BLK: Mit (IT-)Sicherheit zu eJustice und zur eAkte

Die IT-Standards der Justiz – EGVP/Nachfolge, SAFE, XJustiz

Schon im Jahr 2002 hat die Jus­tizmin­is­terkon­ferenz die Fes­tle­gung und ständi­ge Fortschrei­bung von IT-Stan­dards für den elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehr mit fol­gen­der Begrün­dung beschlossen: “Mit der Ein­führung des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs muss gewährleis­tet sein, dass die Ver­fahrens­beteiligten und die Jus­tizbe­hör­den auf der Grund­lage ver­lässlich­er, trans­par­enter, ein­heitlich­er und möglichst pro­duk­tun­ab­hängiger Stan­dards elek­tro­n­isch kom­mu­nizieren. Darüber hin­aus muss das Ver­trauen in die rechtssichere und ver­trauliche Kom­mu­nika­tion und Bear­beitung auch im Rah­men des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs sichergestellt wer­den. Ziel der Stan­dar­d­isierungsvor­gaben der Jus­tiz ist es, unter Beach­tung des prag­ma­tisch Leist­baren, eine ver­lässliche und wirtschaftliche Grund­lage für Ver­fahrensen­twick­lun­gen zur elek­tro­n­is­chen Kom­mu­nika­tion zu bieten.” (OT-Leit ERV)

Sei­ther hat sich viel getan. Der Vor­sitzende der BLK-AG IT-Stan­dards, Herr Jür­gen Ehrmann, wird über den aktuellen Stand der Stan­dards für Jus­tiz und Ver­wal­tung zur Umset­zung der aktuellen Anforderun­gen des elek­tro­n­is­chen Rechtsverkehrs und des eJus­tice-Geset­zes bericht­en und dabei einen Ein­blick in die Arbeitsweise der zuständi­gen Gremien geben. Im Fokus ste­hen dabei auch die Stan­dards XJus­tiz und SAFE sowie das EGVP und dessen Nach­folge.