halb haben die Län­der und der Bund sich dazu ent­schlos­sen, ein bun­des­wei­tes Akten­ein­sicht­spor­tal zu errich­ten, des­sen Kon­zep­tion im Vor­trag vor­ge­stellt wer­den soll.

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